Laut Zahlen des Statistischen Bundesamts hat die Inflation in Deutschland im November die Fünf-Prozent-Marke überschritten und ist auf mittlerweile 5,2 Prozent gestiegen. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel (Foto): „Steigende Inflation in Verbindung mit manipulierten … Weiter
Ratingen (ots) – Noch nie in ihrer Geschichte haben die Unternehmen der pyrotechnischen Industrie in Deutschland den Silvester-Countdown so genau wie jetzt verfolgt. Während die logistischen Vorbereitungen für die Auslieferung der Produkte längst auf Hochtouren laufen, schauen die 21 Mitgliedsunternehmen … Weiter
Bonn (ots) – Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach (Foto) hat noch für diese Woche Vorschläge für weitergehende Corona-Einschränkungen angekündigt. „Was wir an den Modellrechnungen sehen, ist, dass wir ein viel zu hohes Infektionsgeschehen am Wochenende haben und dass wir wahrscheinlich nicht … Weiter
„Mehr Fortschritt wagen“ will die neue Ampel-Koalition aus SPD, den Grünen und der FDP. Deutschland modernisieren und den Klimaschutz forcieren. Doch die Regierungsübernahme fällt in die Zeit der vierten und bislang dramatischsten Welle der Corona-Pandemie in Deutschland. Die Zahl der … Weiter
Bildungsministerin Eva Feußner (Foto), Gardelegens Bürgermeisterin Mandy Schumacher sowie die Vorsitzende des Ausschusses für Soziales, Jugend, Schule, Kultur und Sport der Stadt Gardelegen, Sandra Hietel, haben am gestrigen Freitag, 26. November 2021, weitere Bewilligungsbescheide an zwei „Gardelehrer“-Stipendiatinnen übergeben. Die Studentinnen … Weiter
In seiner Plenarsitzung am 26. November 2021 hat der Bundesrat die Pläne für ein einheitliches EU-Regelwerk zur Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung begrüßt, aber auch Kritik geäußert. Das Vorlagen-Paket enthält insbesondere einen Verordnungsvorschlag der EU-Kommission, der verhindern soll, dass Straftäter … Weiter
Die Länder fordern mehr Zeit, um die Mittel zum Ausbau der Infrastruktur für die Ganztagsbetreuung abzurufen. Einen entsprechenden Gesetzentwurf bringt der Bundesrat auf Initiative von 13 Ländern beim Deutschen Bundestag ein. Dies hat das Plenum am 26.November 2021 einstimmig beschlossen. … Weiter
Grünes Licht für die so genannte Druckfarbenverordnung: Der Bundesrat hat am 26. November 2021 einem Regierungsvorschlag zugestimmt, der Verbraucherinnen und Verbraucher besser vor Gesundheitsgefahren durch chemische Druckfarben auf Lebensmittelverpackungen schützen soll. Gesundheitsschäden vermeiden Anlass der Verordnung ist, dass manche Druckfarben … Weiter
Am 26. November 2021 hat der Bundesrat einer Regierungsverordnung zugestimmt, die die Prüfung zum zertifizierten Verwalter nach dem Wohnungseigentumsgesetz WEG regelt. Zur Bedingung für seine Zustimmung machte der Bundesrat allerdings Änderungen bei der Befreiung von der Prüfungspflicht für bestimmte qualifizierte … Weiter
Der Bundesrat hat am 26. November 2021 einer Regierungsverordnung zum so genannten Cell Broadcast zugestimmt. Diese Technologie ermöglicht es, im Katastrophenfall schneller Warnungen über Mobilfunknetze zu verbreiten – eine Lehre aus dem verheerenden Juli-Hochwasser. Warnungen über Cell Broadcast erreichen automatisch … Weiter