Vorsitzende Ines Schwerdtner: Heimsterben „Blinder Fleck“ im Koalitionsvertrag – Forderung nach Pflegevollversicherung OsnabrĂŒck (ots) – Die Linkspartei hat die schwarz-rote Koalition fĂŒr unzureichende Pflege-PlĂ€ne kritisiert. „Im Koalitionsvertrag ist dieses Problem, das die Gesellschaft zerreiĂt, ein blinder Fleck und wird nicht … Weiter
Dass die GrĂŒnen die Schuldenbremse lediglich fĂŒr RĂŒstungsausgaben lockern wollen, kann Ines Schwerdtner, Vorsitzende der Partei Die Linke, nicht nachvollziehen. Statt eines Blankoschecks fĂŒr WaffenkĂ€ufe braucht dieses Land eine vollumfĂ€ngliche Reform der Schuldenbremse, so Schwerdtner. âDer Vorschlag der GrĂŒnen erhöht … Weiter
WĂ€hrend etwa ein Mietendeckel „erstmal gar nichts“ koste, wĂŒrden mögliche neue Sondervermögen fast das doppelte eines normalen Bundeshaushalts umfassen, erklĂ€rt Ines Schwerdtner, Bundesvorsitzende Die Linke. Sie betont im GesprĂ€ch bei phoenix, dass die neue Regierung versuche, diese mit alten Mehrheiten … Weiter
Zur aktuellen Debatte um eine Reform der Schuldenbremse und das Sondervermögen fĂŒr die Bundeswehr sagt Ines Schwerdtner, Vorsitzende der Partei Die Linke: „Dass Friedrich Merz offenbar mit den alten Mehrheiten des vorigen Bundestages jetzt eine Aufstockung des Sondervermögens fĂŒrs MilitĂ€r … Weiter
Auch am Tag nach der Bundestagswahl ist die Linke immer noch von ihrem eigenen Ergebnis ĂŒberrascht. âWir hatten schon vor ein paar Wochen ein gutes GefĂŒhl, dass wir es ĂŒber die fĂŒnf Prozent schaffen. Aber dass das Ergebnis so stark … Weiter
Vermieter sollten Ă€lteren Mietern nach dem Willen der Linken nicht mehr wegen Eigenbedarfs kĂŒndigen dĂŒrfen. In einem Sechs-Punkte-Plan zum Schutz von Senioren auf dem Wohnungsmarkt fordern die Parteichefin Ines Schwerdtner und die wohnungspolitische Sprecherin Caren Ley, KĂŒndigungen wegen Eigenbedarfs fĂŒr … Weiter
Der Spitzenkandidat der Linken in Berlin, Gregor Gysi, hat sich fĂŒr ein Umdenken im Umgang mit US-PrĂ€sident Trump ausgesprochen. Die Linke werde fĂŒr ein souverĂ€nes VerhĂ€ltnis Deutschlands gegenĂŒber den USA streiten, sagte Gysi am Freitag rbb24: „Trump leidet an Minderwertigkeitskomplexen. … Weiter
Die Linke hat auf ihrem Bundesparteitag in Berlin die Union und deren Kanzlerkandidaten scharf angegriffen. Die Linken-Parteivorsitzende Ines Schwerdtner erklĂ€rte im Fernsehsender phoenix, die AfD sei zwar der Hauptgegner, „aber vor den Konservativen muss man auch warnen, weil sie sowohl … Weiter
Zu dem Vorschlag des Allianz-CEOs Oliver BĂ€te, fĂŒr den ersten Krankheitstag keinen Lohn zu zahlen, sagt Ines Schwerdtner, Vorsitzende der Partei Die Linke: „Den ersten Krankheitstag ohne Lohn zuhause bleiben sagt sich leicht fĂŒr jemanden, der am ersten Arbeitstag bereits … Weiter
Zur heutigen Debatte im Landtag um den Rundfunkbeitrag betont Stefan Gebhardt (Foto), parlamentarischer GeschĂ€ftsfĂŒhrer und Medienpolitiker: âZum aktuellen Entwurf des Staatsvertrags kritisieren wir, dass die Axt dort angesetzt werden soll, wo die Wesensmerkmale eines öffentlich-rechtlichen Rundfunks sind. Die Linke lehnt … Weiter