In der Ostukraine verschĂ€rft sich die Lage weiter. Russische Truppen verzeichnen erhebliche GelĂ€ndegewinne im Donbass, insbesondere in der NĂ€he von Pokrowsk und Selidowe. Trotz ukrainischer Angriffe auf die russische Grenzprovinz Kursk, einschlieĂlich Belgorod, berichten prorussische Quellen, dass die Angriffe abgewehrt … Weiter
Bundesinnenministerin Nancy Faeser sieht fĂŒr eine konsequentere Abschiebung von Ausreisepflichtigen die LĂ€nder in der Pflicht. «Gesetzlich haben wir bereits umfassende neue Grundlagen fĂŒr mehr RĂŒckfĂŒhrungen geschaffen, damit sich Ausreisepflichtige der Abschiebung nicht mehr entziehen können», sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen … Weiter
Wenn sie den Bundeskanzler direkt wĂ€hlen könnten, wĂŒrden sich bei der Alternative Scholz vs. Merz in dieser Woche nur noch jeweils 25 Prozent fĂŒr Friedrich Merz bzw. Olaf Scholz entscheiden. Mittlerweile 50 Prozent der Wahlberechtigten â ein neuer Höchstwert â … Weiter
Reinhard Sager, PrĂ€sident des Deutschen Landkreistages, kritisiert im WELT-Interview die deutsche Migrationspolitik scharf und fordert dringende MaĂnahmen. Er spricht ĂŒber die Ăberlastung der Kommunen, das Versagen bei Abschiebungen und die Notwendigkeit, die Bevölkerung von realen Fortschritten zu ĂŒberzeugen. Sager betont, … Weiter
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat sich gegen einen von der Union geforderten Aufnahmestopp fĂŒr bestimmte Migranten etwa aus Syrien oder Afghanistan ausgesprochen. „Dass wir pauschal fĂŒr die ganze EU oder Deutschland sagen, dass wir bestimmte Menschen gar nicht mehr aufnehmen, … Weiter
Russland hat die Ukraine die zweite Nacht in Folge mit schweren Luftangriffen verschiedener Waffentypen ĂŒberzogen. Dabei wurden nach ersten Ăberblicken der ukrainischen Behörden mindestens fĂŒnf Menschen getötet – zwei Menschen durch einen Raketentreffer auf ein Hotel in Krywyj Rih und … Weiter
FDP-Landtagsfraktion lĂ€dt fĂŒr den 29. August 2024 ins Tessenowloft ein Magdeburg. Sind Rechtsstaat und BĂŒrokratie tatsĂ€chlich zwei Seiten einer Medaille? Wie gelingt bessere Rechtsetzung und weniger BĂŒrokratie? Kann BĂŒrokratieabbau das Vertrauen in den Staat stĂ€rken? Darum und weitere Fragen rund … Weiter
Der ukrainische PrĂ€sident Wolodymyr Selenskyj hat Vergeltung fĂŒr die groĂangelegten russischen Luftangriffe auf sein Land angekĂŒndigt. An der militĂ€rischen Antwort wĂŒrden auch vom Westen gelieferte F-16-Kampfjets beteiligt sein, sagte Selenskyj in seiner abendlichen Videobotschaft. Russland hatte das Nachbarland nach Angaben … Weiter
Bei der ukrainischen Gegenoffensive im Gebiet Kursk sind nach Medienangaben viele russische Wehrpflichtige gefangen genommen worden oder gelten als vermisst. So wĂŒrden mindestens 81 Wehrpflichtige vermisst, weitere 38 seien in den von ukrainischen MilitĂ€rs veröffentlichten Videos als Gefangene identifiziert worden, … Weiter
Erst reklamierte der Islamische Staat den Anschlag von Solingen fĂŒr sich, dann tauchte ein Bekennervideo des AttentĂ€ters auf. WELT hat den Ort gefunden, an dem das Video aufgenommen wurde. Es ist erschreckend nah am Tatort â und an seiner Asylunterkunft. … Weiter