Finanzpolitiker Bernstein: „ZusĂ€tzliche halbe Milliarde Euro im Haushalt nicht darstellbar“ Magdeburg. Zur Forderung der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt nach einem eigenen Entlastungspaket des Landes in Höhe von 500 bis 600 Millionen Euro sagte der finanzpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Jörg Bernstein (Foto) am … Weiter
Salzwedel. Die SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt hat sich heute bei einer Fraktionssitzung in der Hansestadt Salzwedel intensiv mit Energiepreisen und Versorgungssicherheit auseinandergesetzt. âDie Bundesregierung hat in den letzten Monaten dafĂŒr gesorgt, dass die Gasversorgung auch ohne Lieferungen aus Russland abgesichert ist â … Weiter
Magdeburg. Die CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt kritisiert die Zusammensetzung der von der Bundesregierung eingesetzten Expertenkommission zu den Themen WĂ€rme und Gas. Dazu sagt der wirtschaftspolitische Sprecher, Ulrich Thomas: âJetzt brauchen wir die klare Expertise von Energieexperten, um die Energiepreise in den Griff … Weiter
Magdeburg. Vom 11. bis 13. September fand die Jahreskonferenz der sportpolitischen Sprecher und Sprecherinnen von CDU und CSU im Deutschen Bundestag und der LĂ€nderparlamente in Winterfeld (Altmark) statt. Gastgeber der dreitĂ€gigen Konferenz war die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt und … Weiter
Magdeburg. Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas (Foto), hat die EinfĂŒhrung von BĂŒrgergeld und Mindestlohn kritisiert: âDie Koalition geht mit dem Kopf durch die Wand, die allgemeine Krisensituation ist offenbar noch nicht in Berlin angekommen. Das BĂŒrgergeld wird … Weiter
Magdeburg. Der Forderung von BĂŒndnis 90/Die GrĂŒnen nach einer UmrĂŒstung der Dampflokomotiven der Harzer Schmalspurbahn (HSB) auf Wasserstoff und kĂŒnstlichem Dampf entgegnet der tourismuspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Lars-Jörn Zimmer (Foto): âDie Harzer Schmalspurbahn ist keine Nebelmaschine! Ich kann die … Weiter
Hamburg (ots) – Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch (Foto) lehnt personelle Konsequenzen wegen der umstrittenen Rede von Sahra Wagenknecht im Bundestag ab. Auf die Frage, ob er Forderungen nach seinem RĂŒcktritt nachkomme, sagte Bartsch dem stern: „Nein, sicher nicht.“ Der Vorschlag, dass … Weiter
Magdeburg. In Zukunft werde das Bundesinnenministerium die LĂ€nder und Kommunen deutlich besser bei der WaldbrandbekĂ€mpfung unterstĂŒtzen. Gestern teilte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) mit, dass 44 Hubschrauber fĂŒr die Bundespolizei neu beschafft werden, die mit jeweils 3000 Litern ein groĂes Fassungsvermögen … Weiter
Magdeburg. Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas (Foto), hat die schnellstmögliche Einrichtung eines nationalen Expertenrates fĂŒr Energie gefordert: âDieser Expertenrat muss im Kanzleramt angesiedelt sein und aus Fachleuten und Wissenschaftlern bestehen, um die aktuelle Krisensituation zu bewĂ€ltigen. Der … Weiter
Magdeburg. Nach den BrĂ€nden im Nationalpark Harz fordert die Landtagsfraktion BĂŒndnis 90/Die GrĂŒnen einige MaĂnahmen, um insbesondere Schierke und dessen Einwohnerinnen und Einwohner zu schĂŒtzen. âDer Nationalpark Harz ist eine Erfolgsgeschichte. Dank seiner Entstehung im MĂ€rz 1990 wurde die wertvolle … Weiter