SpĂ€testens am 31. Dezember 2022 werden in Deutschland die letzten Atomkraftwerke vom Netz gehen. Vermehrt machen sich Fachleute ernsthafte Sorgen um die sichere Stromversorgung Deutschlands. Zumal Europa gerade in eine ernsthafte Energiekrise hineinschlittert, bedingt durch Gasknappheit und Windflaute. Das Thema … Weiter
Die Landesregierung hat heute den Entwurf fĂŒr einen Nachtragshaushalt in den Landtag eingebracht. Das Volumen betrĂ€gt 2,61 Milliarden Euro, davon entfallen 1,95 Milliarden Euro auf das Corona-Sondervermögen. Zur BewĂ€ltigung der Folgen der Pandemie wurde sich auf ein solches im Koalitionsvertrag … Weiter
Zu den Ergebnissen des Klimagipfels erklĂ€rt Janine Wissler (Foto), Vorsitzende der Partei DIE LINKE: „Trotz einzelner Fortschritte sind die Ergebnisse des Klimagipfels enttĂ€uschend. Der Klimagipfel bleibt hinter dem Notwendigen zurĂŒck. Das 1,5° Ziel kann mit den hier getroffenen Vereinbarungen nicht … Weiter
Neues aus AusschĂŒssen und aktuelle parlamentarische InitiativenFreitag, 12. November 2021 IT-Sicherheitslage in DeutschlandInneres und Heimat/Unterrichtung Einsatz der Spionage-Software ,Pegasus‘Inneres und Heimat/Kleine Anfrage 01. IT-Sicherheitslage in Deutschland Inneres und Heimat/Unterrichtung Berlin: (hib/STO) âDie Lage der IT-Sicherheit in Deutschland 2021â ist Thema … Weiter
Kritische Bewertung der Weltklimakonferenz Parallel zu den deutlich gestiegenen Inzidenzwerten nimmt auch die Bedeutung des Themas fĂŒr die Bevölkerung wieder stark zu: Hatten vor zwei Wochen nur 24 Prozent Corona zu den wichtigsten Problemen in Deutschland gerechnet, so sind es … Weiter
Neues aus AusschĂŒssen und aktuelle parlamentarische InitiativenDonnerstag, 11. November 2021 Union will mehr Schutz vor gefĂ€lschten ImpfpĂ€ssenGesundheit/Gesetzentwurf Erste AusschĂŒsse sollen eingesetzt werdenBundestagsnachrichten/Antrag Berechnung der Stellenanteile der FraktionenBundestagsnachrichten/Antrag WahlvorschlĂ€ge fĂŒr WahlprĂŒfungsausschussBundestagsnachrichten/Antrag Zeitplan des Bundestages fĂŒr 2022Bundestagsnachrichten/Antrag AfD-Fragen zum Projekt Demografiewerkstatt KommunenFamilie, … Weiter
35% gehen von weniger ArbeitsplĂ€tzen durch wachsende KlimaschutzmaĂnahmen aus Laut einer aktuellen forsa-Umfrage im Auftrag von RTL und ntv glaubt nur eine Minderheit von 21 Prozent der befragten BundesbĂŒrger, dass einer neuen Bundesregierung aus SPD, GrĂŒnen und FDP ein Kohleausstieg … Weiter
Die von den Fraktionen der Ampelkoalition angekĂŒndigte Ănderung des Infektionsschutzgesetzes âist eine politische Blendgranateâ, sagt Tobias Krull (Foto), Vorsitzender der Arbeitsgruppe Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt. âDie aktuellen Corona-Zahlen machen bundesweite Standards notwendig, die … Weiter