Gut zwei Drittel der Wahlberechtigten in Deutschland (68 Prozent) lehnen Olaf Scholz als Kanzlerkandidaten der SPD für die Bundestagswahl im kommenden Jahr ab. Das ergab eine Befragung für die „Süddeutsche Zeitung“. Nur 20 Prozent befürworten demnach, dass Scholz noch einmal … Weiter
Zehn Tage vor der Landtagswahl in Brandenburg kann die SPD von Ministerpräsident Dietmar Woidke in der Sonntagsfrage der ARD-Vorwahlbefragung zulegen und käme aktuell auf 26 Prozent (+3 Prozentpunkte im Vgl. zur Vorwoche; Landtagswahl 2019: 26,2 Prozent). Die AfD käme aktuell … Weiter
Die SPD-Landtagsfraktion hat auf ihrer Klausurtagung in Dessau Konzeptpapiere mit Weichenstellungen für die Zukunft Sachsen-Anhalts beschlossen. Im Rahmen von drei Workshops mit externen Expertinnen und Experten wurden zentrale Themen der Landespolitik vertieft. Im Fokus standen die zukünftige Entwicklung der Schulen, … Weiter
Innenministerin Nancy Faeser (SPD) hat in einem Schreiben an die EU-Kommission die Ausweitung der Kontrollen auf alle deutschen Grenzen eindringlich mit der Migrations- und Sicherheitslage gerechtfertigt. Die Ressourcen von Bund und Ländern zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen seien „nahezu … Weiter
Bauministerin Klara Geywitz hat sich für schnelle Hilfe bei Verlust der Wohnung ausgesprochen. Man wolle Empfehlungen für bundesweite Standards bei Notunterkünften erarbeiten, „um insbesondere Familien und Frauen besser zu schützen“, sagte die SPD-Politikerin zum nationalen Tag der wohnungslosen Menschen an … Weiter
Magdeburg. In tiefer Trauer nehmen wir Abschied von Friedrich Schorlemmer, einem bedeutenden Theologen, Bürgerrechtler und politischen Denker, der Sachsen-Anhalt und ganz Deutschland nachhaltig geprägt hat. Friedrich Schorlemmer war eine unverzichtbare Stimme der Friedlichen Revolution von 1989 und setzte sich unermüdlich … Weiter
Manuela Schwesig (SPD) fordert, dass weiterhin „ausschließlich Verantwortliche aus demokratischen Parteien“ den Bundesrat prägen. Die Präsidentin des Bundesrats sagte im Fernsehsender phoenix beim Festakt zu 75 Jahre Bundesrat in Bonn: „Dieser Bundesrat ist aus dem Grundgesetz heraus entstanden, aus unserer … Weiter
Bürgermeister Egbert Geier (Foto) kandidiert für das Amt des Oberbürgermeisters der Stadt Halle (Saale). Der 59-Jährige erklärte am Freitagabend auf der Sitzung des Stadtvorstandes der SPD Halle (Saale) offiziell seine Bereitschaft. Der Vorstand hat einstimmig den Beschluss gefasst, der SPD-Mitgliederversammlung … Weiter
Bundeskanzler Olaf Scholz hält auch nach den jüngsten Wahldebakeln und ungeachtet parteiinterner Kritik an seiner Kanzlerkandidatur fest. Er rechne „fest damit, dass die SPD und ich 2025 ein so starkes Mandat bekommen, dass wir auch die nächste Regierung anführen werden“, … Weiter
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil will dem angeschlagenen Autobauer Volkswagen politisch unter die Arme greifen. Die Bundesregierung werde Impulse für Elektromobilität setzen, sagte er dem Sender RTL/ntv. Er könne auch arbeitsmarktpolitisch unterstützen. Erst sei jedoch das Unternehmen am Zug. „Deutschland muss ein … Weiter