Leiter der MĂŒnchner Sicherheitskonferenz sieht Deutschlands internationale GlaubwĂŒrdigkeit in Gefahr OsnabrĂŒck (ots). Der Leiter der MĂŒnchner Sicherheitskonferenz (MSC), Christoph Heusgen, hat die Bundesregierung davor gewarnt, die ausgerufene „Zeitenwende“ fĂŒr die Bundeswehr zu verschleppen. „Derzeit ist das Bild, das Deutschland nach … Weiter
Innenpolitischer Sprecher Throm hĂ€lt Bleiberecht fĂŒr Geduldete fĂŒr falsch – Arbeitsmarkt stehe schon jetzt „weit offen“ OsnabrĂŒck (ots). Vor der Abstimmung im Bundestag ĂŒber das „Chancen-Aufenthaltsrecht“ kritisiert der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Alexander Throm (CDU), mit dem neuen Gesetz wĂŒrden … Weiter
Hamburg (ots). FĂŒr Wirtschaftsminister Robert Habeck war 2022 „ein Jahr, in dem Deutschland aufgewacht ist“ – „aus einem Zustand, in dem manche noch immer damit geliebĂ€ugelt haben, den Status quo zu bewahren, hin zur TĂ€tigkeit.“ Im GesprĂ€ch mit dem stern sagte der … Weiter
Sport/Ausschuss Berlin: (hib/HAU) âBei der Sanierung und dem Neubau von SportstĂ€tten muss grundsĂ€tzlich Barrierefreiheit hergestellt werden.“ Diese Forderung erhob der Beauftragte der Bundesregierung fĂŒr die Belange von Menschen mit Behinderungen, JĂŒrgen Dusel, am Mittwoch vor dem Sportausschuss und erhielt dabei … Weiter
Bildung, Forschung und TechnikfolgenabschĂ€tzung/Ausschuss Berlin: (hib/DES) Der Ausschuss fĂŒr Bildung, Forschung und TechnikfolgenabschĂ€tzung hat am Mittwochmittag den Gesetzentwurf zur Energiepreispauschale fĂŒr Studierende (20/4536) beschlossen. Bei Enthaltung der AfD-Fraktion, stimmten alle anderen Fraktionen fĂŒr den Entwurf, der eine Einmalzahlung von 200 … Weiter
Der vor wenigen Wochen in seinem Amt bestĂ€tigte TĂŒbinger OberbĂŒrgermeister Boris Palmer (Foto) sieht Deutschland bei der Aufnahme ukrainischer KriegsflĂŒchtlinge an Grenzen angekommen. „Wir könnten sehr viel mehr Menschen aus der Ukraine aufnehmen, wenn wir die Standards absenken. Solange aber … Weiter
Sebastian Kurz: „Die Unschuldsvermutung steht in der Verfassung, aber RealitĂ€t ist sie nicht“ Hamburg (ots) – Ăsterreichs frĂŒherer Bundeskanzler Sebastian Kurz beteuert in einem exklusiven Interview mit dem stern seine Unschuld. Bevor der österreichische Ex-Kanzler am vergangenen Montag von der … Weiter
Hamburg (ots) – Der Landmaschinenhersteller Claas verstöĂt womöglich gegen geltende Sanktionsvorschriften, berichtet die aktuelle Ausgabe der Wochenzeitung DIE ZEIT. Interne Unterlagen aus dem Milliarden-Konzern, die der ZEIT und Radio Hochstift vorliegen, zeigen, wie Claas seit Monaten planen soll, AusfuhrbeschrĂ€nkungen systematisch … Weiter
Bundeskabinett beschlieĂt Eckpunkte zur FachkrĂ€fteeinwanderung Die Bundesregierung hat heute im Kabinett Eckpunkte zur FachkrĂ€fteeinwanderung aus Drittstaaten beschlossen. Damit setzt sie ein starkes Signal fĂŒr die Zukunft der deutschen Wirtschaft und des deutschen Arbeitsmarkts. Die Bundesregierung ebnet den Weg fĂŒr das … Weiter
GPP-PrĂ€sident Stock: „WĂŒrde definitiv helfen, um Infektionen zu begrenzen“ – Appell an Eltern, nicht unnötig zum Arzt zu gehen OsnabrĂŒck (ots). Wegen der Ăberlastung von Kinderkliniken durch die RSV- und Influenza-Welle werben KinderĂ€rzte fĂŒr eine RĂŒckkehr zur Maskenpflicht. „Eine Maskenpflicht … Weiter