Der Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck hat den CSU-Vorsitzenden Markus Söder bezichtigt, mit seiner Frontstellung gegen die Grünen wie 2021 den Unionswahlkampf zu unterlaufen. „Markus Söder wird gerade zu einem echten Problem für Friedrich Merz.“, so Habeck. Bayerns Ministerpräsident Söder schließt für … Weiter
Einstimmig haben die Delegierten der AfD die Parteivorsitzende, Alice Weidel, zu ihrer Kanzlerkandidatin für die Bundestagswahl gekürt. Zuvor hatte der Co-Vorsitzende, Tino Chrupalla, mit Blick auf aktuelle Umfragen appelliert: „Jetzt müssen wir die 20-Prozent-Marke hinter uns lassen und weiter klettern“, … Weiter
Die SPD stehe in der heißen Phase des Bundestagswahlkampfs vereint hinter Kanzler Olaf Scholz, äußerte sich SPD-Generalsekretär Matthias Miersch im Fernsehsender phoenix. „Ich sehe eine sehr große Geschlossenheit der Partei. Das wird von diesem Parteitag ausgehen, dass Olaf Scholz einen … Weiter
Die Landwirte sehen zum Jahresstart eine schwierige Geschäftslage. „Der Motor stottert weiter, das ist leider so“, sagte Bauernpräsident Joachim Rukwied. „Bei Getreide ist das Stottern sogar stärker geworden, denn die Perspektiven auf den Märkten sind eher düster.“ Bei der Schweinehaltung, … Weiter
Für die städtebauliche Entwicklung im Altmarkkreis Salzwedel werden insgesamt gut 5,1 Millionen Euro Fördermittel bewilligt. Die jeweils zur Hälfte von Bund und Land bereitgestellten Gelder stammen aus den Programmen „Wir wollen, dass sich die Menschen in unserem Land wohlfühlen. Mit … Weiter
CDU-Politiker Thorsten Frei ist gegen Sonderregeln für den Besuch syrischer Flüchtlinge in ihrem Heimatland. „Es muss vollkommen klar sein, dass das die Bundesrepublik Deutschland prüfen muss, ob der Fluchtgrund weiterhin vorhanden ist oder ob er entfallen ist“, so Frei. Der … Weiter
BSW-Gründerin zum Parteitag: „AfD steht nicht für ein Zurück zum deutschen Erfolgsmodell“ Osnabrück (ots) – Nach Ansicht von BSW-Parteichefin Sahra Wagenknecht entlarvt sich die AfD mit der zur Schau gestellten Nähe zu US-Tech-Milliardär Elon Musk selbst. Zwar habe Musk der … Weiter
In Riesa (Sachsen) hat der AfD-Parteitag begonnen, begleitet von umfangreichen Protestaktionen. Laut Polizei blieb die Lage am Morgen ruhig, obwohl sich zahlreiche Protestgruppen auf den Straßen Richtung Riesa bewegen. Eine Kleingruppe blockierte die östliche Fahrbahn der B 169. Die Veranstalter … Weiter
SPD, CDU und AfD bereiten sich am Samstag auf die heiße Phase des Bundestagswahlkampfs vor. Kanzler Olaf Scholz will die SPD auf einem Parteitag auf eine Aufholjagd einschwören und soll als Kanzlerkandidat bestätigt werden. Die AfD will auf ihrem zweitägigen … Weiter
Die Diskussion um Meinungsfreiheit, insbesondere durch Ereignisse wie das von Elon Musk organisierte Gespräch oder die Abschaffung von Faktencheckern auf Meta-Plattformen, polarisiert. Kritik kommt sowohl von Medien als auch von politischen Akteuren, während rechtspopulistische Parteien wie die AfD das Thema … Weiter