Ich habe mich entschieden, auf dem kommenden Parteitag in Halle nicht erneut fĂŒr das Amt der Parteivorsitzenden zu kandidieren. Das habe ich dem Parteivorstand in seiner heutigen Sitzung mitgeteilt. Liebe Genossinnen und Genossen, ich habe mich entschieden, auf dem kommenden … Weiter
Die Linke-Vorsitzenden Janine Wissler und Martin Schirdewan haben ihren RĂŒckzug angekĂŒndigt. Beim Parteitag im Oktober werden sie nicht erneut fĂŒr den Vorsitz kandidieren. (ZDFheute) Foto (c) Partei die Linke
AnlĂ€sslich des Tags der Befreiung am 8. Mai fordern die beiden Vorsitzenden der Partei Die Linke, Janine Wissler und Martin Schirdewan, das Verbotsverfahren gegen die AfD mit Hochdruck zu prĂŒfen und den 8. Mai zum gesetzlichen Feiertag zu machen. Tag … Weiter
Die Regierung schafft es nicht, einen Haushalt aufzustellen, der wirksame Schritte gegen Wohnungsnot Bildungskrise, Pflegenotstand und fĂŒr einen funktionierenden und bezahlbaren ĂPNV enthĂ€lt. Der Einfluss der Reichen auf Politik und Demokratie ist groĂ. So dreht sich die Diskussion seit Wochen … Weiter
Angesichts des mutmaĂlich israelischen Angriffs auf den Iran warnen die Vorsitzenden der Partei Die Linke, Janine Wissler und Martin Schirdewan, vor einer weiteren Eskalation im Nahen Osten: „Der mutmaĂlich israelische Angriff auf den Iran zeigt, wie sehr beide Seiten in … Weiter
Angesichts des iranischen Angriffs auf Israel in der vergangenen Nacht erklĂ€ren die Vorsitzenden der Partei Die Linke, Janine Wissler und Martin Schirdewan: „Wir verurteilen den Angriff des Irans auf Israel in der vergangenen Nacht. Wir sehen mit BestĂŒrzung, wie sich … Weiter
Mit Blick auf die von Verkehrsminister Volker Wissing angestoĂene Debatte um Fahrverbote zur ErfĂŒllung der Klimaziele als Druckmittel zur weiteren Aufweichung des Klimaschutzgesetzes sagt Janine Wissler (Foto), Vorsitzende der Partei Die Linke: âMit seinen Warnungen vor SofortmaĂnahmen ab dem 15. … Weiter
Magdeburg. Zur einseitigen AufkĂŒndigung des Landesrahmenvertrages der Eingliederungshilfe durch das Sozialministerium, welcher die Grundlage fĂŒr die u.a. VergĂŒtungsvereinbarungen fĂŒr die TrĂ€ger der Einrichtungen fĂŒr Menschen mit Behinderung bildet, erklĂ€rt Nicole Anger (Foto), Sprecherin fĂŒr Menschen mit Behinderung der Fraktion Die … Weiter
Nicole Anger (Foto), gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, betont in der heutigen Landtagsdebatte um die Legalisierung von Cannabis: âDie Verbotspolitik der letzten Jahre hat gezeigt, dass dies nicht dazu fĂŒhrt, Menschen vom Konsum von Cannabis abzubringen. Das Verbot von … Weiter
Stefan Gebhardt (Foto), medienpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke, betont in der Aktuellen Debatte um die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks im Landtag: Magdeburg. âSeit Jahren gibt es in regelmĂ€Ăigen AbstĂ€nden aufgeregte Debatten um Beitragsdebatten, wenn es um Erhöhungen im Cent-Bereich … Weiter