Das Mitglied im Auswärtigen Ausschuss, Roderich Kiesewetter (CDU), kritisiert die mangelnde Umsetzung der in der sogenannten „Zeitenwende-Rede“ von Bundeskanzler Olaf Scholz formulierten Ziele. „Die Zeitenwende-Rede war historisch, aber sie ist inzwischen Geschichte“, so Kiesewetter im phoenix-Interview. Weder erfülle Deutschland das … Weiter
Spätestens seit dem erneuten Angriff Russlands auf die Ukraine ist klar: Die Zeit des Friedens in Europa ist vorbei. Ist Deutschland für diese neue Phase gerüstet? Verteidigungsminister Boris Pistorius warnt, die deutschen Streitkräfte seien im Falle eines Angriffskrieges nicht verteidigungsfähig. … Weiter
Hamburg (ots). Vizekanzler und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Foto) bemängelt den Zeitpunkt der deutschen Panzerlieferungen an die Ukraine. „Mit der Entscheidung, nun Leopard-1- und Leopard-2-Panzer zu liefern, tun wir, was wir derzeit tun können“, sagt Habeck in der aktuellen Ausgabe der … Weiter
Linken-Politikerin: „Wir taumeln sehenden Auges in einen großen Krieg“ – Erschreckende Parallelen zum Ersten Weltkrieg Osnabrück (ots). Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht (Foto) hat vor einer wachsenden Kriegseuphorie in Deutschland gewarnt. „Wenn wir so weitermachen, taumeln wir sehenden Auges in einen großen … Weiter
Hamburg (ots) – Der CDU-Vorsitzende und Unions-Fraktionschef übt harte Kritik an Bundeskanzler Olaf Scholz und dessen Ukraine-Politik: „Die Regierung handelt manchmal nur unter dem Druck der Opposition.“ CDU-Chef Friedrich Merz (Foto) hält es für möglich, dass Deutschland Kampfjets an die … Weiter
Kaum beschloss Bundeskanzler Scholz, dass Deutschland den Leopard-Kampfpanzer an die Ukraine liefern will, legt der ukrainische Vize-Außenminister Melnyk nach. Auf Twitter schrieb er: „Und nun, liebe Alliierte, laßt uns eine starke Kampfjet-Koalition für die Ukraine etablieren, mit F-16 und F-35, … Weiter
Koblenz (ots) – Die Bundeswehr erhält das neue „System Sturmgewehr“ für die Truppe. Auf Einladung der Vizepräsidentin des Bundesamtes für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) kamen heute sowohl Vertreter der Geschäftsführung des Hersteller Heckler und Koch als auch … Weiter
Hamburg (ots) – Die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel bekräftigt in einem Interview in der aktuellen Ausgabe der Wochenzeitung DIE ZEIT ihre ablehnende Position gegenüber Kritikern ihrer Russland- und Energiepolitik. Selbstkritisch äußert sie sich zu den mangelnden Investitionen in die Bundeswehr … Weiter
Hamburg (ots) – Michailo Podoljak, der engste Berater des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, fordert die deutsche Bundesregierung auf, die Lieferung schwerer Waffen fortzusetzen, um damit auch die Krim zurückzuerobern. Zugleich befürwortet er eine mögliche Rolle der früheren Bundeskanzlerin Angela Merkel … Weiter
Deutsche Werkzeuge in russischen Waffenfabriken? Trotz Sanktionen hat der russische Waffenkonzern Kalashnikov über Scheinfirmen offenbar Lieferungen aus Deutschland erhalten. Das zeigen Dokumente, die das Nachrichtenportal ZDFheute.de und das ZDF-Magazin „frontal“ ausgewertet haben. Die Recherche ist bereits online auf ZDFheute.de. „frontal“ … Weiter