SPD-Chefin Saskia Esken hat die Union vor einer Blockade drĂ€ngender Gesetze bis zur vorgezogenen Bundestagswahl gewarnt. „Wir erleben eine Zeit, in der wichtige Entscheidungen getroffen werden mĂŒssen, die jedoch von der Opposition blockiert werden“, sagte die Co-Parteivorsitzende der „Augsburger Allgemeinen“. … Weiter
OsnabrĂŒck (ots) – SPD-Co-Chefin Saskia Esken hat die PlĂ€ne fĂŒr eine Anhebung von Mindestlohn und höhere Abgaben fĂŒr Bestverdiener gegen Kritik aus Union und Wirtschaft verteidigt. „Die Anhebung des Mindestlohns und insgesamt die Steigerung der Reallöhne ist nachweislich gut fĂŒr … Weiter
SPD-Chefin Saskia Esken rechnet mit dem parlamentarischen Aus fĂŒr die FDP. „Ich gehe nicht davon aus, dass die FDP dem nĂ€chsten Bundestag angehört“, sagte sie RTL/n-tv. Eine erneute Zusammenarbeit mit dem frĂŒheren Koalitionspartner FDP wollte sie auf Nachfrage aber nicht … Weiter
Die zĂ€he Debatte ĂŒber die Kanzlerkandidatur hat der SPD nach Ansicht der Parteivorsitzenden Saskia Esken nicht geschadet. „Wir gehen aus dieser Debatte nicht beschĂ€digt, sondern auch gestĂ€rkt hervor, weil wir eben groĂe Einigkeit jetzt erzielt haben“, sagte sie am Rande … Weiter
Die SPD-Bundesvorsitzende Saskia Esken hat der Union eine Reform der Schuldenbremse noch vor Ende der Legislaturperiode angeboten. „Ich wĂŒrde es gerne machen, aber ob das in der Zeit gelingt, weiĂ ich nicht“, sagte Esken dem Podcast des Magazins Politico. Friedrich … Weiter
SPD-Chefin Saskia Esken fordert massive Investitionen und eine Abkehr von den strengen Schuldenregeln, um die Wirtschaft in Deutschland aus der Krise zu holen. „Jetzt ist nicht die Zeit zu sparen, jetzt muss investiert werden“, sagte Esken der Funke Mediengruppe. Sie … Weiter
Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken nimmt am Landesparteitag der SPD Sachsen-Anhalt in Quedlinburg teil.Samstag, 19. Oktober 2024Saskia Esken auf dem Landesparteitag der SPD Sachsen-Anhalt10:15 UhrPalais SalfeldtKornmarkt 5-6, 06484 Quedlinburg Die SPD-Vorsitzende hĂ€lt eine Rede. Mit dabei sind u.a. Juliane Kleemann und Andreas Schmidt, beide MdL und … Weiter
SPD-Chefin Saskia Esken hat die Innenminister dazu aufgerufen, Material fĂŒr ein mögliches Verbot der AfD zu sammeln. „Ich erwarte, dass die Innenminister von Bund und LĂ€ndern die Erkenntnisse der VerfassungsschutzĂ€mter zu den extremistischen Bestrebungen der AfD weiterhin zusammentragen sowie gegebenenfalls … Weiter
Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken sorgt sich um das Abschneiden ihrer Partei bei den Landtagswahlen in ThĂŒringen und Sachsen am Sonntag. In beiden BundeslĂ€ndern liegt die SPD laut ZDF-Politbarometer bei 6 Prozent, damit scheint auch ein Scheitern an der FĂŒnf-Prozent-HĂŒrde nicht … Weiter
Die SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken hat die Entscheidung der Bundesregierung zur Stationierung von US-Raketen gröĂerer Reichweite verteidigt. Zugleich ĂŒbte sie Kritik am Verfahren. Da seien „sicher Fehler gemacht worden“, sagte Esken im „Sommerinterview“ des ZDF. In der Sache sei die Entscheidung … Weiter