AuĂen Druck durch Trumps Zollpolitik, innen Reformstau und wachsender Unmut: Die Koalitionsverhandlungen geraten zunehmend unter Spannung. Politikwissenschaftler Oliver Lembcke sieht darin jedoch auch eine Chance â besonders fĂŒr die Union, die nun ihre wirtschaftspolitische Agenda platzieren kann. Doch auch Reformen … Weiter
Wirtschaftliche Turbulenzen und politische Unsicherheiten setzen die Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD unter Druck. WĂ€hrend CDU, CSU und SPD bislang keine Einigung erzielen konnten, wĂ€chst der Handlungsbedarf angesichts eines eskalierenden Handelskonflikts mit den USA. Olaf Scholz wirkt international entmachtet, Friedrich … Weiter
Nach den jĂŒngsten Wahlergebnissen steht die Union unter Druck: Sinkende Umfragewerte und die drohende Konkurrenz der AfD bereiten den Christdemokraten Sorgen. WELT-Herausgeber Ulf Poschardt analysiert, warum die SPD trotz schwacher Wahlergebnisse in Koalitionsverhandlungen StĂ€rke zeigt und weshalb die CDU sich … Weiter
Mecklenburg-Vorpommerns MinisterprĂ€sidentin Manuela Schwesig (SPD) rechnet mit einem baldigen Abschluss der Koalitionsverhandlungen von Union und SPD. „Ich bin sehr zuversichtlich, dass es auch gelingen könnte, in dieser Woche fertig zu werden“, sagte sie vor Beginn einer neuen Verhandlungsrunde. Es gebe … Weiter
SPD-Chefin Saskia Esken versucht dem Eindruck in Teilen der Unionsbasis entgegenzuwirken, dass in den Koalitionsverhandlungen die SPD inhaltlich die Union dominiert. „Das war noch nie so und es wird auch dieses Mal nicht so sein“, sagte Esken RTL/ntv. Es sĂ€Ăen … Weiter
Die Unzufriedenheit innerhalb der Union wĂ€chst: Die Junge Union unter Johannes Winkel droht mit Ablehnung des Koalitionsvertrags, sollte kein klarer Politikwechsel bei Migration und Wirtschaft erkennbar sein. Gleichzeitig setzen schlechte Umfragewerte CDU und CSU unter Druck â laut âBild am … Weiter
Angesichts des Höhenflugs der AfD in Umfragen setzt die Union auf einen schnell spĂŒrbaren Politikwechsel nach Abschluss der Koalitionsverhandlungen mit der SPD. „Die Umfragewerte sind bitter“, sagte CDU-GeneralsekretĂ€r Carsten Linnemann. „Sie zeigen, dass es jetzt nicht nur auf einen guten … Weiter
Mehr als jeder Zweite wĂŒnscht sich nach einer aktuellen Umfrage einen Wiedereinstieg in die Atomkraft. Insgesamt 55 Prozent befĂŒrworteten das in einer Online-Befragung im Auftrag des Vergleichsportals Verivox. Insgesamt 1.007 Menschen nahmen zwischen dem 27. und dem 31. MĂ€rz an … Weiter
Die AfD zieht in Umfragen mit der CDU gleich â noch bevor eine neue Regierung steht. Friedrich Merz kĂ€mpft um den Kanzlerposten, doch viele WĂ€hler sehen keinen echten Politikwechsel. Besonders bei Steuer- und Wirtschaftspolitik verliert die Union an Vertrauen. Tino … Weiter
âDie Landeshauptstadt verfĂŒgt ĂŒber eine sehr gut ausgebildete und hervorragend gefĂŒhrte Berufsfeuerwehr und einen funktionierenden Rettungsdienst. Das hat sicher vielen Verletzten das Leben gerettet.“ So das Fazit von RĂŒdiger Erben (Foto), Obmann der SPD-Landtagsfraktion im 21. Parlamentarischen Untersuchungsausschuss, nach der … Weiter