Die Koalitionsverhandlungen sind in vollem Gange â und mit ihnen die Besetzung der Ministerien. Ăberraschend: Armin Laschet, lange als möglicher AuĂenminister gehandelt, ist laut FAZ aus dem Rennen â wohl auch wegen einer Raserfahrt mit 96 km/h in einer 50er-Zone. … Weiter
Armin Laschets mögliche Ministerkarriere gerĂ€t durch eine GeschwindigkeitsĂŒberschreitung ins Wanken â dabei steht nicht das Vergehen im Vordergrund, sondern die politische Konkurrenz. Politikwissenschaftler Oliver Lembcke erklĂ€rt im GesprĂ€ch, warum Koalitionsverhandlungen mehr sind als gute Stimmung und warum Steuerfragen sowie Migration … Weiter
CDU, CSU und SPD setzen ihre GesprĂ€che ĂŒber eine mögliche gemeinsame Regierungskoalition fort. Die 19-köpfige sogenannte Hauptverhandlungsgruppe trifft sich dafĂŒr erstmals im Konrad-Adenauer-Haus, der CDU-Zentrale in Berlin. Die ersten beiden Verhandlungstage in diesem Format wurden am Freitag und Samstag im … Weiter
Ruhetag bei den Koalitionsverhandlungen â doch die politische Lage bleibt angespannt. WĂ€hrend Union und SPD am Sonntag pausieren, wird hinter verschlossenen TĂŒren weiter um Haushalt und Finanzen gerungen. Unser Korrespondent Marco Reinke analysiert die aktuelle Stimmung, erklĂ€rt, warum die GesprĂ€che … Weiter
Magdeburg. Die SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt lehnt den Antrag der AfD-Fraktion zur Abschaffung des Kleinen Waffenscheins entschieden ab. Die AfD fordert, dass sich die Landesregierung im Bundesrat gegen eine Gesetzesinitiative der Freien und Hansestadt Hamburg ausspricht, die strengere Voraussetzungen … Weiter
Magdeburg. In der heutigen Landtagssitzung brachte die AfD-Fraktion einen Antrag ein, mit dem das Hissen der Regenbogenfahne an Schulen untersagt werden soll. Der Antrag begrĂŒndet sich mit angeblicher âIrritationâ von Heranwachsenden â in Wahrheit ist er ein weiterer Versuch, queere … Weiter
Magdeburg. In einer heutigen Debatte wurde der Gesetzentwurf zur Ănderung des Hochschulmedizingesetzes und des Hochschulgesetzes beraten. âSeit beinahe zwölf Jahren schlĂ€gt Hochschulpolitik im Landtag von Sachsen-Anhalt keine hohen Wellen â und das ist ein gutes Zeichen.“ Mit diesen Worten wĂŒrdigte … Weiter
Im Talk bei WELT analysiert Chefreporterin Anna Schneider die Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD â pointiert, kritisch, mit klarer Kante. Von einem möglichen âLĂŒgenverbotâ ĂŒber Friedrich Merzâ MigrationsplĂ€ne bis zur Diskussion um Brandmauern: Schneider seziert die politische Gemengelage zwischen Machtwillen, … Weiter
Der ehemalige Regierungssprecher und Kommunikationsexperte Bela Anda hat in einem Interview zur aktuellen Lage der Koalitionsverhandlungen zwischen CDU/CSU und SPD scharfe Kritik geĂ€uĂert. âDie BĂŒrgerinnen und BĂŒrger können auf welt.de nachlesen, wie groĂ die Differenzen sind â rot steht fĂŒr … Weiter
Knapp fĂŒnf Wochen nach der Bundestagswahl gehen die Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD in die entscheidende Phase. Nach vorbereitenden Beratungen auf Fachebene wird sich ab heute eine Gruppe mit 19 UnterhĂ€ndlern um die 4 Parteichefs Friedrich Merz (CDU), Markus Söder … Weiter