Die Union fĂ€llt im neuesten ARD-Deutschlandtrend auf 26 Prozent (minus drei Prozentpunkte) – den niedrigsten Wert seit Oktober 2022. Dagegen legt die AfD zu und kommt nun mit 24 Prozent (plus drei) auf einen neuen Höchststand, wie aus der am … Weiter
Magdeburg/ST. Die von den USA geplanten Strafzölle auf alle EU-Importe treffen die Wirtschaft in Sachsen-Anhalt ins Mark – und erfordern eine klare Antwort Europas. Holger Hövelmann (Foto), wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, bringt es auf den Punkt: … Weiter
Die Union fĂ€llt im neuesten ARD-Deutschlandtrend auf 26 Prozent (minus drei Prozentpunkte) – den niedrigsten Wert seit Oktober 2022. Dagegen legt die AfD zu und kommt nun mit 24 Prozent (plus drei) auf einen neuen Höchststand, wie aus der am … Weiter
LKT-PrĂ€sident Brötel will Förderprogramme „in die Tonne treten“ und durch Grundfinanzierung ersetzen – „Sonst saufen wir ab“ OsnabrĂŒck (ots) – Der Deutsche Landkreistag (DLT) hat Union und SPD mit einem dramatischen Appell um eine ausreichende Finanzierung gebeten: „Wenn das Ruder … Weiter
Magdeburg/ST. Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat heute die Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) 2024 vorgestellt. Bundesweit ist die Zahl der Straftaten im Vergleich zum Vorjahr um 1,7 Prozent gesunken. Mit einer so genannten HĂ€ufigkeitszahl von 8.588 Straftaten pro 100.000 Einwohner ist Sachsen-Anhalt erneut … Weiter
In den Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD steht ein möglicher Durchbruch bevor: Die kommenden 48 Stunden gelten als entscheidend. In der bayerischen Landesvertretung ringen die Spitzen von CDU, CSU und SPD um Kompromisse â vor allem bei Migration, Steuern und … Weiter
Als groĂe Knackpunkte bei den Koalitionsverhandlungen gelten neben Fragen zur Steuerpolitik die Wege zur EindĂ€mmung der irregulĂ€ren Migration. Jacques Schuster, Chefredakteur WELT am Sonntag, sagt, die SPD mĂŒsse Merz ein ZugestĂ€ndnis machen und âdas muss jetzt in der Migration kommenâ. … Weiter
Magdeburg/ST. Angesichts der heutigen MZ-Berichterstattung ĂŒber die Verzögerung des sogenannten Akzeptanz- und Beteiligungsgesetzes erneuert die SPD-Landtagsfraktion ihre Forderung nach einer zĂŒgigen Verabschiedung des Gesetzes. StĂ€dte und Gemeinden sollen endlich direkt an den Gewinnen aus Windkraftanlagen beteiligt werden â unsinnigerweise wird … Weiter
Die Koalitionsverhandlungen sind in vollem Gange â und mit ihnen die Besetzung der Ministerien. Ăberraschend: Armin Laschet, lange als möglicher AuĂenminister gehandelt, ist laut FAZ aus dem Rennen â wohl auch wegen einer Raserfahrt mit 96 km/h in einer 50er-Zone. … Weiter
Armin Laschets mögliche Ministerkarriere gerĂ€t durch eine GeschwindigkeitsĂŒberschreitung ins Wanken â dabei steht nicht das Vergehen im Vordergrund, sondern die politische Konkurrenz. Politikwissenschaftler Oliver Lembcke erklĂ€rt im GesprĂ€ch, warum Koalitionsverhandlungen mehr sind als gute Stimmung und warum Steuerfragen sowie Migration … Weiter