AnlĂ€sslich des FDP-Papiers mit der Forderung nach u.a. weiteren Sanktionen gegen BĂŒrgergeld-EmpfĂ€nger*innen erklĂ€rt der Vorsitzende der Partei Die Linke, Martin Schirdewan: »Das Papier der FDP ist ein Dokument der sozialen Grausamkeit. Es zeigt: die AmpeldĂ€mmerung hat lĂ€ngst begonnen. Mit dieser … Weiter
Eine Koalition aus Linke, CDU und dem BĂŒndnis Sahra Wagenknecht (BSW) wĂ€re aus Sicht von ThĂŒringens MinisterprĂ€sident Bodo Ramelow (Foto) zumindest denkbar im Freistaat. JĂŒngste Umfragen hĂ€tten gezeigt, dass eine solche mögliche Regierungskoalition auf 51 bis 52 Prozent komme, sagte … Weiter
OsnabrĂŒck (ots) – Die PlĂ€ne der Bundesregierung, in den nĂ€chsten Jahren 200 Milliarden fĂŒr die Rente in einen Aktien-Kapitalstock zu investieren, stoĂen auf scharfe Kritik der Partei Die Linke. Co-Parteichef Martin Schirdewan (Foto) sagte der „Neuen OsnabrĂŒcker Zeitung“ (NOZ): „Wenn … Weiter
ThĂŒringens MinisterprĂ€sident Bodo Ramelow (Linke) hat CDU-Landeschef Mario Voigt eine Verharmlosung der AfD vorgeworfen. Wer wie Voigt die Linke und die AfD in einem Atemzug nenne, „lernt nicht dazu“, sagte Ramelow (Foto). Die ThĂŒringer AfD, die vom Landesverfassungsschutz als erwiesen … Weiter
Der russische Oppositionelle Alexej Nawalny ist tot. Zum Tod des 47-JĂ€hrigen erklĂ€rt der Vorsitzende der Partei Die Linke, Martin Schirdewan (Foto): »Der Tod von Alexej Nawalny ist ein politischer Mord mit Ansage. Die Schuldigen mĂŒssen zur Rechenschaft gezogen werden. AufklĂ€rung … Weiter
ThĂŒringens MinisterprĂ€sident Bodo Ramelow (Linke) hat der Deutschen Bahn die Schuld an der Eskalation des Tarifkonflikts mit der Gewerkschaft der LokfĂŒhrer (GDL) gegeben. „Ich verstehe ĂŒberhaupt nicht, was die Strategie der Bahn ist“, sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Ramelow … Weiter
Zur Debatte um den aktuellen GDL-Streik sagt Martin Schirdewan, Vorsitzender der Partei Die Linke: âDie Bahnchefs haben sich gerade im Dezember mal eben fĂŒnf Millionen Euro an Boni genehmigt. Und das fĂŒr ein Arbeitsergebnis, das man nur als miserabel bezeichnen … Weiter
Im festgefahrenen Tarifstreit zwischen der Bahn und der LokfĂŒhrergewerkschaft GDL hat ThĂŒringens MinisterprĂ€sident Bodo Ramelow (Linke) den Konzern kritisiert. Er rechne mit einer „massiven Streikwelle“ und sogar mit einem „unbefristeten Streik“, wenn die Bahn ihren Kurs nicht Ă€ndere, sagte Ramelow … Weiter
Nach dem gescheiterten VorstoĂ von Bayern fĂŒr eine Beibehaltung der abgesenkten Mehrwertsteuer in der Gastronomie sagt Martin Schirdewan (Foto), Vorsitzender der Partei Die Linke: „Die Bundesregierung lĂ€sst mehr als 15.000 insolvenzgefĂ€hrdete Restaurants, GaststĂ€tten, Imbisse und CafĂ©s samt ihren Belegschaften im … Weiter
AnlĂ€sslich des Starts des Deutschland-Tickets erinnert Janine Wissler (Foto), Vorsitzende der Partei DIE LINKE, an die Konstruktionsfehler des Tickets und fordert mehr Anstrengung beim Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs: „Mit dem 49-Euro Ticket startet ein grundsĂ€tzlich sinnvolles Projekt, das die Ampel-Regierung … Weiter