Bestand und Ausbau des Ökolandbaus in Sachsen-Anhalt auskömmlich fördern

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Elrid Pasbrig: Ökologie und Ökonomie sind nicht konfrontativ, sondern eine gemeinschaftliche Aufgabe. Magdeburg. Der Landtag von Sachsen-Anhalt debattierte heute einen Antrag von B90/ Die Grünen: Auf dem 30-Prozent-Pfad bis 2030: Bestand und Ausbau des Ökolandbaus in Sachsen-Anhalt auskömmlich fördern. Als … Weiter

Juliane Kleemann: Auch zukünftig werden wir die Netzstabilität sicherstellen können

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Die Abgeordneten des Landtags von Sachsen-Anhalt debattierten heute über die Stromnetzstabilität und -qualität. Wurde der Strom vormals zentral in Hochspannungslagen produziert und zu den einzelnen Abnehmern verteilt. Durch die Zunahme an Abnehmern, neue Technologien und eine aufwachsende Elektromobilität wird das … Weiter

Kein Ordnungsgeld bei Verstoß gegen Umtausch-Regelung bei Führerscheinen

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Bis zum 19.Januar 2033 müssen alle Führerscheinbesitzer:innen über einen Kartenführerschein nach dem seit 19.Januar 2013 gültigen Muster verfügen. Für die einzelnen Jahrgänge gibt es unterschiedliche Umtauschfristen. Für die Jahrgänge 1953 bis 1958 galt bislang der 19. Januar 2022 als Stichtag. … Weiter

Holger Hövelmann: „Mit uns wird es kein Abschaffen des bundesweiten Programms der ARD geben.“

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Die CDU in Sachsen-Anhalt kann sich vorstellen, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk auf längere Sicht ohne „Das Erste“ auskommt. Der Plan geht auf Chef der Staatskanzlei und Staatsminister für Kultur und Medien Rainer Robra zurück. Die MZ hatte nach einem Gespräch … Weiter

Corona-Pandemie: Katja Pähle spricht sich für eine allgemeine Impfpflicht aus

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Die Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt spricht sich persönlich für eine allgemeine Impfpflicht aus. Die Einführung wird derzeit in Deutschland diskutiert. Bundeskanzler Olaf Scholz animiert die einzelnen Fraktionen mittels s.g. Gruppenanträge, Vorschläge zur Einführung einer allgemeinen Impflicht einzubringen. … Weiter

SPD-Landesgruppe Sachsen-Anhalt im Deutschen Bundestag hat neuen Sprecher

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Der Magdeburger Bundestagsabgeordnete Martin Kröber (Foto) ist neuer Sprecher der SPD-Landesgruppe Sachsen-Anhalt im Deutschen Bundestag in Berlin. Die Mitglieder des Zusammenschlusses wählten den 29-jährigen Gewerkschafter am Dienstag einstimmig. Die Landesgruppe Sachsen-Anhalt setzt sich aus allen SPD-Bundestagsabgeordneten aus dem Bundesland zusammen. … Weiter

Erben: Abbau der Rückstände bei der Aus- und Fortbildung der Feuerwehrleute wird eine große Herausforderung

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Institut für Brand- und Katastrophenschutz Heyrothsberge Alle Bildungseinrichtungen sind durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie stark eingeschränkt. Das für die Aus- und Fortbildung der Angehörigen der Feuerwehr zuständige landeseigene Institut für Brand- und Katastrophenschutz (IBK) ist dabei besonders betroffen. Das zeigen … Weiter

Reinhard-Höppner-Engagementpreis (1. Preis) – Tagebuch der Gefühle aus Halle (Saale)

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Das „Tagebuch der Gefühle“ aus Halle (Saale) wird am heutigen Donnerstag mit dem Reinhard-Höppner-Engagementpreis der SPD-Landtagsfraktion und des SPD-Landesverbands Sachsen-Anhalt ausgezeichnet. Die Fraktionsvorsitzende Dr. Katja Pähle und die Landesvorsitzenden Juliane Kleemann und Dr. Andreas Schmidt gratulieren den Engagierten des Vereins … Weiter

Reinhard-Höppner-Engagementpreis: Preisträger/innen werden auch in diesem Jahr online geehrt.

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Dr. Reinhard Höppner (1948 – 2014), stand in besonderer Weise für den Zusammenhalt der Gesellschaft. Er war ein leidenschaftlicher Vorkämpfer für die Interessen Ostdeutschlands und hat sehr viel für die Herstellung der inneren Einheit Deutschlands erreicht. Reinhard Höppner war von … Weiter

Verschwörungsideologen widersprechen. Radikalisierten Corona-Leugnern und Impfgegnern mit staatlicher Konsequenz begegnen

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Rüdiger Erben (Foto): „Weitgehend friedlich“ zu sein und „bürgerlich“ gekleidet zu sein, das ist noch keine Rechtfertigung für Rechtsbruch.“ Die SPD-Fraktion dankt der Fraktion von B90/ Die Grünen ausdrücklich – an der Aktualität besteht wohl nicht der geringste Zweifel. Und … Weiter