Aktuelle Debatte: „Leere Taschen und leere Regale – Sachsen-Anhalt zwischen Rekordinflation und Versorgungsmangel“

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Pasbrig: Lassen Sie uns ein Tempolimit verabreden. Die AFD Fraktion hat eine aktuelle Debatte „Leere Taschen und leere Regale – Sachsen-Anhalt zwischen Rekordinflation und Versorgungsmangel beantragt: Pasbrig: Das Problem bei der Einbringung der AFD-Inhalte ist wie so oft Folgendes: Phrasendrescherei … Weiter

Koalitionsantrag: AttraktivitĂ€t des ÖPNV steigern – „365-Tage-Tickets“ erproben

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Grube: Der Preis ist ein wichtiger Faktor dafĂŒr, Menschen zum Umstieg auf den ÖPNV zu motivieren Magdeburg. Der Umstieg auf öffentliche Verkehrsmittel ist fĂŒr eine klimafreundliche Verkehrswende ein wichtiger Baustein. Dabei ist das Umsteigen im lĂ€ndlichen Raum lĂ€ngst nicht so … Weiter

Hövelmann (SPD): Wir legen ein eigenes Landesprogramm fĂŒr die Automotive-Industrie auf!

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Koalitionsantrag: Die Zukunft bewegen – sachsen-anhaltische Automobilindustrie im Strukturwandel unterstĂŒtzen! Magdeburg. Die Koalition aus CDU, SPD und FDP stellt mit dem Automotive-Antrag fest: Die gesamte Branche stehe vor einem tiefgreifenden Strukturwandel. Immer mehr Elektro-Autos werden zugelassen – im Vergleich zu … Weiter

Preistreiberei im Energie- Kraftstoffsektor

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Kleemann: Wenn wir jetzt nicht handeln und die erneuerbaren Energien voranbringen, werden sich die zukĂŒnftigen Generationen bei uns herzlich bedanken, dass wir nur diskutiert haben. Die Bundesregierung hat seit 2021 Maßnahmen ergriffen, um den anwachsenden Strom-, Gas- und Kraftstoffpreisen entgegenzuwirken. … Weiter

Erben (SPD): Dramatisch verÀnderte Sicherheitslage erfordert entschlossene Investitionen in die zivile Verteidigung und den Bevölkerungsschutz

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Am Sonnabendnachmittag wurde in Merseburg (Saalekreis) nach ĂŒber zehn Jahren der Wechsel in der FĂŒhrung des dortigen Ortsverbandes des Technischen Hilfswerkes (THW) vollzogen. Der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, RĂŒdiger Erben (Foto) nutzte seine Rede auf dem Festakt, um seine Forderung … Weiter

Abgeordnete in Sorge um Rundfunk-Angebot / mdr-Standort in Halle in Gefahr

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Magdeburg. Nach mdr-Aktuell im letzten Jahr wandert mit mdr-Klassik ein zweiter Radio-Sender von Halle in Richtung Leipzig ab. Vor 30 Jahren wurde noch beschlossen, dass Halle an der Saale der Hörfunk-Standort der mitteldeutschen Drei-LĂ€nder-Anstalt ist. Die wichtigen Radio-Angebote sollten aus … Weiter

Haushaltsberatungen im Bildungsausschuss: PĂ€hle (SPD) begrĂŒĂŸt „deutliche Bewegung“ bei der Schulsozialarbeit

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Magdeburg. Nach der heutigen Beratung des Landeshaushalts 2022 im Bildungsausschuss des Landtages sieht Katja PĂ€hle (Foto), Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, „deutliche Bewegung bei den Koalitionspartnern“ in Sachen Schulsozialarbeit. „Wir sind heute einen wichtigen Schritt in Sachen Ausfinanzierung der … Weiter

PĂ€hle (SPD): „Kommunen, Schulen, Eltern und Betroffene brauchen Klarheit bei der Schulsozialarbeit“

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Magdeburg. FĂŒr die morgige Beratung des Haushaltsentwurfs 2022 im Bildungsausschuss desLandtages zeichnet sich zur Ausfinanzierung der Schulsozialarbeit noch keine Lösung ab.Die Koalitionsfraktionen von CDU, SPD und FDP konnten sich zu diesem Zeitpunkt derHaushaltsberatungen noch nicht auf einen entsprechenden Änderungsantrag verstĂ€ndigen.Katja … Weiter

Katja PĂ€hle zum Wissenschaftshaushalt: „Das Land kĂŒmmert sich um seine LeuchttĂŒrme“

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Landtagsausschuss diskutiert auch ĂŒber Lage der UniversitĂ€t Halle Magdeburg. Im Landtag von Sachsen-Anhalt gehen die Beratungen ĂŒber den Entwurf fĂŒr denLandeshaushalt 2022 weiter. Der Ausschuss fĂŒr Wissenschaft, Energie, Klimaschutz undUmwelt berĂ€t am heutigen Mittwoch ĂŒber die beiden EinzelplĂ€ne, die das … Weiter

Verwenden oder Verbreiten des „Z“-Symbols in der Öffentlichkeit / Erben (SPD): Sachsen-Anhalt soll dem konsequenten Vorgehen von Niedersachsen und Bayern folgen

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Der Innenminister des Landes Niedersachsen Boris Pistorius hat in dieser Woche die Polizei darauf hingewiesen, dass die öffentliche Verwendung des Buchstaben „Z“ auf Demonstrationen und dessen öffentliche Verbreitung Straftaten nach § 140 Nr. 2 des Strafgesetzbuches darstellen können. Mit dieser … Weiter