Magdeburg. Angesichts der eskalierenden Bauernproteste in Sachsen-Anhalt positionieren sich Juliane Kleemann (Foto) und Andreas Schmidt, Landtagsabgeordnete und Co-Vorsitzende der SPD Sachsen-Anhalt, entschieden gegen die aktuellen Protestformen und rufen zu einem konstruktiven Dialog auf. âEs ist Zeit fĂŒr einen Kurswechsel. Brennende … Weiter
Der Bundestag setzt an diesem Donnerstag seine Haushaltsberatungen unter anderem mit einer Debatte ĂŒber den Etat von Arbeits- und Sozialminister Hubertus Heil (SPD) fort. Dieser mit Abstand gröĂte Etat des Haushalts umfasst Ausgaben von 175,7 Milliarden Euro. FĂŒr vieles muss … Weiter
Ampel-Politiker haben CDU-Chef Friedrich Merz fĂŒr seinen Vorwurf der Wahlrechtsmanipulation kritisiert. „So wĂŒrde die AfD argumentieren“, schrieb Karl Lauterbach (SPD) auf X. Die Ampel habe nur „die der Union helfenden ungerechten Ăberhangmandate abgeschafft“. Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) schrieb: Merz sei „keine … Weiter
OsnabrĂŒck (ots) – SPD-Chef Lars Klingbeil hat die LĂ€nder zur Umsetzung der von Kanzler Olaf Scholz gewĂŒnschten Abschiebe-Offensive aufgerufen. „Die BundeslĂ€nder haben jetzt die Möglichkeiten und sie mĂŒssen diese auch nutzen“, sagte Klingbeil im GesprĂ€ch mit der „Neuen OsnabrĂŒcker Zeitung“ … Weiter
Lars Klingbeil (SPD) sieht StabilitĂ€t und Wohlstand in Europa durch Populisten und Rechtsextreme gefĂ€hrdet. Das neu gegrĂŒndete BĂŒndnis Sahra Wagenknecht (BSW) agiere „sehr antieuropĂ€isch“, sagt der Bundesvorsitzende der SPD auf deren Europadelegiertenkonferenz in Berlin zum Fernsehsender phoenix. Diese Situation empfinde … Weiter
Die VizeprĂ€sidentin des Europaparlaments, Katarina Barley, fĂŒhrt die SPD als Spitzenkandidatin in die Europawahl am 9. Juni. Auf einer Delegiertenkonferenz in Berlin wurde sie mit 98,66 Prozent der Stimmen gewĂ€hlt. Es gab 147 Ja- und nur zwei Nein-Stimmen. Barley rief … Weiter
OsnabrĂŒck (ots) – SPD-Chef Lars Klingbeil (Foto) hat seine Kritik an PlĂ€nen von Finanzminister Christian Lindner (FDP) fĂŒr eine alleinige Anhebung der KinderfreibetrĂ€ge bekrĂ€ftigt. Wochenlang sei um den Haushaltskompromiss gerungen worden. „Und wenige Tage spĂ€ter verkĂŒndet der Finanzminister, dass er … Weiter
Magdeburg. Der Landtag von Sachsen-Anhalt diskutiert in einer Aktuellen Debatte ĂŒber Remigration. Ein Begriff, der nicht zu Unrecht kĂŒrzlich zum Unwort des Jahres gewĂ€hlt wurde. RĂŒdiger Erben (Foto), Parlamentarischer GeschĂ€ftsfĂŒhrer und innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, Ă€uĂerte im Landtag von Sachsen-Anhalt … Weiter
Magdeburg. In ihrer Rede heute im Landtag von Sachsen-Anhalt hat die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja PĂ€hle (Foto) die rassistischen PlĂ€ne, die bei einem Treffen in der NĂ€he von Potsdam diskutiert wurden, scharf verurteilt: âNachdem die journalistische Rechercheplattform Correctiv die Inhalte und Teilnehmer … Weiter
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Fehler in der Arbeit der Ampel-Koalition eingerĂ€umt. Der Zeitung „Die Zeit“ sagte er auf die Frage, welchen Anteil er selbst am Erscheinungsbild der Regierung habe: „Als Bundeskanzler trage ich die Verantwortung fĂŒr die Regierung. Punkt. … Weiter