FDP-Chef Christian Lindner sieht in einer möglichen zweiten Amtszeit des amtierenden BundesprĂ€sidenten âein gutes Zeichen der KontinuitĂ€tâ. Steinmeiers Stimme werde angesichts des âDrucks auf die freiheitlich-demokratische Grundordnungâ und angesichts der âFliehkrĂ€fte in der Gesellschaftâ weiter gebraucht, sagte Lindner am Rande … Weiter
Der frĂŒhere CDU-Vorsitzende Armin Laschet hat das Ausschlussverfahren gegen den zur CDU gehörenden AfD-Kandidaten fĂŒr das Amt des BundesprĂ€sidenten Max Otte erneut bekrĂ€ftigt. âSich vor eine Wand der AfD zu stellen, sich von der AfD vorschlagen zu lassen, ist ein … Weiter
Bonn/ Berlin, 2. Februar 2022 – Die Energie- und Ăkonomieexpertin Prof. Claudia Kemfert vom Deutschen Institut fĂŒr Wirtschaftsforschung (DIW) sieht als GrĂŒnde fĂŒr die stark steigenden Energiepreise die Krise am Gasmarkt und den steigenden Ălpreis, nicht aber die Klimaschutzpolitik. Die … Weiter
Bonn/MĂŒnchen, 06. Januar 2022. â Der Virologe Klaus Stöhr (Foto) sieht mit der neuen Omikron-Variante ein Ende der Corona-Pandemie in Sicht: âWenn man sich anschaut, wie sich die Viren in den letzten Monaten entwickelt haben, ist es ein deutlicher Schritt … Weiter
Der SPD-Bundestagsabgeordnete und Innenexperte, Sebastian Fiedler, hat die Innenminister der LĂ€nder zu einheitlichem und konsequenterem Vorgehen gegen unangemeldete Demonstrationen von Corona-Leugnern aufgerufen. Er erwarte, dass sich die Innenministerkonferenz mit dem Thema sehr zeitnah auseinandersetze, âum abgestimmt deutlich zu machen, dass … Weiter
Bonn/Berlin, 13. Dezember 2021. â Angesichts der Zunahme von Corona-Protesten radikalisierter Querdenker hat der stellvertretende Bundesvorsitzende der Polizeigewerkschaft GdP, Jörg Radek (Foto), eine schĂ€rfere Abgrenzung zwischen politisch motivierten und gewaltbereiten Demonstranten gefordert: âWir mĂŒssen uns ĂŒberlegen, wenn die Versammlungsfreiheit die … Weiter