Heute steht die Entscheidung ĂŒber die zweite Amtszeit von KommissionsprĂ€sidentin Ursula von der Leyen an. Um 13:00 Uhr wird das Europaparlament ĂŒber ihre Zukunft abstimmen. Trotz intensiver Vorbereitungen sieht sich die CDU-Politikerin erheblichen WiderstĂ€nden gegenĂŒber. Von der Leyen hat wĂ€hrend … Weiter
Nach dem Verbot der «Compact»-Zeitschrift durch das Bundesinnenministerium stoppt der PressegroĂhandel die Belieferung von SupermĂ€rkten und Tankstellen. Der Gesamtverband PressegroĂhandel teilte auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit, der PressegroĂhandel werde den Titel «Compact» sowie die Ableger «Compact Edition», «Compact Geschichte» … Weiter
Innenministerin Nancy Faeser (SPD) hat das rechtsextreme Compact Magazin und die dazugehörige Compact Film GmbH verboten. Der Verfassungsschutz stuft das Magazin als verfassungsfeindlich ein. In Brandenburg, Hessen, Sachsen und Sachsen-Anhalt fanden Hausdurchsuchungen statt. COMPACT gilt als wichtigstes Sprachrohr der rechtsextremistischen … Weiter
CDU-Chef Friedrich Merz erwartet, dass die SchĂŒsse auf Donald Trump den US-PrĂ€sidentschaftswahlkampf erheblich zugunsten des republikanischen Herausforderers beeinflussen. „Dieser Wahlkampf wird mehr als jeder andere vorher mit Bildern entschieden“, sagte Merz am Sonntag im ARD-Sommerinterview. Nun gebe es Bilder eines … Weiter
Der mutmaĂliche SchĂŒtze bei einer Wahlkampfveranstaltung von US-PrĂ€sidentschaftskandidat Donald Trump war nach Angaben des FBI ein 20-JĂ€hriger aus dem Bundesstaat Pennsylvania. Die US-Bundespolizei gab seinen Namen am Sonntag mit Thomas Matthew Crooks an. Im WĂ€hlerverzeichnis war er als Mitglied der … Weiter
Das Hochwasser zu Jahresbeginn in Sachsen-Anhalt ist lĂ€ngst zurĂŒckgegangen, und die ĂŒber 2 Millionen durchnĂ€ssten SandsĂ€cke wurden abgetragen â auch mit der Hilfe von FlĂŒchtlingen aus dem Landkreis Mansfeld-SĂŒdharz. Nach dem Asylbewerberleistungsgesetz können Asylbewerber zu gemeinnĂŒtziger Arbeit verpflichtet werden. Doch … Weiter
WĂ€hrend in den vergangenen Wochen die Verfassung von PrĂ€sident Biden im Mittelpunkt der Berichterstattung ĂŒber den US-Wahlkampf stand, sorgt nun ein Angriff auf Donald Trump fĂŒr Entsetzen. Der ehemalige US-PrĂ€sident ist bei einem Wahlkampfauftritt durch SchĂŒsse leicht verletzt worden. Das … Weiter
Kurz vor dem Nominierungsparteitag der Republikaner ist Ex-US-PrĂ€sident Donald Trump bei einer Wahlkampfveranstaltung nur knapp einem versuchten Mordanschlag entgangen. Der voraussichtliche PrĂ€sidentschaftskandidat der Republikaner wurde bei der Kundgebung im Bundesstaat Pennsylvania am Ohr verletzt. Das FBI identifizierte den mutmaĂlichen TĂ€ter … Weiter
US-PrĂ€sident Joe Biden hat den Angriff auf den republikanischen PrĂ€sidentschaftsbewerber Donald Trump verurteilt. «FĂŒr diese Art von Gewalt gibt es in Amerika keinen Platz», teilte der Demokrat in einer schriftlichen Stellungnahme mit, die das WeiĂe Haus veröffentlichte. «Wir mĂŒssen uns … Weiter
In diesem Jahr sorgte der sogenannte Stolzmonat erneut fĂŒr Aufsehen. Der niedersĂ€chsische Verfassungsschutz erklĂ€rte die Kampagne als rechtsextremistisch und veröffentlichte ein umstrittenes Video. Verfassungsrechtler Volker Nestler bezeichnete den Beitrag als rechtswidrig und kritisierte die pauschale Verurteilung von Meinungen. Die Debatte … Weiter