Grüne Co-Parteivorsitzende weist darauf hin, dass viele sich gegen die Hamas positioniert hätten – Sie fordert ein neues Bündnis gegen Antisemitimus Osnabrück (ots). Nach antisemitischen Vorfällen bei pro-palästinensischen Demonstrationen in Deutschland hat die Grünen-Parteivorsitzende Ricarda Lang (Foto) davor gewarnt, Muslime … Weiter
Neumann warnt vor humanitärer Katastrophe: „Das ist letztlich auch nicht im Interesse Israels“ Osnabrück (ots). Angesichts der möglicherweise bevorstehenden Bodenoffensive Israels im Gazastreifen sieht Terrorismusexperte Peter R. Neumann Ägypten in einer entscheidenden Rolle. „Ich glaube, Israel hofft darauf, dass Ägypten … Weiter
Linken-Abgeordnete: Schnelligkeit darf nicht vor Qualität gehen Osnabrück (ots). Trotz der deutlich gestiegenen Flüchtlingszahlen bekommen Asylbewerber in Deutschland inzwischen schneller einen Bescheid als noch vor einem Jahr. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linken-Abgeordneten … Weiter
SPD-Fraktionsvize warnt in Migrationsdebatte vor „Populismus-Falle“ – Mehr Arbeitsmöglichkeiten für Geflüchtete „absolut richtig“ Osnabrück (ots). In der SPD-Fraktion gibt es Vorbehalte gegen zu rigorose Asylrechtsverschärfungen. Zwar würden die Alarmzeichen der Kommunen größer und es brauche eine gemeinsame Kraftanstrengung zur besseren … Weiter
FDP-Politiker fordert restriktiveren Kurs Osnabrück. Rückführungsabkommen werden nach Ansicht von Joachim Stamp (Foto) kurzfristig nicht für eine Entspannung der Migrationskrise sorgen. In einem Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) sagte der Sonderbeauftragte der Bundesregierung für Migrationsabkommen: „Meine Arbeit wirkt … Weiter
Fraktionsvize Miersch: Holz „adäquate Alternative zu Wärmepumpe“ – Kombinationspflicht muss entfallen Osnabrück (ots). Die SPD-Fraktion pocht weiter auf eine volle Förderung von Holz- und Pelletheizungen. „Gerade in ländlichen, waldreichen Regionen Deutschlands wird viel mit Holz und Pellets geheizt. Das wird … Weiter
Fraktionsvize Miersch: Haben lange genug beraten – Müssen Industriestandort Deutschland erhalten Osnabrück (ots). Im Ringen um den Industriestrompreis hat die SPD-Fraktion den Druck auf den eigenen Bundeskanzler erhöht. „Wir haben jetzt lange genug beraten“, sagte Fraktionsvize Matthias Miersch (Foto) im … Weiter
Fraktionsvize Miersch: Geringen Mehrwertsteuersatz bis April beibehalten – Massive Verwerfungen in Gesellschaft verhindern Osnabrück (ots). In der SPD regt sich Widerstand gegen den Beschluss des Ampel-Kabinetts, ab Januar wieder den vollen Mehrwertsteuersatz für Heizquellen einzuziehen: „Zurück von 7 auf 19 … Weiter
Probleme besonders dort, wo AfD stark ist oder viele Schüler arabische Wurzeln haben Osnabrück (ots). An deutschen Schulen nimmt der offen geäußerte Antisemitismus zu. Stefan Düll (Foto), Vorsitzender des Deutschen Lehrerverbandes, sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ): „Die Lage wird … Weiter
Eva-Maria Welskop-Deffaa: „Kein substanzieller Beitrag zur Lösung“ – Warnung vor höherem Bürokratieaufwand Osnabrück (ots). Die Präsidentin des Deutschen Caritasverbandes Eva-Maria Welskop-Deffaa (Foto) hat die aktuellen Diskussion in der Migrationspolitik kritisiert: „Es werden Phantomdebatten, etwa über Sachleistungen für Geflüchtete, geführt“, sagte … Weiter