Katja PĂ€hle zum Wissenschaftshaushalt: „Das Land kĂŒmmert sich um seine LeuchttĂŒrme“

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Landtagsausschuss diskutiert auch ĂŒber Lage der UniversitĂ€t Halle Magdeburg. Im Landtag von Sachsen-Anhalt gehen die Beratungen ĂŒber den Entwurf fĂŒr denLandeshaushalt 2022 weiter. Der Ausschuss fĂŒr Wissenschaft, Energie, Klimaschutz undUmwelt berĂ€t am heutigen Mittwoch ĂŒber die beiden EinzelplĂ€ne, die das … Weiter

Verwenden oder Verbreiten des „Z“-Symbols in der Öffentlichkeit / Erben (SPD): Sachsen-Anhalt soll dem konsequenten Vorgehen von Niedersachsen und Bayern folgen

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Der Innenminister des Landes Niedersachsen Boris Pistorius hat in dieser Woche die Polizei darauf hingewiesen, dass die öffentliche Verwendung des Buchstaben „Z“ auf Demonstrationen und dessen öffentliche Verbreitung Straftaten nach § 140 Nr. 2 des Strafgesetzbuches darstellen können. Mit dieser … Weiter

Elrid Pasbrig (SPD): Aktuelle Debatte: „Wir sollten nicht hamstern, wir haben Reserven genug.“

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Elrid Pasbrig: „Laut der WWF Studie „Das große Wegschmeißen“ landen ĂŒber 18 Millionen Tonnen an Lebensmitteln pro Jahr in Deutschland in der MĂŒlltonne.“ Die Fraktion B90/ Die GrĂŒnen haben die Aktuelle Debatte: â€žErnĂ€hrung fĂŒr alle sichern“ in den Landtag von Sachsen-Anhalt eingebracht. Vor dem Hintergrund … Weiter

Falko Grube (SPD): Die Koalition ist angetreten, dass es der Sportfamilie in Sachsen-Anhalt gut geht!

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Aktuelle Debatte: „Mitmachen – Aufholen – Überholen! Wir starten neu – die Welt des Sports in all seinen Facetten fördern“ Auf Betreiben der FDP-Fraktion debattierte der Landtag von Sachsen-Anhalt heute ĂŒber den Sport und seine Stellung in der Gesellschaft unseres … Weiter

INTEL verkĂŒndet Investition in Magdeburg / PĂ€hle (SPD): Durch innovative Ansiedlung wird der Strukturwandel gelingen

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Die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja PĂ€hle (Foto) begrĂŒĂŸte die Mega-Investition und gratulierte der Stadt Magdeburg zu dem Erfolg ihrer Ansiedlungspolitik: „Das ist nicht nur fĂŒr die Landeshauptstadt ein Meilenstein, sondern fĂŒr ganz Sachsen-Anhalt. Es zeigt sich, dass Magdeburg eine gute Perspektive als Industriestandort … Weiter

Erben (SPD): Die AfD trĂ€gt das Siegel „Staatlich geprĂŒfte Rechtsextremisten“ zu Recht

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Magdeburg. Das Bundesamt fĂŒr Verfassungsschutz darf die AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall einordnen. Eine entsprechende Klage der AfD werde am Dienstagabend vom Verwaltungsgericht Köln abgewiesen. Hierzu und zu den Folgen fĂŒr Sachsen-Anhalt erklĂ€rt der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion RĂŒdiger Erben (Foto): „Die Entscheidung … Weiter

Andreas Schmidt (SPD) zum Haushalt 2022

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Dr. Andreas Schmidt: „Die Koalition hĂ€lt auf wichtigen Feldern, was der Koalitionsvertrag versprochen hat. In anderen Bereichen sehen wir VerĂ€nderungsbedarf, wie bei der Schulsozialarbeit.“ Magdeburg. Am 07. MĂ€rz kam der Landtag von Sachsen-Anhalt in Magdeburg zusammen, um den Landeshaushalt 2022 … Weiter

Pasbrig (SPD): “Die Krise in der Ukraine darf nicht zur Aufweichung von ökologischen Standards in der Landwirtschaft fĂŒhren”

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Magdeburg. Presseberichten zu Folge fordert Landwirtschaftsminister Sven Schulze eine Aufweichung von DĂŒnge- und Pflanzenschutzstandards. „Dieser Aussage muss entschlossen widersprochen werden“, so Elrid Pasbrig (Foto), Landwirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt. “Die Krisensituation in der Ukraine darf nicht fĂŒr eine Umkehr … Weiter

Klausur der SPD-Landtagsfraktion zum Landeshaushalt 2022

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Katja PĂ€hle: „Gerade im Bereich der Energiewende sehen wir vor dem Hintergrund der aktuellen Entwicklungen, dass wir eine Schippe drauflegen mĂŒssen.“ Am 01. MĂ€rz 2022 kam die gesamte Fraktion der SPD im Landtag von Sachsen-Anhalt auf der altehrwĂŒrdigen Burg Wanzleben … Weiter

Juliane Kleemann (SPD): „Der Wolf ist da und der Wolf wird bleiben.“

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Auf Antrag der AfD-Fraktion soll die Landesregierung aufgefordert werden, den Wolf in die Liste der jagdbaren Tierarten des Landes Sachsen-Anhalt aufzunehmen. Zudem soll es unmittelbar zur „Entnahme des WolfsrĂŒden GW688m und des Rudels, das ihm zugeordnet werden kann“ kommen. Übersetzt … Weiter