Die SPD kĂ€mpft im Osten Deutschlands, insbesondere in ThĂŒringen und Sachsen, mit schlechten Umfragewerten. Bei den anstehenden Landtagswahlen droht der Kanzlerpartei ein massiver Absturz. Doch warum fĂ€llt es der SPD so schwer, die WĂ€hler im Osten anzusprechen? Im WELT-Interview spricht … Weiter
Niedersachsens MinisterprĂ€sident Stephan Weil hat den Dauerkonflikt in der Bundesregierung kritisiert. „Wir drohen Teile der Bevölkerung zu verlieren. Der Frust im Land wĂ€chst und das Vertrauen in Politik und Staat sinkt“, sagte der SPD-Politiker in einem Interview des Nachrichtenportals „t-online“. … Weiter
Nach Ansicht von SPD-Chefin Saskia Esken sollte sich die Bundesregierung von Elon Musks Kommunikationsplattform X zurĂŒckziehen. Es sei wichtig, dass die EU ĂŒber das sogenannte Gesetz ĂŒber digitale Dienste „die Daumenschrauben“ gegenĂŒber der Plattform anziehe, sagte Esken dem „Handelsblatt“. „Ebenso … Weiter
Die Deutsche Lebensrettungsgesellschaft (DLRG) hat am gestrigen Freitagabend im WeiĂenfelser Ortsteil LeiĂling eine groĂ angelegte StrömungsrettungsĂŒbung in der Saale durchgefĂŒhrt. Bei einem Besuch der Ăbung ĂŒberzeugte sich der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, RĂŒdiger Erben (Foto), von der ProfessionalitĂ€t der Wasserretter. Gleichzeitig wies … Weiter
Bauministerin Klara Geywitz will Menschen aufgrund der Wohnungsnot zum Umzug aus der GroĂstadt ins Umland oder in kleinere StĂ€dte bewegen. „Gerade in kleinen und mittelgroĂen StĂ€dten ist das Potenzial groĂ, weil es dort auch Kitas, Schulen, Einkaufsmöglichkeiten und Ărzte gibt“, … Weiter
Magdeburg. Der vom Bildungsministerium vorgelegte Entwurf einer Schulgesetznovelle enthĂ€lt zahlreiche Regelungen, die die SPD ablehnt. Das machte gestern die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Katja PĂ€hle (Foto), deutlich. âDie geplante Schulgesetznovelle enthĂ€lt zahlreiche Regelungen, die kleine Schulen im lĂ€ndlichen Raum … Weiter
Eine Wahlkampfveranstaltung der sĂ€chsischen SPD mit Verteidigungsminister Boris Pistorius ist am Montagabend in Leipzig gestört worden. Etwa 50 Personen hĂ€tten sich vor dem Veranstaltungsort versammelt, teilte eine Polizeisprecherin auf Anfrage mit. Auch bei der Veranstaltung in einem Biergarten habe es … Weiter
Politiker von SPD und CDU sowie SozialverbĂ€nde kritisieren die Deutsche Bahn, weil sie die Bahncard nur noch digital anbietet. Digitalisierung dĂŒrfe nicht dazu fĂŒhren, dass „Menschen von gesellschaftlicher Teilhabe ausgeschlossen“ werden, sagte Nadine Heselhaus (SPD) der „Rheinischen Post“. Seit Anfang … Weiter
Der Verzicht von Joe Biden auf eine weitere PrĂ€sidentschaftskandidatur in den USA verdient nach Ansicht von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Respekt. Sein „Freund Joe Biden“ habe viel erreicht, schrieb Scholz auf X. „Dank ihm ist die transatlantische Zusammenarbeit eng, die … Weiter
SPD-Fraktionschef Rolf MĂŒtzenich hat Ănderungen an den Ampel-PlĂ€nen zur Reform des BĂŒrgergelds in Aussicht gestellt. „Was wir im Bundestag zum BĂŒrgergeld beschlieĂen, wird mehr und anderes umfassen, als die Regierung vorgeschlagen hat“, sagte er der Funke Mediengruppe. Konkret wurde er … Weiter