Nach heftigen Erdbeben im türkisch-syrischen Grenzgebiet am Morgen wird aus dem Südosten der Türkei nun ein weiterer Erdstoß der Stärke 7,5 gemeldet. Offiziell sprechen die Behörden beider Länder bislang von mehr als 1400 Opfern. Internationale Hilfe ist auf dem Weg. … Weiter
Inneres und Heimat/Antwort Berlin: (hib/STO) „Gewalt gegen Einsatzkräfte“ im Jahr 2021 im Zusammenhang mit der Ausübung ihres Dienstes sind ein Thema der Antwort der Bundesregierung (20/5431) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (20/5178). Danach kam es 2021 in 25 Fällen … Weiter
Die CDU wird voraussichtlich am Montag in einer Woche ein Ausschlussverfahren gegen den früheren Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen einleiten. Das Präsidiumsmitglied Andreas Jung (Foto) sagte am Montagmorgen im rbb24 Inforadio, Maaßen habe noch bis Donnerstag Zeit, Stellung zu seinen viel kritisierten … Weiter
SPD-Generalsekretär sieht Verantwortung aller Demokraten, „die Brandmauer zum blau-braunen Rand zu stabilisieren“ Osnabrück (ots). SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert (Foto) hat zum zehnjährigen Bestehen der AfD vor einer Zusammenarbeit mit der Partei in der Zukunft gewarnt. Der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) sagte … Weiter
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (Foto) hat nach Bekanntgabe der Spitzenkandidatur für die SPD bei der hessischen Landtagswahl Kritik zurückgewiesen, wonach ein Wahlkampf mit ihrem Amt nicht vereinbar sei. „Es ist eine Selbstverständlichkeit in einer Demokratie, dass man aus einem Amt heraus … Weiter
Erst 30 Prozent der Anlagen umgestellt – Verband zweifelt an Umrüst-Frist bis Jahresende Osnabrück (ots). Das Blinken von Windrädern wird womöglich auch noch über dieses Jahr hinaus die Nacht erleuchten. Wie die „Neue Osnabrücker Zeitung“ berichtet, geht der Bundesverband Windenergie … Weiter
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist Befürchtungen entgegengetreten, Deutschland könnte mit der Lieferung von Kampfpanzern in den Krieg Russlands gegen die Ukraine hineingezogen werden. Jede Waffenlieferung habe man sorgfältig mit den Verbündeten, allen voran Amerika, koordiniert, sagte der SPD-Politiker der „Bild … Weiter
FDP-Präsidiumsmitglied und Bundesminister der Justiz Dr. Marco Buschmann (Foto) gab dem „Tagesspiegel“ und „tagesspiegel.de“ das folgende Interview. Die Fragen stellten Valerie Höhne und Lea Schulze: Frage: Herr Buschmann, die Bundesregierung hat beschlossen, der Ukraine Leopard-2-Kampfpanzer zu liefern. Nun folgen Forderungen nach … Weiter
Berlin (ots) – Der Produktionsdirektor und der Verwaltungsdirektor des Rundfunks Berlin-Brandenburg (rbb) haben nach Informationen von rbb24 am Freitag eine fristlose Kündigung ihrer Arbeitsverträge erhalten. Der Grund für die Vertragsbeendigung soll eine Sonderzahlung von 1.700 Euro monatlich für den ARD-Vorsitz … Weiter
Hamburg (ots) – Ihr Foto ging zu Beginn des Krieges in der Ukraine um die Welt: Mit blutüberströmtem Gesicht und einem weißen Verband um den Kopf stand Olena Kurilo am 24. Februar 2022 vor ihrem Wohnhaus in Tschuhujiw in der … Weiter