Fast 16.000 türkische Staatsbürger in Deutschland sind Ende September ausreisepflichtig gewesen. Von den 15.789 Betroffenen verfügten 12.835 über eine Duldung, so das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf). Insgesamt machten türkische Staatsbürger damit sieben Prozent aller ausreisepflichtigen Menschen in Deutschland … Weiter
Kanzler Olaf Scholz (SPD) ruft zum ersten Jahrestag des Hamas-Terrorangriffs zur Solidarität mit Jüdinnen und Juden in Deutschland auf. „Es darf niemals sein, dass Bürgerinnen und Bürger jüdischen Glaubens hier in Deutschland in Angst und Schrecken leben müssen“, sagte er. … Weiter
Die geplanten EU-Zölle auf Elektroautos aus China könnten am Freitag in Brüssel die letzte Hürde nehmen. Unter den Vertreterinnen und Vertretern der 27 Mitgliedstaaten ist dazu eine Abstimmung angesetzt. Es geht um den Vorschlag der EU-Kommission, für aus China importierte … Weiter
Bundeskanzler Olaf Scholz hält die deutsche Gesellschaft auch nach den jüngsten Landtagswahlen für weniger gespalten, als es öffentlich oft erscheint. «Uns eint viel mehr, als uns trennt. Ich will, dass das so bleibt», sagt der SPD-Politiker in einer neuen Videobotschaft. … Weiter
Gut zwei Drittel der Wahlberechtigten in Deutschland (68 Prozent) lehnen Olaf Scholz als Kanzlerkandidaten der SPD für die Bundestagswahl im kommenden Jahr ab. Das ergab eine Befragung für die „Süddeutsche Zeitung“. Nur 20 Prozent befürworten demnach, dass Scholz noch einmal … Weiter
Bundeskanzler Olaf Scholz hält auch nach den jüngsten Wahldebakeln und ungeachtet parteiinterner Kritik an seiner Kanzlerkandidatur fest. Er rechne „fest damit, dass die SPD und ich 2025 ein so starkes Mandat bekommen, dass wir auch die nächste Regierung anführen werden“, … Weiter
Die jüngsten Wahlergebnisse in Thüringen und Sachsen setzen die Ampelparteien unter enormen Druck. Während die AfD in Thüringen zur stärksten Kraft aufsteigt, geraten die etablierten Parteien in Bedrängnis. CDU und Linke stehen vor der Herausforderung, politische Allianzen zu schmieden, die … Weiter
Nach dem Gefangenenaustausch zwischen Russland, Belarus und westlichen Ländern sind zwei Flugzeuge mit Freigelassenen auf dem Flughafen Köln/Bonn gelandet. Bundeskanzler Olaf Scholz hatte angekündigt, sich noch am späten Abend mit den Ex-Gefangenen zu treffen. Der SPD-Politiker hatte zuvor seinen Urlaub … Weiter
Der Verzicht von Joe Biden auf eine weitere Präsidentschaftskandidatur in den USA verdient nach Ansicht von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Respekt. Sein „Freund Joe Biden“ habe viel erreicht, schrieb Scholz auf X. „Dank ihm ist die transatlantische Zusammenarbeit eng, die … Weiter
Die Ampelregierung ringt weiter um den Bundeshaushalt 2025. Kanzler Scholz lehnte im ARD-Sommerinterview Kürzungen im Sozialbereich erneut ab. Beim Bürgergeld wünscht er sich aber mehr Treffsicherheit. Im Streit um die Haushaltsverhandlungen hat Bundeskanzler Olaf Scholz Kürzungen im Sozialbereich zurückgewiesen. „Wir … Weiter