Die geplanten EU-Zölle auf Elektroautos aus China könnten am Freitag in BrĂŒssel die letzte HĂŒrde nehmen. Unter den Vertreterinnen und Vertretern der 27 Mitgliedstaaten ist dazu eine Abstimmung angesetzt. Es geht um den Vorschlag der EU-Kommission, fĂŒr aus China importierte … Weiter
Bundeskanzler Olaf Scholz hĂ€lt die deutsche Gesellschaft auch nach den jĂŒngsten Landtagswahlen fĂŒr weniger gespalten, als es öffentlich oft erscheint. «Uns eint viel mehr, als uns trennt. Ich will, dass das so bleibt», sagt der SPD-Politiker in einer neuen Videobotschaft. … Weiter
Gut zwei Drittel der Wahlberechtigten in Deutschland (68 Prozent) lehnen Olaf Scholz als Kanzlerkandidaten der SPD fĂŒr die Bundestagswahl im kommenden Jahr ab. Das ergab eine Befragung fĂŒr die „SĂŒddeutsche Zeitung“. Nur 20 Prozent befĂŒrworten demnach, dass Scholz noch einmal … Weiter
Bundeskanzler Olaf Scholz hĂ€lt auch nach den jĂŒngsten Wahldebakeln und ungeachtet parteiinterner Kritik an seiner Kanzlerkandidatur fest. Er rechne „fest damit, dass die SPD und ich 2025 ein so starkes Mandat bekommen, dass wir auch die nĂ€chste Regierung anfĂŒhren werden“, … Weiter
Die jĂŒngsten Wahlergebnisse in ThĂŒringen und Sachsen setzen die Ampelparteien unter enormen Druck. WĂ€hrend die AfD in ThĂŒringen zur stĂ€rksten Kraft aufsteigt, geraten die etablierten Parteien in BedrĂ€ngnis. CDU und Linke stehen vor der Herausforderung, politische Allianzen zu schmieden, die … Weiter
Nach dem Gefangenenaustausch zwischen Russland, Belarus und westlichen LĂ€ndern sind zwei Flugzeuge mit Freigelassenen auf dem Flughafen Köln/Bonn gelandet. Bundeskanzler Olaf Scholz hatte angekĂŒndigt, sich noch am spĂ€ten Abend mit den Ex-Gefangenen zu treffen. Der SPD-Politiker hatte zuvor seinen Urlaub … Weiter
Der Verzicht von Joe Biden auf eine weitere PrĂ€sidentschaftskandidatur in den USA verdient nach Ansicht von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Respekt. Sein „Freund Joe Biden“ habe viel erreicht, schrieb Scholz auf X. „Dank ihm ist die transatlantische Zusammenarbeit eng, die … Weiter
Die Ampelregierung ringt weiter um den Bundeshaushalt 2025. Kanzler Scholz lehnte im ARD-Sommerinterview KĂŒrzungen im Sozialbereich erneut ab. Beim BĂŒrgergeld wĂŒnscht er sich aber mehr Treffsicherheit. Im Streit um die Haushaltsverhandlungen hat Bundeskanzler Olaf Scholz KĂŒrzungen im Sozialbereich zurĂŒckgewiesen. âWir … Weiter
Die Regierungschefs von Sachsen-Anhalt, Sachsen, ThĂŒringen, Brandenburg sowie die Regierungschefin von Mecklenburg-Vorpommern kommen am Dienstag, 18. Juni 2024 mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in der Lutherstadt Wittenberg zusammen. Neben der Wirtschafts- und Energiepolitik wollen die Regierungschefs mit dem Kanzler auch … Weiter
Die Regierungschefin und die Regierungschefs der ostdeutschen BundeslĂ€nder kommen heute am Dienstag, 18. Juni 2024, unter Vorsitz von MinisterprĂ€sident Dr. Reiner Haseloff zur MinisterprĂ€sidentenkonferenz-Ost zusammen. Sachsen-Anhalt steht derzeit der MPK-Ost vor. An der Konferenz in der Leucorea werden auch Bundeskanzler Olaf … Weiter