AnlĂ€sslich der heutigen Verabschiedung von Angela Merkel mit einem GroĂen Zapfenstreich hat MinisterprĂ€sident Dr. Reiner Haseloff die groĂen Verdienste der Bundeskanzlerin gewĂŒrdigt. Haseloff sagte in Magdeburg: âDas Ende der Ăra Merkel ist eine ZĂ€sur. Angela Merkel hat die politische Entwicklung … Weiter
Neues aus AusschĂŒssen und aktuelle parlamentarische Initiativen Mittwoch, 1. Dezember 2021 StĂ€rkung der EuropĂ€ischen GrundrechteagenturRecht und Verbraucherschutz/GesetzentwurfBerlin: (hib/SAS) Die Bundesregierung unterstĂŒtzt den Vorschlag der EuropĂ€ischen Kommission, die EuropĂ€ische Grundrechteagentur zu stĂ€rken. Sie beabsichtige, dem Vorschlag fĂŒr eine Verordnung des Rates … Weiter
GroĂe Mehrheit fĂŒr Lockdown und Impfpflicht – 54 Prozent gegen SchulschlieĂungen Corona hat die Menschen in Deutschland wieder fest im Griff: Hatten Anfang November noch 34 Prozent der befragten BundesbĂŒrger angegeben, aufgrund der gestiegenen Corona-Infektionszahlen etwas an ihren privaten Lebens- … Weiter
Grundlegende Probleme der Rentenkassen dĂŒrfen nicht auf die ĂŒbernĂ€chste Bundesregierung verschoben werden. Das sagte der ifo Forscher Joachim Ragnitz (Foto) am Mittwoch in Dresden. âDas eigentliche Problem gehen die KoalitionĂ€re nicht an: Wegen des Rentenbeginns der Babyboomer kann das Rentenniveau … Weiter
Wie die Landesregierung erklĂ€rt hat, sollen die geltenden Corona-EinschrĂ€nkungen weiter verschĂ€rft werden. Im Schulbereich soll die Maskenpflicht auf den Unterricht ausgedehnt werden, und zwar schon ab der Grundschule. Bislang mĂŒssen Schulkinder nur auĂerhalb des Klassenzimmers im SchulgebĂ€ude Maske tragen. Dazu … Weiter
MinisterprĂ€sident Dr. Reiner Haseloff nimmt am morgigen Donnerstag, 2. Dezember 2021, am GroĂen Zapfenstreich aus Anlass der Verabschiedung von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel teil. Der GroĂe Zapfenstreich beginnt um 19.30 Uhr im Hof des Bendlerblocks, dem Berliner Dienstsitz des Verteidigungsministeriums. … Weiter
Das Bundesverfassungsgericht hat heute die MaĂnahmen zur BewĂ€ltigung der Corona-Pandemie fĂŒr mit dem Grundgesetz vereinbar erklĂ€rt. In der dritten Welle im FrĂŒhjahr hatte der Bund ĂŒber die sogenannte Corona-Notbremse Ausgangs- und KontaktbeschrĂ€nkungen verhĂ€ngt. Trotz des Eingriffs in verschiedene Grundrechte bestĂ€tigt … Weiter
Die Landesregierung hat heute den ersten Umsetzungsbericht zum âLandesprogramm fĂŒr jĂŒdisches Leben in Sachsen-Anhalt und gegen Antisemitismus“ zur Kenntnis genommen und dabei ihre Absicht bekrĂ€ftigt, das Landesprogramm weiter mit hoher PrioritĂ€t umzusetzen. Der Bericht bilanziert die geleistete Arbeit seit der … Weiter
Der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert (Foto), teilt mit: Die Bundeskanzlerin, Bundesminister Scholz und die Regierungschefs und -chefinnen der LĂ€ndern sind heute in einer Videokonferenz zu einer informellen Beratung ĂŒber das weitere Vorgehen in der Coronapandemie zusammengekommen. Es herrscht Einigkeit … Weiter
Termin: Dienstag, 30. November 2021, ca. 17:00 Uhr Themen: Aktuelle Entwicklungen zum Thema Corona Teilnehmer: MinisterprÀsident Dr. Reiner Haseloff und weitere Kabinettsmitglieder