Sachsen hat seit vergangener Woche eine neue Regierung â eine Koalition aus CDU und SPD. Doch trotz dieser politischen Lösung bleibt eine stabile Mehrheit aus eigener Kraft aus. Viele zentrale Probleme, vor allem die Unzufriedenheit mit der Bundespolitik, bleiben bestehen … Weiter
Mehr als sieben Wochen nach der Landtagswahl in Sachsen nimmt die CDU mit dem BSW und der SPD am Dienstag (9.45 Uhr) in Dresden SondierungsgesprĂ€che ĂŒber eine mögliche Regierungsbildung auf. Die Spitzengremien der drei Parteien hatten in der vergangenen Woche … Weiter
Das Thema: „Ist mit Ihnen ein Staat zu machen, Frau Wagenknecht?“ Das im Januar gegrĂŒndete „BĂŒndnis Sahra Wagenknecht“ schaffte am vergangenen Sonntag auf Anhieb den Einzug in die Landtage von Sachsen und ThĂŒringen. Ist eine Koalition zwischen der CDU und … Weiter
Bei den Landtagswahlen in Sachsen und ThĂŒringen haben alle Parteien der im Bund regierenden Ampelkoalition sehr schlecht abgeschnitten, was auch auf die anhaltende, ausgeprĂ€gte Unzufriedenheit mit der Bundesregierung zurĂŒckzufĂŒhren ist. So sagen derzeit 71 Prozent, dass die Bundesregierung ihre Arbeit … Weiter
Der Widerstand in der CDU gegen eine mögliche Koalition mit dem BSW nach den Landtagswahlen in ThĂŒringen und Sachsen wĂ€chst. „Sahra Wagenknecht widerspricht allem, wofĂŒr die Unionsparteien seit GrĂŒndung der Bundesrepublik Deutschland stehen: klare Westbindung, ein vereintes Europa und Mitgliedschaft … Weiter
OsnabrĂŒck (ots) – Die Wahlergebnisse in ThĂŒringen und Sachsen könnten laut Clemens Fuest, PrĂ€sident des Instituts fĂŒr Wirtschaftsforschung (ifo) ArbeitskrĂ€fte aus dem Ausland davon abhalten, nach Deutschland zu kommen: „Generell muss man davon ausgehen, dass ArbeitskrĂ€fte mit Migrationshintergrund durch den … Weiter
FDP-GeneralsekretĂ€r Bijan Djir-Sarai hat nach den Wahlergebnissen in Sachsen und ThĂŒringen Konsequenzen fĂŒr die Regierungsarbeit der Ampel-Koalition in Berlin angemahnt. âDas muss Folgen haben. SelbstverstĂ€ndlich kann man nicht sagen, das waren Landtagswahlen und wir machen einfach weiterâ, machte der FDP-Politiker … Weiter
Der Landeswahlleiter hat das vorlĂ€ufige Wahlergebnis in Sachsen korrigiert. Es sei eine falsche Sitzverteilung veröffentlicht worden. Damit verliert die AfD die SperrminoritĂ€t. Nach den errungenen Stimmen haben danach die GrĂŒnen und die SPD je einen Sitz mehr und die CDU … Weiter
Der September startet mit einer Doppelwahl, auf die die ganze Republik blickt: ThĂŒringen und Sachsen wĂ€hlen. Rund fĂŒnf Millionen Wahlberechtigte zwischen Altenburg und Zittau sind zur Stimmabgabe aufgerufen. Bodo Ramelow und Michael Kretschmer mĂŒssen um ihre Wiederwahl fĂŒrchten. Die groĂe … Weiter
Sachsens MinisterprĂ€sident Michael Kretschmer (CDU) hat die Landtagswahl in seinem Bundesland als „Schicksalswahl“ bezeichnet. Es sei „wahrscheinlich die wichtigste Wahl seit 34 Jahren“, sagte er bei seiner Stimmabgabe. Er sei vielen Menschen dankbar, die zuletzt „anders gewĂ€hlt“, sich nun aber … Weiter