Katja PĂ€hle zu einem Jahr Krieg gegen die Ukraine: „Wir geben die Hoffnung auf Frieden nicht auf“

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Magdeburg/ST. Am morgigen Freitag, dem 24. Februar 2023, jĂ€hrt sich der russische Überfall auf die Ukraine. Aus diesem Anlass erklĂ€rt Katja PĂ€hle (Foto), Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt und Mitglied des SPD-PrĂ€sidiums: „Vor einem Jahr hat sich wohl kaum jemand vorstellen … Weiter

Klassenchat an Fachhochschule der Polizei / Erben: Vom ersten Tag der Ausbildung an muss klar sein, dass „Polizist“ nicht irgendein Beruf ist

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Magdeburg/ST. Am Mittwoch dieser Woche wurde öffentlich, dass es im Rahmen von strafrechtlichen Ermittlungen aus anderem Anlass zur Entdeckung einer Chatgruppe von insgesamt 26 SchĂŒlerinnen und SchĂŒlern der Fachhochschule der Polizei Sachsen-Anhalt in Aschersleben gekommen ist. Die Nachrichteninhalte erstrecken sich … Weiter

Weniger IC-Verbindungen / Grube: Ich erwarte von der Deutschen Bahn, dass die Probleme schnellstens abgestellt werden und zukĂŒnftig besser kommuniziert wird

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Magdeburg/ST. Die Deutsche Bahn hat Ende Januar mehrere tĂ€gliche IC-Verbindungen fĂŒr Magdeburg und Stendal vorĂŒbergehend aus dem Fahrplan genommen. Auch die EinschrĂ€nkungen auf der Strecke zwischen Halle und Sangerhausen und weitere EinschrĂ€nkungen in Sachsen-Anhalt durch fehlendes Stellwerkpersonal haben zu großem … Weiter

Klassenchat an Fachhochschule der Polizei / Erben: Es geht nicht nur um die Vermittlung von Fachwissen, sondern auch von Werten

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Magdeburg/Aschersleben. Im Rahmen von strafrechtlichen Ermittlungen aus anderem Anlass ist es zur Entdeckung einer Chatgruppe von insgesamt 26 SchĂŒlerinnen und SchĂŒlern der Fachhochschule der Polizei Sachsen-Anhalt in Aschersleben gekommen. Die Nachrichteninhalte erstrecken sich ĂŒber antisemitische, rassistische sowie gewaltverharmlosende und gewaltverherrlichende … Weiter

Habeck: Lieferung der deutschen Leopard-Panzer „ein bisschen zu spĂ€t“

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Hamburg (ots). Vizekanzler und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Foto) bemĂ€ngelt den Zeitpunkt der deutschen Panzerlieferungen an die Ukraine. „Mit der Entscheidung, nun Leopard-1- und Leopard-2-Panzer zu liefern, tun wir, was wir derzeit tun können“, sagt Habeck in der aktuellen Ausgabe der … Weiter

EuropĂ€ischer Notruf 112 / Erben: Mobilfunknetzbetreiber mĂŒssen in die Pflicht genommen werden

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Magdeburg/ST. Um den Bekanntheitsgrad der europaweiten Notrufnummer 112 zu erhöhen, wurde der 11. Februar zum europĂ€ischen Tag des Notrufs erklĂ€rt. Im Vorfeld des Aktionstages weist der SPD-Innenpolitiker RĂŒdiger Erben (Foto) darauf hin, dass es regelmĂ€ĂŸig bei einem Stromausfall schon nach … Weiter

Katja PĂ€hle fordert Bekenntnis beim HĂ€rtefallfonds

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„Der MinisterprĂ€sident muss sich zur Finanzierung des HĂ€rtefallfonds bekennen. Das ist das Mindeste, was jetzt zu tun ist.“ Magdeburg/ST. Im November 2022 wurden die Grundlagen fĂŒr die Errichtung einer Stiftung des Bundes zur Abmilderung von HĂ€rtefĂ€llen aus der Ost-West-RentenÂ­Â­ĂŒber­leitung, fĂŒr … Weiter

SPD-Außenpolitiker Ralf Stegner im stern-Interview: „Es wird fast nur noch ĂŒber Waffen gesprochen und gar nicht ĂŒber Diplomatie.“

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Hamburg (ots) – Der SPD-Abgeordnete Ralf Stegner beklagt im Interview, dass die öffentliche und mediale Debatte um die Waffenlieferungen zu einseitig sei. Wer mehr Diplomatie fordert, werde als „Putinist“ beschimpft oder mĂŒsse sich den Vorwurf gefallen lassen, man „wĂŒrde die … Weiter

10 Jahre AfD / Kevin KĂŒhnert (SPD): AfD muss Paria unter den Parteien bleiben

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SPD-GeneralsekretĂ€r sieht Verantwortung aller Demokraten, „die Brandmauer zum blau-braunen Rand zu stabilisieren“ OsnabrĂŒck (ots). SPD-GeneralsekretĂ€r Kevin KĂŒhnert (Foto) hat zum zehnjĂ€hrigen Bestehen der AfD vor einer Zusammenarbeit mit der Partei in der Zukunft gewarnt. Der „Neuen OsnabrĂŒcker Zeitung“ (NOZ) sagte … Weiter

Waffenlieferungen: Scholz dÀmpft KriegsÀngste

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Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist BefĂŒrchtungen entgegengetreten, Deutschland könnte mit der Lieferung von Kampfpanzern in den Krieg Russlands gegen die Ukraine hineingezogen werden. Jede Waffenlieferung habe man sorgfĂ€ltig mit den VerbĂŒndeten, allen voran Amerika, koordiniert, sagte der SPD-Politiker der „Bild … Weiter