Knapp zwei Wochen nach dem Großen Zapfenstreich für Altkanzlerin Angela Merkel erhält auch die ausgeschiedene Bundesministerin der Verteidigung diesen feierlichen militärischen Abschied. Das ZDF überträgt am Mittwoch, 15. Dezember 2021, um 17.10 Uhr live den „Großen Zapfenstreich für Annegret Kramp-Karrenbauer“. … Weiter
Kevin Kühnert wurde heute auf dem Ordentlichen SPD-Bundesparteitag in Berlin zum Generalsekretär der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands gewählt. Wahlergebnis Kevin Kühnert: Abgegebene Stimmen 585davon gültige Stimmen 585Ja-Stimmen 455 (77,78%)Nein-Stimmen 104Enthaltungen 26 Das Ergebnis der Wahl wird im Wege der Briefwahl im … Weiter
Saskia Esken und Lars Klingbeil wurden heute auf dem Ordentlichen SPD-Bundesparteitag in Berlin zu den Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands gewählt. Wahlergebnis Saskia Esken: Abgegebene Stimmen 606 davon gültige Stimmen 606 Ja-Stimmen 465 (76,7%) Nein-Stimmen 104 Enthaltungen 37 Wahlergebnis Lars … Weiter
Der Bundestag hat gestern die Novelle des Infektionsschutzgesetzes beschlossen. Wer in Klinken, Alten- und Pflegheimen arbeitet, muss künftig geimpft oder genesen sein. Die stellvertretende AfD-Bundessprecherin Dr. Alice Weidel spricht sich erneut gegen eine Impfpflicht aus und kommentiert die Novelle wie … Weiter
Eine Sprecherin des Auswärtigen Amts erklärte heute (10.12.): “ Außenministerin Annalena Baerbock wird heute Nachmittag nach Liverpool aufbrechen und von dort aus am Sonntag (12.12.) nach Brüssel weiterreisen. In Liverpool wird Außenministerin Baerbock am Treffen der Außenministerinnen und Außenminister der … Weiter
„Mit Engagement und Zivilcourage können wir uns alle für die Stärkung der Menschenrechte einsetzen!“ Die Generalversammlung der Vereinten Nationen hat den Internationalen Tag der Menschenrechte, auch bekannt als Human Rights Day, für den 10. Dezember 2021 ausgerufen. Seit 1948 wird … Weiter
Gesundheit/Ausschuss Berlin: (hib/PK) Der Hauptausschuss des Bundestages hat das erneut geänderte Infektionsschutzgesetz (IfSG) gebilligt. Der Gesetzentwurf (20/188) von SPD, Grünen und FDP zur Stärkung der Impfprävention wurde am Donnerstagabend in geänderter Fassung mit den Stimmen der Ampel-Koalition und der Unionsfraktion … Weiter
Berlin, 9. Dezember 2021 – Der Themenbereich Games ist mit dem Organisationerlass der neuen Bundesregierung an das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz übertragen worden. Felix Falk (Foto), Geschäftsführer des game – Verband der deutschen Games-Branche, erklärt hierzu: „Der Wechsel der … Weiter
Lemke: „Eine starke Stimme für Umwelt- und Verbraucherschutz“ Steffi Lemke tritt heute ihr Amt als Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) an. Sie erklärt, dass der Klimaschutz die Richtschnur für die gesamte Bundesregierung sein wird – so … Weiter
Was aber bedeutet das Sondervermögen im Nachtragshaushalt für die Bürger:innen in Sachsen-Anhalt konkret? Mit der ersten Säule des Sondervermögens setzen wir 975 Mio. Euro für die Stärkung des Gesundheitsbereichs ein. Der Zugang zu medizinischen Leistungen, auch unabhängig von der individuellen … Weiter