SPD-Chefin Saskia Esken ist nach eigenen Worten „ausgesprochen zuversichtlich“, dass der Haushaltsstreit in der Koalition noch in dieser Woche gelöst wird. „Wir sind wesentliche Schritte weiter“, sagte Esken am Montag im ZDF. Esken betonte, dass das Bundesverfassungsgericht sich in seinem … Weiter
SPD-Chefin Saskia Esken hat die CDU und Parteichef Friedrich Merz scharf angegriffen. „CDU und CSU hetzen im Chor mit der AfD gegen die Ampel. Mit dieser Merz-CDU haben wir wahrhaftig die populistischste Opposition aller Zeiten“, sagte sie auf dem SPD-Parteitag. … Weiter
Mit der turnusmĂ€Ăigen Wahl der FĂŒhrungsriege beginnt am Freitag in Berlin der erste SPD-Parteitag seit zwei Jahren. Lars Klingbeil und Saskia Esken (Foto) kandidieren erneut als Doppelspitze, Kevin KĂŒhnert als GeneralsekretĂ€r. Die Wiederwahl des FĂŒhrungstrios durch die rund 600 Delegierten … Weiter
SPD-Chefin Saskia Esken plĂ€diert nach dem Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts dafĂŒr, die Schuldenbremse fĂŒr dieses und das kommende Jahr wegen einer Notlage nicht anzuwenden. Man befinde sich „durch Ă€uĂere EinflĂŒsse in einer fortdauernden krisenhaften Situation“, sagte sie den Funke-Medien. Eine Aussetzung … Weiter
Die SPD fĂŒhrt die Bundesregierung zwar an, aber in den Umfragen hat sie von den Ampel-Parteien am meisten Federn lassen mĂŒssen. Wie will sich die SPD aus ihrem Tief wieder befreien? Mit welchen Themen und Initiativen will die Partei die … Weiter
Die SPD-Ko-Vorsitzende Saskia Esken sieht keine Alternative zu einer ambitionierten WĂ€rmewende, um die Klimaziele in Deutschland zu erreichen. âDie WĂ€rmewende muss kommen, weil die GebĂ€udeenergie einen groĂen Anteil an den CO2-Emissionen in unserem Land hat, und wenn wir klimaneutral werden … Weiter
SPD-Chefin sieht keine Chance fĂŒr Verhandlungen mit Putin – Sanktionen „fĂŒr immer“ durchzuhalten OsnabrĂŒck (ots). SPD-Chefin Saskia Esken (Foto) hat VorwĂŒrfe von Opposition und FDP zurĂŒckgewiesen, die Regierung sei bei Waffenlieferungen an die Ukraine zu zögerlich. „Es gibt keine Bremse … Weiter
Esken: „Sozial ungerecht und falsch“ – Neuer Ruf nach Aussetzung der Schuldenbremse und Steuererhöhungen ab 250.000 Euro Jahreseinkommen OsnabrĂŒck (ots). SPD-Chefin Saskia Esken (Foto) hat sich gegen den Vorschlag von FDP-Chef Christian Lindner ausgesprochen, die Pendlerpauschale anzuheben und schon ab … Weiter
Saskia Esken sieht in Atomkraft keinen Beitrag gegen Gasknappheit – „Technologie hochgefĂ€hrlich, MĂŒllproblem ungelöst“ OsnabrĂŒck. SPD-Chefin Saskia Esken (Foto) hat sich gegen lĂ€ngere AKW-Laufzeiten durch einen sogenannten Streckbetrieb ausgesprochen. „Auch ein Streckbetrieb hilft uns nicht wirklich gegen die Gasknappheit. Er … Weiter
Saskia Esken und Lars Klingbeil wurden heute auf dem Ordentlichen SPD-Bundesparteitag in Berlin zu den Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands gewĂ€hlt. Wahlergebnis Saskia Esken: Abgegebene Stimmen 606 davon gĂŒltige Stimmen 606 Ja-Stimmen 465 (76,7%) Nein-Stimmen 104 Enthaltungen 37 Wahlergebnis Lars … Weiter