Magdeburg. In einer deutlichen Reaktion auf den Antrag der AfD zur kritischen Auseinandersetzung mit dem Bauhaus stellte Holger Hövelmann, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, klar, dass die Angriffe der AfD auf das Bauhaus nicht nur unbegrĂŒndet, sondern Teil eines gröĂeren Kulturkampfes … Weiter
Magdeburg. Die SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt unterstĂŒtzt den von der Landesregierung eingebrachten Gesetzentwurf zur Sicherstellung der QualitĂ€t in der Kindertagesbetreuung, der sowohl Familien entlasten als auch die Arbeitsbedingungen in Kitas verbessern soll. âDas schafft fĂŒr Familien Sicherheit und Planbarkeit … Weiter
Magdeburg. AnlĂ€sslich des 35. Jahrestags der friedlichen Revolution erinnerte Katja PĂ€hle (Foto), Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, in ihrer Rede an die mutigen Menschen, die den Weg zur Wiedervereinigung und zu einem vereinten demokratischen Deutschland geebnet haben. PĂ€hle … Weiter
Magdeburg. Die kĂŒrzlich verabschiedete Novelle der StraĂenverkehrsordnung (StVO) bringt wesentliche Ănderungen fĂŒr die EinfĂŒhrung von Tempo-30-Zonen in deutschen StĂ€dten und Gemeinden mit sich. Verkehrsministerin Lydia HĂŒskens sagte heute im Landtag, dass viele der in der Vergangenheit aufgrund der alten Rechtslage … Weiter
FĂŒnf Jahre nach dem Anschlag in Halle rief Katja PĂ€hle (Foto), Vorsitzende der SPD-Fraktion, in Erinnerung: âTĂ€ter und Opfer kamen aus unserer Mitte. Kein illegal eingereister Migrant, kein radikalisierter Islamist hat in meiner Heimatstadt Halle gemordet, sondern ein Deutscher von … Weiter
Magdeburg. Der Landtag hat heute in Magdeburg der Finanzierung des geplanten MehrzweckgebĂ€udes an der Kunsthochschule Burg Giebichenstein aus dem Landeshaushalt zugestimmt. Dazu erklĂ€rt die Vorsitzende und wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Katja PĂ€hle (Foto): „Eine gute Nachricht fĂŒr Halle und fĂŒr … Weiter
Magdeburg. Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat heute einen Gesetzentwurf zur optionalen Festsetzung differenzierter HebesĂ€tze bei der Grundsteuer beschlossen. Damit soll sichergestellt werden, dass die Erhebung der Grundsteuer nicht zu einer ĂŒbermĂ€Ăigen Belastung von WohngebĂ€uden fĂŒhrt. âDie Kommunen haben nun die … Weiter
Magdeburg. Die Neugestaltung der Eingliederungshilfe in Sachsen-Anhalt ist auf einem guten Weg. In konstruktiven GesprĂ€chen mit den Leistungserbringern arbeitet das Land an einem neuen Landesrahmenvertrag, der langfristige Lösungen und zukunftsorientierte AnsĂ€tze in den Mittelpunkt stellt. Dabei geht es vor allem … Weiter
Magdeburg. In der heutigen Debatte zum Landeshaushalt 2025/26 machte Katja PĂ€hle (Foto), Vorsitzende der SPD-Fraktion, deutlich, dass eine zĂŒgige, aber grĂŒndliche Beratung des Haushalts oberste PrioritĂ€t hat. âWir werden diesen Haushaltsentwurf zĂŒgig, aber auch grĂŒndlich beraten. Das Ziel ist eine … Weiter
In Halle sind mehrere Stolpersteine, die an Opfer des Nationalsozialismus erinnern, gestohlen worden. Die SPD Sachsen-Anhalt verurteilt diesen Diebstahl auf das SchĂ€rfste. Die Stolpersteine, die seit vielen Jahren in Deutschland verlegt werden, sind ein wichtiges Mahnmal gegen das Vergessen und … Weiter