UnterstĂŒtzung fĂŒr Opfer terroristischer Gewalt greift auch fĂŒr die AnschlĂ€ge von Halle und Wiedersdorf Der Opferhilfefonds des Landes Sachsen-Anhalt ist heute offiziell gestartet. Guido Kosmehl (Foto), justizpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, betont: âDer heutige Start des Opferhilfefonds ist ein wichtiger Erfolg, … Weiter
Gut ein Jahr vor der Bundestagswahl kann er nicht mehr: Aus gesundheitlichen GrĂŒnden tritt Kevin KĂŒhnert als GeneralsekretĂ€r der SPD zurĂŒck. Auch fĂŒr den Bundestag werde er nicht erneut kandidieren, erklĂ€rte der 35-JĂ€hrige in einem Brief an Parteimitglieder und Ăffentlichkeit. … Weiter
FDP-Fraktion fordert ein Gesamtkonzept fĂŒr die Krankenhauslandschaft in Sachsen-Anhalt â Versorgungssicherheit und kleinere Kliniken dĂŒrfen nicht auf der Strecke bleiben Pressestatement von Konstantin Pott (Foto), gesundheitspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, zum heutigen feierlichen Spatenstich fĂŒr das Zentralklinikum der UniversitĂ€tsmedizin Magdeburg: … Weiter
Gut ein Jahr vor der Bundestagswahl tritt Kevin KĂŒhnert als GeneralsekretĂ€r der SPD zurĂŒck. Der 35-JĂ€hrige begrĂŒndete diesen Schritt in einem Brief an Parteimitglieder und Ăffentlichkeit mit gesundheitlichen Problemen. «Die Energie, die fĂŒr mein Amt und einen Wahlkampf nötig ist, … Weiter
CDU-GeneralsekretĂ€r Carsten Linnemann hat die Ampel-Regierung aufgefordert, eine geplante 1.000-Euro-PrĂ€mie fĂŒr Langzeitarbeitslose, die einen Job annehmen und mindestens ein Jahr lang behalten, zu stoppen. Die Regelung soll zum 1. Januar 2025 in Kraft treten. „Es ist fĂŒr mich völlig schleierhaft, … Weiter
FDP-PrĂ€sidiumsmitglied und Bundesminister fĂŒr Digitales und Verkehr Dr. Volker Wissing MdB gab ât-online.de“ das folgende Interview. Die Fragen stellten Florian Schmidt und Johannes Bebermeier: Frage: Herr Wissing, was ist schlimmer fĂŒr die FDP: Die Ampel erhobenen Hauptes selbst verlassen â oder … Weiter
Ex-BundesprĂ€sident Joachim Gauck hĂ€lt nichts von einem AfD-Verbotsverfahren. „Nein, ĂŒberhaupt nicht. Mein BauchgefĂŒhl wĂŒrde der Partei das Verbot herzlich gönnen“, sagte der 84-JĂ€hrige den Funke-Medien zwar auf eine Frage dazu. „Als Demokrat, der die offene Gesellschaft schĂ€tzt, regt es mich … Weiter
GrĂŒnen-Abgeordnete aus ThĂŒringen: „Diese Perspektive ist wichtig“ – Schwarz-GrĂŒn in den LĂ€ndern als Vorbild fĂŒr Bund OsnabrĂŒck (ots) – BundestagsvizeprĂ€sidentin Katrin Göring-Eckardt (GrĂŒne) mahnt bei der personellen Neuaufstellung ihrer Partei eine starke Vertretung der ostdeutschen LĂ€nder im neuen Bundesvorstand an. … Weiter
Nach dem RĂŒckzug der GrĂŒnen-Parteispitze rechnet SPD-Chef Lars Klingbeil mit einer strategischen Neuausrichtung der GrĂŒnen auf Schwarz-GrĂŒn. „Sie richten alles auf Robert Habeck aus und bieten sich stark der CDU an“, sagte Klingbeil der „Rheinischen Post“. Dies geschehe trotz oder … Weiter
BSW-Parteichefin Sahra Wagenknecht hat sich klar von der AfD und ihrem ThĂŒringer Landeschef Björn Höcke distanziert. „Ich möchte nicht, dass Herr Höcke Macht bekommt und auch andere nicht, die eben in diesem rechtsextremen Lager sind“, sagte sie in einem Podcast … Weiter