Magdeburg. Die SPD in Sachsen-Anhalt und ihre Landesvorsitzende Juliane Kleemann (Foto) fordern dringend Maßnahmen zur Sicherung und gerechten Verteilung der Schulsozialarbeit im Land. Trotz der erfolgreichen Etablierung des ESF+ Programms „Schulerfolg sichern“ und dessen Fortführung zeigen die jüngsten Entscheidungen gravierende … Weiter
Die SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt hat sich erfolgreich für zusätzliche Mittel zur Schädlingsbekämpfung eingesetzt. Der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Integration und Gleichstellung hat kürzlich die Notwendigkeit anerkannt, neben dem Eichenprozessionsspinner nun auch die Bekämpfung des Goldafters in den Fokus … Weiter
Magdeburg. In der Aktuellen Debatte über die Cannabispolitik hebt Dr. Heide Richter-Airijoki (Foto), gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, die Bedeutung der geplanten Entkriminalisierung von Cannabis hervor und setzt sich für eine zukunftsorientierte Anpassung der aktuellen Drogenpolitik ein. „Am 23. Februar wurde im … Weiter
Magdeburg. Der Landtag von Sachsen-Anhalt diskutiert über Gebühren und Leistungen des Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks. In der von der CDU eingebrachten Debatte hebt Holger Hövelmann (Foto), wirtschafts- und medienpolitischer Sprecher der Fraktion, hervor: „Je mehr Leistungen wir in den Bundesländern vom öffentlich-rechtlichen Rundfunk … Weiter
Magdeburg. Die SPD-Fraktion unterstützt den Dialog zur Zukunft der Landwirtschaft und fordert gemeinsame Anstrengungen zur Bewältigung der agrarpolitischen Herausforderungen. Der Landtag debattierte heute auf Antrag der B90/ Die Grünen über eine Zukunftsperspektive für die Landwirtschaft. Pasbrig in Richtung der Landwirte: „Das … Weiter
Magdeburg. Der Landtag von Sachsen-Anhalt thematisiert die zunehmend schwierige Situation der zahnärztlichen Versorgung im ländlichen Raum. In der heutigen Landtagssitzung sprach die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD, Heide Richter-Airijoki (Foto), über die drohende Unterversorgung und die notwendigen Schritte zur Sicherstellung einer … Weiter
Der Landtag debattiert in erster Beratung eine Novelle des Landeswaldgesetzes. Elrid Pasbrig (Foto), landwirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, begrüßt die Initiative zur Änderung, um das Gesetz an die verfassungsrechtlichen Anforderungen anzupassen. „Diese Gesetzesänderung ist ein Balanceakt zwischen Ökologie und Ökonomie, der uns … Weiter
Magdeburg. Angesichts der eskalierenden Bauernproteste in Sachsen-Anhalt positionieren sich Juliane Kleemann (Foto) und Andreas Schmidt, Landtagsabgeordnete und Co-Vorsitzende der SPD Sachsen-Anhalt, entschieden gegen die aktuellen Protestformen und rufen zu einem konstruktiven Dialog auf. „Es ist Zeit für einen Kurswechsel. Brennende … Weiter
Juliane Kleemann (Foto), Landesvorsitzende der SPD Sachsen-Anhalt, reagiert auf die mehr als beunruhigenden Erkenntnisse, die aus einem Geheimtreffen von AfD-Spitzenpolitikern, Unternehmerinnen und Unternehmern und rechtsextremen Gruppierungen ans Licht gekommen sind. Neben der Abschiebung von Menschen nach rassistischen Kriterien wurden dem … Weiter
Magdeburg. Elrid Pasbrig, landwirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, nimmt Stellung zu den aktuellen, bundesweiten Bauernprotesten. Sie betont die Bedeutung eines ausgewogenen Dialogs zwischen politischer Verantwortung und den Anliegen der Land- und Forstwirte: „Meine volle Solidarität gilt unseren Land- und Forstwirten. Ihre … Weiter