Ingo GĂ€dechens: Boris Pistorius sollte sich lieber um Ministerium kĂŒmmern – Truppenbesuche „beliebt wie FuĂpilz“ – Mit der Arbeit von Pistorius grundsĂ€tzlich zufrieden OsnabrĂŒck (ots). Vor dem ersten Besuch des neuen Verteidigungsministers Boris Pistorius bei der Marine am kommenden Dienstag … Weiter
Berlin (ots) – Der luxemburgische AuĂenminister Jean Asselborn hat den US-Warnungen vor möglichen chinesischen Waffenlieferungen an Russland Gewicht verliehen. Asselborn sagte am Montag im rbb24 Inforadio, er gehe nicht davon aus, dass der US-AuĂenminister Antony Blinken China ohne Anlass davor … Weiter
Zur Forderung der Ukraine nach Streumunition sagt Janine Wissler (Foto), Vorsitzende der Partei DIE LINKE: „Die Forderung der Ukraine nach völkerrechtlich geĂ€chteten Waffen muss scharf zurĂŒckgewiesen werden. Man bekĂ€mpft einen Völkerrechtsbruch nicht mit einem Völkerrechtsbruch. Der Einsatz von Streumunition ist … Weiter
Im Rahmen der MĂŒnchner Sicherheitskonferenz hat der ukrainische Regierungsvize Kubrakow die Lieferung ĂŒberaus umstrittener Waffen gefordert – darunter auch Streumunition. Der Einsatz solcher Waffen ist völkerrechtlich geĂ€chtet. Mehr auf Tagesschau
Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), Vorsitzende des Verteidigungs-Ausschusses im Bundestag, begrĂŒĂt die deutsche Entscheidung, kĂŒnftig Munition verstĂ€rkt auch im eigenen Land herzustellen. „Das ist eine gute Nachricht dahingehend, dass wir auf Dauer in der Lage sein mĂŒssen, dass die Lieferketten funktionieren. Wir … Weiter
Linken-Fraktionschef: Kanzler-Haltung lange vernĂŒnftig – Westliche Waffenlieferungen entscheiden nicht den Krieg – „Informationsfluss ist Volksverarsche“ OsnabrĂŒck (ots). Der Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch (Foto) hat die Ukraine-Politik der Ampel-Regierung scharf kritisiert. Die zögerliche Haltung des Bundeskanzlers Olaf Scholz (SPD) sei lange vernĂŒnftig … Weiter
Berlin (ots) – Am heutigen Freitag, 17. Februar 2023, stellt sich Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius im „WELT TALK Spezial“ ab 16.55 Uhr live den Fragen von TV-Chefredakteur Jan Philipp Burgard. Im Fokus des im Rahmen der MĂŒnchner Sicherheitskonferenz 2023 stattfindenden GesprĂ€chs … Weiter
Rahmenvereinbarung mit portugiesischem Hersteller Caetanobus âą 60 Wasserstoffbusse bis 2026 âą Erste Fahrzeuge fahren in einem Jahr in Niedersachsen und Schleswig-Holstein (Berlin, 16. Februar 2023) Die Deutsche Bahn treibt den Umbau zum klimaneutralen Unternehmen voran und bestellt fĂŒr ihre Bussparte … Weiter
Hamburg (ots). Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) blickt beklommen auf seinen 60. Geburtstag am 21. Februar 2023: „Das ist in der Tat ein schwieriger Geburtstag fĂŒr mich“, sagte Lauterbach dem stern. „Ich konnte mich darauf innerlich noch nicht richtig vorbereiten.“ Als … Weiter
PrĂ€sident Patrick Sensburg: Wir brauchen viel mehr Personal OsnabrĂŒck (ots). Der Reservistenverband der Bundeswehr unterstĂŒtzt die Initiative von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius fĂŒr eine allgemeine Dienstpflicht. Der Verbandsvorsitzende Patrick Sensburg (Foto) sagte in einem Interview der „Neuen OsnabrĂŒcker Zeitung“, die ureigenste … Weiter