Union und SPD wollen nach den Worten von SPD-Chef Lars Klingbeil den groĂen Investitionsstau in Deutschland angehen. «Unser Land fĂ€hrt auf VerschleiĂ», sagte Klingbeil. Deswegen sei es wichtig, dass massiv investiert werde, damit Deutschland wieder besser funktioniere. «Eine kĂŒnftige Regierung … Weiter
Magdeburg/ST. Im Rahmen der heutigen Kabinettssitzung, in der das neue Kulturfördergesetz vorgestellt wurde, Ă€uĂerte sich Holger Hövelmann (Foto), kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, zu dem Entwurf. Er begrĂŒĂte die Schaffung einer gesetzlichen Grundlage fĂŒr die Kulturförderung, betonte … Weiter
Bei den Sondierungen stehen offenbar 900 Milliarden Euro Sondervermögen fĂŒr RĂŒstung und Investitionen auf der Tagesordnung. âDie aktuelle Debatte zeigt, dass es auch eine Partei braucht, die aufs Geld achtetâ, sagt der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian DĂŒrr bei WELT TV. Text/Foto: Welt … Weiter
Die Sondierungen von Union und SPD steuern auf eine Entscheidung bei den vorangestellten Finanzfragen zu. „Ich glaube, heute ist ein sehr, sehr wichtiger Tag“, sagte CSU-Chef Markus Söder. Im GesprĂ€ch sind zwei Sondervermögen im dreistelligen Milliardenbereich fĂŒr Verteidigung und Infrastruktur. … Weiter
Im laufenden Karneval haben Sicherheitsbehörden nach Worten von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) mögliche aktuelle Bedrohungen im Blick. „Karneval, Fasching und Fastnacht finden in diesem Jahr unter hohen Sicherheitsvorkehrungen statt“, betonte Faeser kurz vor den RosenmontagsumzĂŒgen. Die Behörden passten SchutzmaĂnahmen permanent … Weiter
CSU-Chef Markus Söder hat nach dem Eklat im WeiĂen Haus die PlĂ€ne fĂŒr eine kĂŒnftige Regierungskoalition aus Union und SPD bekrĂ€ftigt. „Wir werden alles dafĂŒr tun, um bald eine neue und stabile Bundesregierung zu haben“, kĂŒndigte Bayerns MinisterprĂ€sident auf der … Weiter
Die Mehrheit der Bevölkerung wĂŒnscht sich einer Umfrage zufolge das Zustandekommen einer Koalition aus Union und SPD. 52 Prozent der Befragten hoffen auf eine schwarz-rote Bundesregierung, wie aus einer Insa-Umfrage hervorgeht. 32 Prozent lehnen das ab, 16 Prozent wissen es … Weiter
Der bayerische MinisterprĂ€sident und CSU-Chef Markus Söder hat sich zum Auftakt der SondierungsgesprĂ€che positiv ĂŒber die SPD als möglichen Koalitionspartner gezeigt. „Das hohe Wahlergebnis der AfD ist vielleicht der letzte Warnschuss fĂŒr unsere Demokratie“, sagte Söder der „Welt am Sonntag“. … Weiter
FĂŒnf Tage nach der Bundestagswahl nehmen Union und SPD heute Sondierungen fĂŒr eine schwarz-rote Bundesregierung auf. Bei dem Treffen dĂŒrfte es vor allem darum gehen, erste grobe Linien und einen Zeitplan fĂŒr die Koalitionsverhandlungen abzustecken. Wann diese beginnen, ist noch … Weiter
Union und SPD nehmen Sondierungen fĂŒr eine schwarz-rote Bundesregierung auf. Das erste GesprĂ€ch ist bereits fĂŒr Freitag geplant, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Parteikreisen erfuhr. Zuerst hatte die «Bild» ĂŒber den Termin berichtet. Bei dem Treffen dĂŒrfte darum gehen, erste … Weiter