Erben (SPD): Kein Frieden durch Diktat – Europa muss zusammenstehen

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Die AfD-Fraktion trĂ€umt von einer „Friedenslösung“ fĂŒr die Ukraine mit Donald Trump als Vermittler und einer RĂŒckkehr zu normalen Beziehungen mit Russland. Ihr Antrag, die Landesregierung solle sich auf allen Ebenen fĂŒr diese Ziele einsetzen, offenbart eine Mischung aus politischer … Weiter

Psychosoziale Notfallversorgung in Sachsen-Anhalt / Erben fordert Rechtsanspruch auf psychologische Nachbetreuung fĂŒr EinsatzkrĂ€fte

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Mit einer Feierstunde hat das PEER-Feuerwehr-Team Weißenfels am heutigen Samstag sein zehnjĂ€hriges Bestehen gefeiert. Seit dieser Zeit sind die Mitglieder des Teams in der Psychosozialen Notfallversorgung (PSNV) aktiv. Sie kĂŒmmern sich um EinsatzkrĂ€fte, die wĂ€hrend eines Einsatzes besonderen psychischen Belastungen … Weiter

Linke-Kritik an Stationierung neuer Hubschrauber / Erben (SPD): Argumentation entbehrt jeder sachlichen Grundlage

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Die Mitteldeutsche Zeitung und die Volksstimme berichten in ihren heutigen Ausgaben ĂŒber laufende und zukĂŒnftige Investitionen der Bundeswehr am Standort Schönewalde/Holzdorf im DreilĂ€ndereck Brandenburg, Sachsen und Sachsen-Anhalt. Die Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt Ă€ußerte Bedenken gegen die Stationierung … Weiter

WaldbrĂ€nde am Brocken und in Oranienbaum-Wörlitz / Erben (SPD): Die jĂŒngsten Ereignisse zeigen erneut, dass auch der Gesetzgeber gefordert ist

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Magdeburg. Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat in dieser Woche ĂŒber die Konsequenzen aus den jĂŒngsten WaldbrĂ€nden in Sachsen-Anhalt debattiert. Dabei wurde erneut deutlich, dass keine Klarheit darĂŒber besteht, wie die Landesregierung die betroffenen Kommunen bei den exorbitanten Einsatzkosten unterstĂŒtzen kann. … Weiter

Klare Kante gegen Extremisten / Erben verteidigt Sicherheitspaket: Praktisch nötig und rechtlich möglich

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Magdeburg. In Aktuellen Debatte „EuropĂ€ische Idee bewahren – Rechtsstaatlichkeit verteidigen – Menschenrechte schĂŒtzen“ verteidigte der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, RĂŒdiger Erben (Foto), die von der Bundesregierung vorgeschlagenen Maßnahmen im Bereich Aufenthaltsrecht und Migration. „Die Bundesregierung tut das, was praktisch nötig … Weiter

WaldbrĂ€nde im Harz / SPD fordert umfassende PrĂ€ventionsmaßnahmen und KampfmittelrĂ€umung

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Magdeburg. Die jĂŒngsten WaldbrĂ€nde im Harz haben gezeigt, dass wir in Sachen Waldschutz und PrĂ€vention besser vorbereitet sein mĂŒssen. „Die Harzer Schmalspurbahnen gehören zum Harz, sie sind nicht wegzudenken, und das ist gut so. Ich begrĂŒĂŸe deshalb, dass man bei … Weiter

WaldbrandbekĂ€mpfung / Erben: Kommunen dĂŒrfen nicht auf den Kosten sitzen bleiben – UnterstĂŒtzung muss her

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Magdeburg. Der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, RĂŒdiger Erben (Foto), kritisiert nach Medienberichten ĂŒber den jĂŒngsten Großbrand auf dem Brocken die Entscheidung des Landesinnenministeriums, der Stadt Wernigerode keine finanzielle UnterstĂŒtzung fĂŒr die hohen Kosten der BrandbekĂ€mpfung zu … Weiter

Aktuelle Debatte Weltfriedenstag / Erben: Frieden ist nicht nur die Abwesenheit von Krieg – sondern erfordert aktives Handeln

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Magdeburg. Von Olympia zu Krieg und Frieden – so nah beieinander lagen heute die Farben des Themenspektrums im Landtag von Sachsen-Anhalt. Die Dramaturgie einer Tagesordnung kann man sicherlich besser gestalten. In der Aktuellen Debatte „WĂŒrdigung des 1. September als Antikriegstag … Weiter

Leistungsmissbrauch / Erben: Gesetz und Recht gelten fĂŒr alle gleichermaßen

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Magdeburg. Der innenpolitische Sprecher und Parlamentarische GeschĂ€ftsfĂŒhrer der SPD-Landtagsfraktion, RĂŒdiger Erben (Foto), hat in der heutigen Debatte „Leistungsmissbrauch stoppen – konsequente VermögensĂŒberprĂŒfung bei auslĂ€ndischen SozialhilfeempfĂ€ngern“ den Antrag der AfD-Fraktion, eine strengere VermögensĂŒberprĂŒfung bei auslĂ€ndischen SozialhilfeempfĂ€ngern durchzufĂŒhren, scharf zurĂŒckgewiesen. „Egal welches … Weiter

Katastrophenschutz in Sachsen-Anhalt / Erben: Alle Helferinnen und Helfer im Katastrophenschutz gleichbehandeln

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Die Deutsche Lebensrettungsgesellschaft (DLRG) hat am gestrigen Freitagabend im Weißenfelser Ortsteil Leißling eine groß angelegte StrömungsrettungsĂŒbung in der Saale durchgefĂŒhrt. Bei einem Besuch der Übung ĂŒberzeugte sich der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, RĂŒdiger Erben (Foto), von der ProfessionalitĂ€t der Wasserretter. Gleichzeitig wies … Weiter