Nach dem Wahlerfolg der rechtspopulistischen FPĂ in Ăsterreich ruft Anton Hofreiter (BĂŒndnis 90/Die GrĂŒnen) im phoenix-Interview zu einer klaren Haltung auf: „Man sollte sich nie daran gewöhnen, dass Rechtsextreme und Rechtspopulisten in Europa Wahlen gewinnen. Einer der ersten Schritte ist, … Weiter
Magdeburg. Unter FederfĂŒhrung des Landes Sachsen-Anhalt haben die Innenministerien der LĂ€nder Brandenburg, MecklenburgâVorpommern, Sachsen und ThĂŒringen sowie die Berliner Senatsverwaltung fĂŒr Inneres und Sport heute eine gemeinsame Handreichung zum Thema âRechtsextremistisch genutzte Immobilien in Ostdeutschland“ veröffentlicht. Neben einem Lagebild zur … Weiter
Die Landtagsfraktion BĂŒndnis 90/Die GrĂŒnen fordert, dass Rechtsextremisten keine Waffen mehr besitzen dĂŒrfen. Dazu sagt Sebastian Striegel (Foto), innenpolitischer Sprecher der grĂŒnen Landtagsfraktion: âNazis zu entwaffnen, bleibt unsere Forderung. Rassistische Gewalt ist kein Produkt von EinzeltĂ€tern. In Sachsen-Anhalt gibt es … Weiter
Lars Klingbeil (SPD) sieht StabilitĂ€t und Wohlstand in Europa durch Populisten und Rechtsextreme gefĂ€hrdet. Das neu gegrĂŒndete BĂŒndnis Sahra Wagenknecht (BSW) agiere „sehr antieuropĂ€isch“, sagt der Bundesvorsitzende der SPD auf deren Europadelegiertenkonferenz in Berlin zum Fernsehsender phoenix. Diese Situation empfinde … Weiter