Sahra Wagenknecht kritisiert scharf die wirtschaftliche und politische Lage Deutschlands sowie die AuĂenpolitik der Bundesregierung. In einer Pressekonferenz forderte sie, die Deindustrialisierung zu stoppen, Massenentlassungen zu verhindern und das Verbrennerverbot zurĂŒckzunehmen. Sie bezeichnet die Politik von Olaf Scholz als âDurchhalteparolenâ … Weiter
Halle (ots) – Das FĂŒhrungsduo des BĂŒndnis Sahra Wagenknecht (BSW) in Sachsen-Anhalt hat den USA vorgeworfen, den Krieg in der Ukraine aus Eigeninteresse zu befeuern. In einem Doppel-Interview mit der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Wochenendausgabe) sagte BSW-Co-Chef John Lucas … Weiter
Das Thema: „Ist mit Ihnen ein Staat zu machen, Frau Wagenknecht?“ Das im Januar gegrĂŒndete „BĂŒndnis Sahra Wagenknecht“ schaffte am vergangenen Sonntag auf Anhieb den Einzug in die Landtage von Sachsen und ThĂŒringen. Ist eine Koalition zwischen der CDU und … Weiter
Der Widerstand in der CDU gegen eine mögliche Koalition mit dem BSW nach den Landtagswahlen in ThĂŒringen und Sachsen wĂ€chst. „Sahra Wagenknecht widerspricht allem, wofĂŒr die Unionsparteien seit GrĂŒndung der Bundesrepublik Deutschland stehen: klare Westbindung, ein vereintes Europa und Mitgliedschaft … Weiter
FĂŒr die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht steht die Landtagswahl in ThĂŒringen im Zusammenhang mit der Politik der Ampel-Koalition: âEs ist ja nun ein offenes Geheimnis, dass diese Wahlergebnisse, zumindest auch bei der Ampel, mit deren Politik zu tun hat und dass … Weiter
Kurz vor den Landtagswahlen sieht das ZDF-Politbarometer Extra die AfD in ThĂŒringen als stĂ€rkste Kraft – in Sachsen kann die CDU mit dem Wahlsieg rechnen. Das geht aus der neuen, im «heute journal» veröffentlichten Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen hervor. In … Weiter
Halle (ots) – Das BĂŒndnis Sahra Wagenknecht (BSW) will am 7. September einen Landesverband Sachsen-Anhalt grĂŒnden. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Dienstagausgabe) unter Berufung auf BSW-Aufbaukoordinator John Lucas Dittrich. Nach Berlin, Brandenburg, Sachsen, ThĂŒringen und dem Saarland … Weiter
Sahra Wagenknecht fordert ein konsequentes Vorgehen in der Asylpolitik. In diesem Feld gelte Recht und Gesetz nicht mehr, sagt die Politikerin, deren gleichnamiges BĂŒndnis bei den Landtagswahlen in Sachsen und ThĂŒringen am Sonntag antritt, bei „Welt“. Es wĂŒrden in Deutschland … Weiter
BSW-Chefin Sahra Wagenknecht fordert einen Untersuchungsausschuss im Bundestag zur AufklĂ€rung der AnschlĂ€ge auf die Nord-Stream-Pipelines. Im Ausschuss solle der Frage nachgegangen werden, was deutsche Behörden und Regierungsvertreter zu welchem Zeitpunkt ĂŒber die AnschlagsplĂ€ne gewusst hĂ€tten, sagte Wagenknecht der Funke Mediengruppe. … Weiter
Die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht fordert die Einbeziehung von Bundestagsabgeordneten und Ministern in das gesetzliche Rentensystem. „SpĂ€testens nach der Bundestagswahl“ mĂŒssten Mitglieder von Bundestag und Bundesregierung in die gesetzliche Rentenkasse einzahlen „und nur normale RentenansprĂŒche – wie jeder Arbeitnehmer auch – … Weiter