Vor der Abreise nach Stockholm sagte AuĂenministerin Annalena Baerbock heute (14.12.): “ Dass Atomwaffen niemals wieder eingesetzt werden dĂŒrfen, ist gemeinsame Verantwortung der ganzen internationalen Gemeinschaft. Aber seit Jahren hat es keine Einigung mehr auf neue atomare AbrĂŒstungsschritte gegeben. Im … Weiter
SelbstĂ€ndige Gewerbetreibende werden zunehmend mit RĂŒckzahlungsforderungen fĂŒr Corona-Soforthilfen aus dem ersten Lockdown im FrĂŒhjahr 2020 konfrontiert. Viele Betroffene fĂŒhlen sich getĂ€uscht, kritisiert der Verband GrĂŒnder und SelbstĂ€ndige Deutschland (VGSD). Die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel (Foto) erklĂ€rt … Weiter
Die Landtagsfraktion BĂŒndnis 90/Die GrĂŒnen fordert den Landwirtschaftsminister Sven Schulze auf, fĂŒr den Ăkolandbau ausreichend Mittel aus dem EuropĂ€ischen Landwirtschaftsfonds fĂŒr die Entwicklung des lĂ€ndlichen Raumes (ELER) bereitzustellen, damit weiterhin mehr landwirtschaftliche NutzflĂ€che auf Ăkolandbau umgestellt wird und fĂŒr die … Weiter
Kevin KĂŒhnert wurde heute auf dem Ordentlichen SPD-Bundesparteitag in Berlin zum GeneralsekretĂ€r der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands gewĂ€hlt. Wahlergebnis Kevin KĂŒhnert: Abgegebene Stimmen 585davon gĂŒltige Stimmen 585Ja-Stimmen 455 (77,78%)Nein-Stimmen 104Enthaltungen 26 Das Ergebnis der Wahl wird im Wege der Briefwahl im … Weiter
Saskia Esken und Lars Klingbeil wurden heute auf dem Ordentlichen SPD-Bundesparteitag in Berlin zu den Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands gewĂ€hlt. Wahlergebnis Saskia Esken: Abgegebene Stimmen 606 davon gĂŒltige Stimmen 606 Ja-Stimmen 465 (76,7%) Nein-Stimmen 104 Enthaltungen 37 Wahlergebnis Lars … Weiter
Der Bundestag hat gestern die Novelle des Infektionsschutzgesetzes beschlossen. Wer in Klinken, Alten- und Pflegheimen arbeitet, muss kĂŒnftig geimpft oder genesen sein. Die stellvertretende AfD-Bundessprecherin Dr. Alice Weidel spricht sich erneut gegen eine Impfpflicht aus und kommentiert die Novelle wie … Weiter
Eine Sprecherin des AuswĂ€rtigen Amts erklĂ€rte heute (10.12.): “ AuĂenministerin Annalena Baerbock wird heute Nachmittag nach Liverpool aufbrechen und von dort aus am Sonntag (12.12.) nach BrĂŒssel weiterreisen. In Liverpool wird AuĂenministerin Baerbock am Treffen der AuĂenministerinnen und AuĂenminister der … Weiter
Drei Viertel: Olaf Scholz wird seine Sache als Bundeskanzler gut machen / Persönliche Jahresbilanz 2021 positiver als 2020 â aber schlechter als vor Corona Bundeskanzler Olaf Scholz und die Ampel-Koalition aus SPD, GrĂŒnen und FDP haben diese Woche die RegierungsgeschĂ€fte … Weiter
âMit Engagement und Zivilcourage können wir uns alle fĂŒr die StĂ€rkung der Menschenrechte einsetzen!â Die Generalversammlung der Vereinten Nationen hat den Internationalen Tag der Menschenrechte, auch bekannt als Human Rights Day, fĂŒr den 10. Dezember 2021 ausgerufen. Seit 1948 wird … Weiter
Lemke: âEine starke Stimme fĂŒr Umwelt- und Verbraucherschutzâ Steffi Lemke tritt heute ihr Amt als Bundesministerin fĂŒr Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) an. Sie erklĂ€rt, dass der Klimaschutz die Richtschnur fĂŒr die gesamte Bundesregierung sein wird â so … Weiter