Waldbrände im Harz / SPD fordert umfassende Präventionsmaßnahmen und Kampfmittelräumung

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Magdeburg. Die jüngsten Waldbrände im Harz haben gezeigt, dass wir in Sachen Waldschutz und Prävention besser vorbereitet sein müssen. „Die Harzer Schmalspurbahnen gehören zum Harz, sie sind nicht wegzudenken, und das ist gut so. Ich begrüße deshalb, dass man bei … Weiter

Waldbrandbekämpfung / Erben: Kommunen dürfen nicht auf den Kosten sitzen bleiben – Unterstützung muss her

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Magdeburg. Der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Rüdiger Erben (Foto), kritisiert nach Medienberichten über den jüngsten Großbrand auf dem Brocken die Entscheidung des Landesinnenministeriums, der Stadt Wernigerode keine finanzielle Unterstützung für die hohen Kosten der Brandbekämpfung zu … Weiter

Aktuelle Debatte Weltfriedenstag / Erben: Frieden ist nicht nur die Abwesenheit von Krieg – sondern erfordert aktives Handeln

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Magdeburg. Von Olympia zu Krieg und Frieden – so nah beieinander lagen heute die Farben des Themenspektrums im Landtag von Sachsen-Anhalt. Die Dramaturgie einer Tagesordnung kann man sicherlich besser gestalten. In der Aktuellen Debatte „Würdigung des 1. September als Antikriegstag … Weiter

Leistungsmissbrauch / Erben: Gesetz und Recht gelten für alle gleichermaßen

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Magdeburg. Der innenpolitische Sprecher und Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Rüdiger Erben (Foto), hat in der heutigen Debatte „Leistungsmissbrauch stoppen – konsequente Vermögensüberprüfung bei ausländischen Sozialhilfeempfängern“ den Antrag der AfD-Fraktion, eine strengere Vermögensüberprüfung bei ausländischen Sozialhilfeempfängern durchzuführen, scharf zurückgewiesen. „Egal welches … Weiter

Katastrophenschutz in Sachsen-Anhalt / Erben: Alle Helferinnen und Helfer im Katastrophenschutz gleichbehandeln

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Die Deutsche Lebensrettungsgesellschaft (DLRG) hat am gestrigen Freitagabend im Weißenfelser Ortsteil Leißling eine groß angelegte Strömungsrettungsübung in der Saale durchgeführt. Bei einem Besuch der Übung überzeugte sich der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rüdiger Erben (Foto), von der Professionalität der Wasserretter. Gleichzeitig wies … Weiter

Andauernder Stromausfall / Erben: Katastrophenschutz-behörden müssen hier endlich ihre Hausaufgaben machen

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Der Weißenfelser Landtagsabgeordnete und innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rüdiger Erben (Foto) hat sich in dieser Woche in Naumburg in die neue leistungsstarke Netzersatzanlage des Burgenlandkreises einweisen lassen. Die vor wenigen Tagen übergebene Anlage ist eines von 14 Notstromaggregaten, die das Land Sachsen-Anhalt für alle … Weiter

Verkehrssicherheit / Erben: Vision Zero bleibt ein leere Worthülse

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„Nirgendwo in Deutschland ist das statistische Risiko, im Straßenverkehr getötet zu werden, so hoch wie in Sachsen-Anhalt. Andere vergleichbare Länder, wie beispielsweise Brandenburg, haben in den letzten zehn Jahren eine deutliche Trendwende hinbekommen“, so Rüdiger Erben (Foto), innenpolitischer  Sprecher und parlamentarischer Geschäftsführer … Weiter

Gedenkstätte für die Opfer des KZ Langenstein-Zwieberge / Erben: Ich fürchte einen erheblichen Schaden für das Ansehen des Landes Sachsen-Anhalt

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An diesem Wochenende ist der zugängliche Teil des Stollensystems der Gedenkstätte für die Opfer des KZ Langenstein-Zwieberge in den Thekenbergen geöffnet. Da unklar ist, wie lange dies noch der Fall sein wird, nutzte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Rüdiger Erben (Foto), der seit vielen … Weiter

Erben: Wer Terrorismus verherrlicht, wendet sich gegen alle unsere Werte und gehört auch abgeschoben

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Magdeburg. In der heutigen Sitzung des Landtages von Sachsen-Anhalt hat die SPD-Fraktion den von der AfD-Fraktion eingebrachten Antrag zur Durchführung einer Abschiebeoffensive für alle straffällig gewordenen Migranten entschieden abgelehnt. Rüdiger Erben (Foto), parlamentarischer Geschäftsführer und innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, verurteilte den … Weiter

Erben: Das Niveau der politischen Auseinandersetzung hat Tiefpunkte erreicht

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Magdeburg. Gewalt gegen Wahlkampf, Bedrohungen gegen ehrenamtliche Kommunalvertreterinnen und -vertreter und Morddrohungen! Der Landtag diskutiert über besorgniserregende Angriffe auf Politikerinnen und Politiker. Rüdiger Erben, innenpolitischer Sprecher und parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion, hob in seiner Rede die historischen Parallelen zur Weimarer Republik … Weiter