Sie bekämpfen den Staat, möchten alte Reiche neu entstehen lassen oder fordern Autonomie. Reichsbürger sind eine stark wachsende, verfassungsfeindliche Bewegung mit Schwerpunkt in Deutschland. ARTE dokumentiert ihre Organisationsform und Aktivitäten. Sie gründen eigene Betriebe und machen sich auf, Gegengesellschaften zu … Weiter
Nach den jüngsten Reichsbürger-Razzien hat der Kriminalpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Sebastian Fiedler, vor der Unberechenbarkeit der Szene gewarnt. „Im Unterschied zu anderen extremistischen Strömungen kommt hierbei die Gefahr von innen. Wir sehen immer wieder, dass Polizisten und Soldaten bei den … Weiter
Der Bundesgerichtshof hat mit Beschluss vom 7. Februar 2023 die Revision des Angeklagten gegen ein Urteil des Landgerichts Oldenburg weitgehend verworfen. Das Landgericht hat den Angeklagten mit Urteil vom 1. September 2022 vom Vorwurf der versuchten Anstiftung zum Totschlag, der … Weiter
Hamburg (ots) – Der im Zuge der Großrazzia gegen eine mutmaßliche Terrorgruppe aus dem Reichsbürger-Milieu verhaftete Rüdiger von P. hat jahrelang in Brasilien gelebt. Dort gründete er eine Unternehmensberatung und eine Solar-Firma, wie der stern berichtet. 2020 fiel er vor … Weiter
Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat vor einer wachsenden Gefahr durch die Reichsbürger-Szene gewarnt und eine Verschärfung des Waffenrechts angekündigt. Aktuell ordne der Verfassungsschutz 23.000 Personen dem Milieu zu – 2.000 mehr als im Vorjahr, sagte die SPD-Politikerin der „Bild am Sonntag“. … Weiter
Aus aktuellem Anlass ändert Das Erste sein Programm und strahlt am 7. Dezember 2022 um 20:15 Uhr einen 15-minütigen „Brennpunkt“ (rbb/SWR/HSSB) aus. 7. Dezember 2022 20:15 – 20:30 Uhr Brennpunkt: Razzia bei Reichsbürgern Moderation: Fritz Frey In den frühen Morgenstunden … Weiter
Zur heutigen Großrazzia in der Reichsbürgerszene sagt Janine Wissler (Foto), Vorsitzende der Partei DIE LINKE: „Die heutige Großrazzia gegen militante Rechte ist ein weiterer Beleg für die besorgniserregende Präsenz einer militanten, bewaffneten und international vernetzten rechten Szene in Deutschland. Verbindungen … Weiter
Köln (ots) – Der Generalbundesanwalt ist am frühen Morgen gegen eine mutmaßliche terroristische Vereinigung vorgegangen, die unter anderem einen bewaffneten Angriff auf den Bundestag geplant haben soll. Die Gruppe soll aus einem Netzwerk aus „Reichsbürgern“ und Verschwörungsideologen bestehen, zu dem … Weiter
Georg Maier: Ich mache mir Sorgen um die Demokratie Osnabrück (ots). Angesichts steigender Teilnehmerzahlen bei Protesten gegen die Energiepolitik der Bundesregierung warnt Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) davor, dass Rechtsextremisten diese unterwandern könnten. „Ich gehöre nicht zu denen, die den … Weiter
Versammlung unter dem Motto: „Heimat und Weltfrieden“ B71, Parkplatz „Langer Heinrich“, 08.05.2022, 10:00 bis 12:00 Uhr Salzwedel. Am Sonntag trafen sich nach einem Aufruf im Internet und entsprechender Anmeldung bei der Versammlungsbehörde ca. 80 sogenannte Reichsbürger, um gemeinsam unter Verwendung … Weiter