Die Ampel-Koalition ist Geschichte – nun will Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) den Weg für vorgezogene Wahlen frei machen. Dazu stellt er am Montag im Bundestag die Vertrauensfrage. Es ist das sechste Mal in der 75-jährigen Geschichte der Bundesrepublik. Ursprüngliches Ziel … Weiter
Kanzler Olaf Scholz (SPD) wird an diesem Mittwoch bei Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) formell beantragen, im Parlament die Vertrauensfrage stellen zu können. Mit diesem Schritt will er eine Neuwahl des Bundestags am 23. Februar herbeiführen. Es gilt als sicher, dass … Weiter
Im schwächelnden Geschäft mit Elektroautos aus Deutschland setzt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf Impulse von der EU. Man brauche eine funktionierende europaweite Verkaufsförderung, sagte Scholz bei einem Besuch des Autobauers Ford in Köln. Ende 2023 lief eine Kaufprämie des Bundes … Weiter
Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich erleichtert gezeigt über das Ende des Assad-Regimes in Syrien. „Bashir al Assad hat sein eigenes Volk auf brutale Weise unterdrückt, unzählige Leben auf dem Gewissen und zahlreiche Menschen zur Flucht aus Syrien getrieben“, sagte er. … Weiter
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat an den Autohersteller Volkswagen appelliert, auf Werkschließungen zu verzichten. „Die Schließung von Standorten wäre nicht der richtige Weg“, sagte Scholz der Funke-Mediengruppe. „Gerade weil Fehlentscheidungen des Managements zu der schwierigen Situation beigetragen haben, wäre das … Weiter
Sollen deutsche Soldaten eine Rolle in der Ukraine spielen, wenn es dort zu einem Waffenstillstand kommt? Außenministerin Annalena Baerbock hat mit Gedankenspielen über einen möglichen internationalen Friedenseinsatz eine Debatte über diese Frage ausgelöst. Während aus der Union Kritik an dem … Weiter
Mit Zuckerbrot und Peitsche will Donald Trump Russland und die Ukraine an den Verhandlungstisch zwingen. Der designierte US-Präsident hatte im Wahlkampf versprochen, den Krieg der beiden Länder binnen 24 Stunden zu beenden, ohne allerdings Details zu nennen. Diese schälen sich … Weiter
Im Fall eines Waffenstillstandes zwischen der Ukraine und Russland könnten nach den Worten von Bundesaußenministerin Annalena Baerbock auch deutsche Soldaten zur Friedenssicherung eingesetzt werden. Neben Sicherheitsgarantien wie einer Nato-Mitgliedschaft stehe auch eine internationale Präsenz zur Absicherung eines Waffenstillstandes im Raum, … Weiter
Bundeskanzler Olaf Scholz besucht Kiew: Im Rahmen bilateraler Gespräche mit Präsident Selenskyj stand die Suche nach möglichen Friedenslösungen im Fokus. Trotz der Zurückhaltung bei Details betonte Scholz auf der Pressekonferenz Deutschlands anhaltende Unterstützung für die Ukraine, stellte jedoch klar, dass … Weiter
WELT Sonderkorrespondent Christoph Wanner berichtet für Euch aus Kiew über die Berichte und Meldungen aus der Ukraine und Russland. Bundeskanzler Olaf Scholz besucht erstmals seit zweieinhalb Jahren überraschend die Ukraine. Nach seiner Ankunft in Kiew kündigte er Rüstungshilfen im Wert … Weiter