KĂŒndigungsfrist lĂ€uft im Februar aus Die Landesregierung soll die VertrĂ€ge der Luca-App rechtszeitig vor Ablauf der KĂŒndigungsfrist beenden, fordert die Landtagsfraktion BĂŒndnis 90/Die GrĂŒnen. âBedenken zum Datenschutz und Nutzen gab es von Anfang an. Diese haben sich leider bestĂ€tigt. Mit … Weiter
Mainz (ots) – In der Nacht vom 29. auf den 30. November ist in der Mainzer Altstadt ein Mann bei einem Sturz vor einer GaststĂ€tte lebensgefĂ€hrlich verletzt worden und spĂ€ter seinen Verletzungen erlegen. Um Zeugen fĂŒr den Vorfall zu finden, … Weiter
Institut fĂŒr Brand- und Katastrophenschutz Heyrothsberge Alle Bildungseinrichtungen sind durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie stark eingeschrĂ€nkt. Das fĂŒr die Aus- und Fortbildung der Angehörigen der Feuerwehr zustĂ€ndige landeseigene Institut fĂŒr Brand- und Katastrophenschutz (IBK) ist dabei besonders betroffen. Das zeigen … Weiter
Landesregierung sendet das falsche Signal Die Landtagsfraktion BĂŒndnis 90/Die GrĂŒnen kritisiert, dass die Landesregierung nach der MinisterprĂ€sidentenkonferenz (MPK)die BeschlĂŒsse in Sachsen-Anhalt nicht vollstĂ€ndig umsetzen wird. Susan Sziborra-Seidlitz (Foto), Sprecherin fĂŒr Gesundheit der grĂŒnen Landtagsfraktion erklĂ€rt: âMit ihrer Entscheidung sendet die … Weiter
Zur Situation in Kasachstan erklĂ€rt Wulf Gallert (Foto), Mitglied des GeschĂ€ftsfĂŒhrenden Parteivorstandes der LINKEN: âDie zunehmende Gewalt in Kasachstan besorgt uns sehr. Der SchieĂbefehl von PrĂ€sident Tokajew gegen Demonstrantinnen und Demonstranten ist erschreckend und absolut inakzeptabel. Jede Form von Gewaltanwendung … Weiter
53 Prozent der BĂŒrgerinnen und BĂŒrger machen sich aktuell mit Blick auf die Omikron-Variante genauso viele Sorgen wie bei den frĂŒheren Corona-Varianten. Laut einer aktuellen forsa-Umfrage im Auftrag von RTL und ntv sind 14 Prozent wegen der Omikron-Variante mehr besorgt … Weiter
Bonn/Berlin, 07. Januar 2022. Der MinisterprĂ€sident des Landes Nordrhein-Westfalen, und Vorsitzende der MPK Hendrik WĂŒst (Foto), drĂ€ngt vor dem Bund-LĂ€nder-Treffen zur aktuellen Corona-Lage schnell auf einen Vorschlag der Regierungskoalition zur Impfpflicht. âFĂŒr mich ist wichtig, vorausschauend zu agieren und zum … Weiter
Aus der neuen Bundesregierung schĂ€tzen die Deutschen besonders den SPD-Politiker Karl Lauterbach. Zwei Drittel (66 Prozent) sind mit der Arbeit des neuen Gesundheitsministers sehr zufrieden bzw. zufrieden. Damit landet er in der Gunst der BĂŒrgerinnen und BĂŒrger noch vor seinem … Weiter
Zu den nach Angaben des Statistischen Bundesamt weiter steigenden Preisen erklĂ€rt Jörg Schindler (Foto), BundesgeschĂ€ftsfĂŒhrer der LINKEN: âDie Ampel muss unverzĂŒglich handeln und Menschen mit geringen Einkommen unterstĂŒtzen. Die noch von der alten Bundesregierung beschlossene Anhebung von Hartz IV um … Weiter
Die Debatte im Deutschen Bundestag ĂŒber eine allgemeine Impfpflicht wird voraussichtlich verschoben. Dazu teilt die Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel (Foto), mit: „Es ist nicht die Einsicht der Bundesregierung, die plötzlich ein Umdenken einsetzen lĂ€sst, sondern der … Weiter