Ein Jahr nach dem Tod von Alexej Nawalny hat Kanzler Olaf Scholz (SPD) an den Einsatz des russischen Oppositionellen fĂŒr Demokratie und Freiheit erinnert. „Alexej Nawalny starb heute vor einem Jahr – weil er sich in Russland fĂŒr Demokratie und … Weiter
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich nach der Rede des US-VizeprĂ€sidenten J.D. Vance auf der MĂŒnchner Sicherheitskonferenz eine Einmischung in die Bundestagswahl zugunsten der AfD verbeten. Deutschland werde es „nicht akzeptieren, wenn AuĂenstehende zugunsten dieser Partei in unsere Demokratie, in … Weiter
ARD und ZDF produzieren gemeinsam das Duell des amtierenden Bundeskanzlers, Olaf Scholz (SPD), und seines aussichtsreichsten Herausforderers Friedrich Merz (CDU). Die Union liegt laut Umfragewerten deutlich vor allen anderen Parteien. In 90 Minuten stellen sich beide Spitzenpolitiker den zentralen Fragen zur Zukunft … Weiter
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) verurteilt das Ansinnen von US-PrĂ€sident Donald Trump, weitere Verteidigungshilfen fĂŒr die Ukraine an Zugriffsrechte auf deren wertvolle Rohstoffe zu koppeln. Es „wĂ€re sehr egoistisch, sehr selbstbezogen“, wenn man die Ressourcen des Landes nutzen wĂŒrde, um die … Weiter
Kanzler Olaf Scholz hat die Forderung nach einer Steigerung der Verteidigungsausgaben auf 3,5 Prozent der Wirtschaftsleistung kritisiert. „Die Idee erscheint mir etwas unausgegoren“, sagte der SPD-Politiker dem „Stern“. Wirtschaftsminister Habeck fordere, den Wehretat fast zu verdoppeln, ohne zu sagen, wofĂŒr … Weiter
FĂŒhrende SPD-Politiker haben dem CDU-Politiker Roderich Kiesewetter vorgeworfen, falsche Informationen ĂŒber ein angeblich angedachtes Treffen von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit dem russischen PrĂ€sidenten Wladimir Putin vor der Bundestagswahl zu verbreiten. SPD-Fraktionschef Rolf MĂŒtzenich bezeichnete das als „frei erfunden“. SPD-GeneralsekretĂ€r … Weiter
Bundeskanzler Olaf Scholz reagiert gelassen auf persönliche Angriffe des US-MilliardĂ€rs Elon Musk gegen ihn. „Als Sozialdemokraten sind wir es seit dem vorletzten Jahrhundert gewöhnt, dass es reiche Medienunternehmer gibt, die sozialdemokratische Politik nicht schĂ€tzen“, sagte Scholz dem Magazin „Stern“. NatĂŒrlich … Weiter
Bundeskanzler Olaf Scholz hat in einem Brief an EU-KommissionsprĂ€sidentin Ursula von der Leyen (CDU) europĂ€ische MaĂnahmen zum BĂŒrokratieabbau und zur UnterstĂŒtzung der Auto- und Metallindustrie gefordert. „Es braucht jetzt dringend gemeinsame europĂ€ische Impulse, um BĂŒrokratiekosten zu senken und die InnovationsfĂ€higkeit … Weiter
Nach dem Attentat in Magdeburg hat Kanzler Olaf Scholz AufklĂ€rung und mehr Kompetenzen fĂŒr Sicherheitsbehörden gefordert. „Diese furchtbare Tat lĂ€sst mich nicht los“, sagte der SPD-Politiker „t-online“. Zu den notwendigen Konsequenzen gehöre, zu untersuchen, ob man die Tat hĂ€tte verhindern … Weiter
Um Neuwahlen herbeizufĂŒhren, hat Bundeskanzler Olaf Scholz die Vertrauensfrage gestellt â und die Abgeordneten haben diese Frage mehrheitlich verneint. Somit kann er nun dem BundesprĂ€sidenten vorschlagen, den Bundestag aufzulösen. Am Montag hat Bundeskanzler Olaf Scholz im Deutschen Bundestag die Vertrauensfrage … Weiter