Bodo Ramelow (Die Linke) hat vor einem weiteren Erstarken der AfD gewarnt. „Demokraten müssen zusammenhalten, wenn der Faschismus zur Normalität wird“, äußerte sich der frühere thüringische Ministerpräsident am Rande des Bundesparteitags der Linken in Berlin im Fernsehsender phoenix. Dabei nahm … Weiter
Die Linke ist mit einem Bundesparteitag in die heiße Phase ihrer Kampagne zur Bundestagswahl am 23. Februar gestartet. Rund 450 Delegierte sind in Berlin zusammengekommen, um das Wahlprogramm zu beschließen. Topthema für die Partei ist die Begrenzung von Mieten und … Weiter
Mit 40 Tagen bis zur Bundestagswahl zeigt sich ein überraschendes Bild: Laut Janina Mütze vom Meinungsforschungsinstitut Civey führt die AfD in Sachen Wahlkampfpräsenz – insbesondere bei jungen Wählern. Ihre Stärke auf sozialen Medien macht sie für viele zur bislang überzeugendsten … Weiter
Auf ihrem Parteitag im sächsischen Riesa hat die AfD ihr Programm für die vorgezogene Bundestagswahl in sechs Wochen verabschiedet. Die Delegierten stimmten am Sonntag einstimmig für eine an einigen Stellen geänderte Version des Leitantrags der Parteiführung. Das Programm der in … Weiter
In Riesa kürt die AfD Alice Weidel zur Kanzlerkandidatin und nimmt mit „Remigration“ einen scharfen Programmpunkt ins Wahlprogramm auf. Währenddessen setzen SPD und Bündnis Sarah Wagenknecht (BSW) in Berlin und Bonn auf klare Gegenakzente: Olaf Scholz kritisiert Wahlkampf auf dem … Weiter
Die AfD hat ihre Chefin Alice Weidel nun auch offiziell zu ihrer Kanzlerkandidatin bestimmt. Einstimmig und unter donnerndem Applaus wählte ein Parteitag die 45-Jährige im sächsischen Riesa zur Frontfrau im Wahlkampf. Weidel sagte vor den rund 600 Delegierten, von denen … Weiter
Beim AfD-Parteitag in Riesa herrscht eine aufgeheizte Stimmung: Blockaden, Demonstrationen und Rangeleien verzögerten den Beginn der Veranstaltung. Neben schärferen Positionen zu EU, Abtreibung und Familienpolitik prägen Forderungen nach einem Parteiverbot die Debatte. Professor Volker Boehme-Neßler, Staatsrechtler, analysiert: Ein Verbot sei … Weiter
In Riesa (Sachsen) hat der AfD-Parteitag begonnen, begleitet von umfangreichen Protestaktionen. Laut Polizei blieb die Lage am Morgen ruhig, obwohl sich zahlreiche Protestgruppen auf den Straßen Richtung Riesa bewegen. Eine Kleingruppe blockierte die östliche Fahrbahn der B 169. Die Veranstalter … Weiter
Die SPD will die Einkommenssteuer für 95 Prozent der Bevölkerung senken und dafür Superreiche stärker besteuern. Unter anderem dies sieht der Leitantrag für den Parteitag im Dezember vor, den der Bundesvorstand an diesem Montag in Berlin beschließen will. Die Sozialdemokraten … Weiter
Linken-Prominente wünscht sich Neuanfang mit neuen Gesichtern – Kritik an gegensätzlichen Positionen zur Ukraine: „Da wenden sich die Leute entsetzt ab“ Osnabrück (ots). Der Parteitag am Wochenende in Erfurt ist für die von schweren Wahlniederlagen gebeutelten Linken nach Einschätzung von … Weiter