53 Prozent der BĂŒrgerinnen und BĂŒrger machen sich aktuell mit Blick auf die Omikron-Variante genauso viele Sorgen wie bei den frĂŒheren Corona-Varianten. Laut einer aktuellen forsa-Umfrage im Auftrag von RTL und ntv sind 14 Prozent wegen der Omikron-Variante mehr besorgt … Weiter
Bonn/Berlin, 07. Januar 2022. Der MinisterprĂ€sident des Landes Nordrhein-Westfalen, und Vorsitzende der MPK Hendrik WĂŒst (Foto), drĂ€ngt vor dem Bund-LĂ€nder-Treffen zur aktuellen Corona-Lage schnell auf einen Vorschlag der Regierungskoalition zur Impfpflicht. âFĂŒr mich ist wichtig, vorausschauend zu agieren und zum … Weiter
Aus der neuen Bundesregierung schĂ€tzen die Deutschen besonders den SPD-Politiker Karl Lauterbach. Zwei Drittel (66 Prozent) sind mit der Arbeit des neuen Gesundheitsministers sehr zufrieden bzw. zufrieden. Damit landet er in der Gunst der BĂŒrgerinnen und BĂŒrger noch vor seinem … Weiter
Zu den nach Angaben des Statistischen Bundesamt weiter steigenden Preisen erklĂ€rt Jörg Schindler (Foto), BundesgeschĂ€ftsfĂŒhrer der LINKEN: âDie Ampel muss unverzĂŒglich handeln und Menschen mit geringen Einkommen unterstĂŒtzen. Die noch von der alten Bundesregierung beschlossene Anhebung von Hartz IV um … Weiter
Die Debatte im Deutschen Bundestag ĂŒber eine allgemeine Impfpflicht wird voraussichtlich verschoben. Dazu teilt die Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel (Foto), mit: „Es ist nicht die Einsicht der Bundesregierung, die plötzlich ein Umdenken einsetzen lĂ€sst, sondern der … Weiter
Zu dem Vorhaben des Gesundheitsministers Karl Lauterbach, den geplanten Pflegebonus nur einem begrenzten Kreis von PflegekrĂ€ften zu gewĂ€hren, erklĂ€rt Janine Wissler, Vorsitzende der Partei DIE LINKE: âBei der Pflege brennt es. Da braucht es einen groĂen Löschzug. Die PflegekrĂ€fte in … Weiter
Neues aus AusschĂŒssen und aktuelle parlamentarische Initiativen Mittwoch, 5. Januar 2022 Fast 11.000 illegale Einreisen aus BelarusInneres und Heimat/AntwortBerlin: (hib/PK) Die Bundespolizei hat im vergangenen Jahr 10.918 unerlaubt eingereiste Personen mit Bezug zu Belarus festgestellt. Das geht aus der Antwort … Weiter
Vor Beginn ihrer Reise nach Washington, D.C. erklĂ€rte AuĂenministerin Annalena Baerbock heute (05.01): “ Je schwieriger die Zeiten, desto wichtiger sind starke Partnerschaften â und als EuropĂ€er haben wir keinen stĂ€rkeren Partner als die USA. Mit meiner Reise nach Washington … Weiter
Der BundesprĂ€sident ist auch zur Jahreswende 2021/22 der politische Akteur, zu dem die meisten BundesbĂŒrger (75%) groĂes Vertrauen haben. Mit deutlichem Abstand folgen die Institutionen der Exekutive bzw. der Legislative in Bund, LĂ€ndern und Gemeinden, zu denen jeweils zwischen 50 … Weiter
Zur Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage F0260/21 bezĂŒglich der TragfĂ€higkeit und Einhaltung der Satzung ĂŒber die Schulbezirke in Magdeburg fĂŒr das Einschulungsjahr 2021/22 vom 14.12.2021 erklĂ€rt Stadtrat Ronny Kumpf (AfD): âWie zu befĂŒrchten war, hat sich die Satzung ĂŒber die … Weiter