GrĂŒnen-Politikerin fordert gezielte Entlastung fĂŒr einkommensschwache Familien – Sonst fehle Geld fĂŒr Kitas und Erzieher OsnabrĂŒck (ots). Bundesfamilienministerin Lisa Paus (GrĂŒne) stellt sich gegen den Plan von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP), fĂŒr eine breite Entlastung von Familien die kalte Progression … Weiter
Zu den aktuellen Entwicklungen im Konflikt um Taiwan erklĂ€rt Wulf Gallert (Foto) Vorstandsmitglied der Partei DIE LINKE: âDer Besuch der US-AuĂenministerin Nancy Pelosi in Taiwan hat eine brandgefĂ€hrliche Kettenreaktion ausgelöst. Es ist ein Spiel mit dem Feuer direkt neben dem … Weiter
GrĂŒnen-Politikerin: „DFB sollte sich einen Ruck geben“ – Argument mit Zuschauerzahlen gelte nicht mehr OsnabrĂŒck (ots). In die Debatte um die ungleiche Bezahlung von MĂ€nnern und Frauen im Profi-FuĂball hat sich jetzt auch Bundesfrauenministerin Lisa Paus (GrĂŒne) eingeschaltet. Im Interview … Weiter
Die Partei von Bundeskanzler Olaf Scholz muss in der Sonntagsfrage weiter EinbuĂen hinnehmen. Wenn am Sonntag Bundestagswahl wĂ€re, kĂ€me die SPD auf 17 Prozent (-2 im Vgl. zu Juli). Das ist der schwĂ€chste Wert seit Juli 2021. Die Union kĂ€me … Weiter
Magdeburg. Am frĂŒhen Donnerstagmorgen kam es auf dem âSprengplatz“ des KampfmittelrĂ€umdienstes der Berliner Polizei im Grunewald im Berliner Stadtteil Nikolasee zu einem Brand. Mehrere GebĂ€ude sind betroffen, es folgten zahlreiche Explosionen â Wald mit einer FlĂ€che von mehr als eineinhalb … Weiter
RĂŒdiger Erben legt Eckpunkte fĂŒr ein neues Landeskatastrophen-schutzgesetzes vor In wenigen Wochen wird die aktuelle Fassung des Katastrophenschutzgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt 20 Jahre alt. Von kleinen Ănderungen abgesehen, ist das Katastrophenschutzgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KatSG-LSA) seit seinem erstmaligen Inkrafttreten 1994 quasi … Weiter
Die Bundesregierung hat am heutigen Mittwoch einen Vorschlag fĂŒr die Corona-SchutzmaĂnahmen vorgestellt, die ab Oktober gelten sollen. Dazu erklĂ€ren der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Sepp MĂŒller, und der gesundheitspolitische Sprecher Tino Sorge: Sepp MĂŒller (Foto l.): „Das heute vorgestellte Schutzkonzept … Weiter
Bundesfamilienministerin rechnet nach Urteil aus Karlsruhe nicht mit Missbrauch und steigenden Ausgaben OsnabrĂŒck (ots). Bundesfamilienministerin Lisa Paus (GrĂŒne) rechnet nach dem Kindergeld-Urteil des Bundesverfassungsgerichts fĂŒr Nicht-EU-AuslĂ€nder nicht mit „dramatischen Folgen“ fĂŒr die Familienkasse. Der „Neuen OsnabrĂŒcker Zeitung“ (NOZ) sagte Paus: … Weiter
FDP-PrĂ€sidiumsmitglied und Bundesministerin fĂŒr Bildung und Forschung Bettina Stark-Watzinger gab dem âRedaktionsNetzwerk Deutschland“ das folgende Interview. Die Fragen stellte Tobias Peter: Frage: Frau Stark-Watzinger, wird das kommende Schuljahr endlich wieder ein normales? Stark-Watzinger: Die Kinder haben in der Corona-Pandemie eine riesige Last … Weiter
Magdeburg. FĂŒr mehr ehrenamtliches Engagement im Brand- und Katastrophenschutz plĂ€diert Sachsen-Anhalt Innenministerin Tamara Zieschang (CDU). Unter diesen UmstĂ€nden schlĂ€gt sie eine freiwillige Dienstzeit vor. Dazu sagt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Krull (Foto): âDie Aussagen … Weiter