Verteidigungsminister Boris Pistorius wird nicht Kanzlerkandidat der SPD. Ăber die Entscheidung der K-Frage und den Weg dorthin erntet die SPD Kritik. DarĂŒber und ĂŒber weitere Themen des Tages spricht Kolumnist Jan Fleischhauer bei WELT TV. Text/Foto: Welt Nachrichtensender am 23. … Weiter
Kanzler Olaf Scholz rĂŒckt trotz wachsender innerparteilicher WiderstĂ€nde nicht von seiner Absicht zu einer Kanzlerkandidatur bei der Bundestagswahl 2025 ab. „Die SPD und ich, wir sind bereit, in diese Auseinandersetzung zu ziehen, ĂŒbrigens mit dem Ziel zu gewinnen“, sagte Scholz … Weiter
Zweites Treffen des Bundeskanzlers mit IndustrieverbĂ€nden, Gewerkschaften und Unternehmen Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich heute erneut mit ausgewĂ€hlten Teilnehmern zu einem vertraulichen Austausch ĂŒber die Industriepolitik in Deutschland getroffen. Vertreterinnen und Vertreter von Gewerkschaften, IndustrieverbĂ€nden und Unternehmen betroffener Branchen sprachen … Weiter
Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) kann innerhalb ihrer Partei keine ernsthafte Diskussion erkennen, die Regierungschef Olaf Scholz als SPD-Kanzlerkandidat fĂŒr die Wahl am 23. Februar 2025 infrage stellt. „Er wird unser Kanzlerkandidat sein. Es gibt keinen relevanten SPD-Politiker, der in der … Weiter
Eine Woche nach dem Aus der Ampel-Koalition gibt Bundeskanzler Olaf Scholz heute im Bundestag eine RegierungserklĂ€rung zur aktuellen Lage ab. Damit leitet der SPD-Politiker praktisch den Wahlkampf ein, denn auf Scholz wird nicht nur OppositionsfĂŒhrer Friedrich Merz (CDU) reagieren, sondern … Weiter
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird die Vertrauensfrage anders als von der Union gefordert nicht schon an diesem Mittwoch im Bundestag stellen. Sein Regierungssprecher Steffen Hebestreit stellte auch klar, dass der Kanzler notfalls im Alleingang ĂŒber den Termin entscheiden werde, wenn … Weiter
CDU-Chef Friedrich Merz beharrt auf einer schnellen Vertrauensfrage durch Kanzler Olaf Scholz im Bundestag. Zu Angeboten der SPD, die einen frĂŒheren Termin an Verhandlungen ĂŒber Gesetzesvorhaben verknĂŒpft hatte, sagte der Kanzlerkandidat der Union dem „Stern“: „DarĂŒber können wir sprechen, sobald … Weiter
Der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner MdB gab nach dem Koalitionsausschuss das folgende Statement ab: âWir haben VorschlĂ€ge fĂŒr eine Wirtschaftswende vorgelegt, um unser Land wieder auf Erfolgskurs zu bringen: Weniger BĂŒrokratie, geringere Steuerlast, eine pragmatische Klima- und Energiepolitik, mehr Kontrolle bei … Weiter
Bundeskanzler Scholz im Wortlaut: Meine Damen und Herren, ich habe den BundesprĂ€sidenten soeben um die Entlassung des Bundesministers der Finanzen gebeten. Ich sehe mich zu diesem Schritt gezwungen, um Schaden von unserem Land abzuwenden. Wir brauchen eine handlungsfĂ€hige Regierung, die … Weiter
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will auf dem geplanten Industriegipfel mit Unternehmensvertretern, Gewerkschaften und WirtschaftsverbĂ€nden vertraulich ĂŒber Wege aus der Wirtschaftsflaute diskutieren. „Ich möchte, dass es eine vertrauliche Diskussion gibt, in der nicht jeder vorher sagt, was er fordert, wie es … Weiter