Vor einem Bund-LĂ€nder-Treffen heute am Montag hat sich Bundeskanzler Olaf Scholz optimistisch gezeigt, dass es bei der Aufteilung der Kosten der Migration nach Deutschland eine Einigung geben wird. Man spreche ĂŒber eine weitere UnterstĂŒtzung des Bundes fĂŒr die LĂ€nder, sagte … Weiter
Hamburg (ots). Oppositionschef nennt sein VerhĂ€ltnis zu Olaf Scholz „professionell in Ordnung“, zeigt sich aber verĂ€rgert ĂŒber dessen jĂŒngste VorwĂŒrfe gegen die Union in der Ukraine-Politik CDU-Chef Friedrich Merz (Foto) hat sich distanziert ĂŒber seine Arbeitsbeziehung mit Bundeskanzler Olaf Scholz … Weiter
Sehr geehrter Herr PrĂ€sident, mit groĂer BestĂŒrzung habe ich von den vielen Todesopfern und Verletzten durch die Erdbeben in der Region Gaziantep erfahren. Im Namen der Bundesregierung und der deutschen Bevölkerung spreche ich Ihnen meine tief empfundene Anteilnahme aus. Unsere … Weiter
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist BefĂŒrchtungen entgegengetreten, Deutschland könnte mit der Lieferung von Kampfpanzern in den Krieg Russlands gegen die Ukraine hineingezogen werden. Jede Waffenlieferung habe man sorgfĂ€ltig mit den VerbĂŒndeten, allen voran Amerika, koordiniert, sagte der SPD-Politiker der „Bild … Weiter
Hamburg (ots) – 46 Prozent der BĂŒrger halten den CDU/CSU-Fraktionsvorsitzenden und CDU-Chef Friedrich Merz fĂŒr fĂŒhrungsstark, 52 Prozent fĂŒr kompetent. 63 Prozent finden, dass er verstĂ€ndlich redet. Das ergab jetzt eine Forsa-Umfrage fĂŒr den stern. Als eine Woche zuvor dieselben … Weiter
Bundeskanzler Olaf Scholz stand in der Debatte um die Lieferung von Leopard-Kampfpanzern an die Ukraine in den vergangenen Wochen stark unter Druck. Zögerlichkeit oder Besonnenheit? Ăber die Haltung des Bundeskanzlers in dieser Frage wurde zunehmend kritisch diskutiert. Auch VerbĂŒndete hielten … Weiter
Bundeskanzler Olaf Scholz wird Boris Pistorius (62 Jahre) als neuen Verteidigungsminister ins Bundeskabinett berufen. Am Donnerstag wird der langjĂ€hrige niedersĂ€chsische Innenminister seine Ernennungsurkunde vom BundesprĂ€sidenten erhalten und im Deutschen Bundestag seinen Amtseid leisten. âIch freue mich sehr, mit Boris Pistorius … Weiter
Der Kanzler schildert in einem RĂŒckblick auf sein erstes Amtsjahr Details der Begegnung im Kreml. „Ich habe ihn gefragt: ‚Kann es passieren, wenn ich abfliege, dass hinter mir die russischen Kampfflieger Richtung Ukraine aufsteigen?‘ Er hat darauf nicht mit Nein … Weiter
Bundeskanzler Olaf Scholz hat heute Vormittag mit Russlands PrĂ€sidenten Wladimir Putin telefoniert. Das einstĂŒndige GesprĂ€ch war dem andauernden russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine und seinen Folgen gewidmet. Der Bundeskanzler verurteilte insbesondere die russischen Luftangriffe gegen zivile Infrastruktur in der Ukraine … Weiter
Bundeskanzler Olaf Scholz hat in der vergangenen Woche als erster westlicher Regierungschef seit 2019 die Volksrepublik China besucht und sich mit StaatsprĂ€sident Xi Jinping getroffen. Laut aktuellem RTL/ntv Trendbarometer finden 62 Prozent der BundesbĂŒrger den China-Besuch von Scholz richtig. 29 … Weiter