Forsa Aktuell: SPD verliert und fĂ€llt hinter die Union zurĂŒck

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Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer verliert die SPD gegenĂŒber der Vorwoche einen Prozentpunkt, wĂ€hrend die FDP einen Prozentpunkt hinzugewinnt und jetzt auf 9 Prozent kommt. Damit liegt die SPD mit nun 24 Prozent knapp hinter den Unionsparteien mit unverĂ€ndert 25 Prozent. … Weiter

Scholz: Ablehnung des Besuchs von BundesprÀsident Steinmeier irritierend

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Berlin (ots) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat es als irritierend bezeichnet, dass die Ukraine den geplanten Besuch von BundesprĂ€sident Frank-Walter Steinmeier (SPD) abgelehnt hat. Steinmeier wĂ€re gerne in die Ukraine gefahren und hĂ€tte PrĂ€sident Selenskyj besucht, sagte Scholz am … Weiter

Bundeskanzler Scholz zum RĂŒcktritt von Anne Spiegel

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Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Entscheidung von Bundesfamilienministerin Anne Spiegel, sich von ihrem Amt zurĂŒckzuziehen, mit großem Respekt zur Kenntnis genommen. Er hat mit Anne Spiegel im Bundeskabinett eng und vertrauensvoll zusammengearbeitet. Ihr gestriges Statement hat den Bundeskanzler auch persönlich … Weiter

AfA-Bundeskongress: Cansel Kiziltepe zur neuen Bundesvorsitzenden gewÀhlt

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Bundeskongress der Arbeitsgemeinschaft fĂŒr Arbeitnehmerfragen (AfA) in der SPD vom 8. bis 10. April in Bad Kreuznach Nach zehn Jahren legt Klaus Barthel den Bundesvorsitz der Arbeitsgemeinschaft fĂŒr Arbeitnehmerfragen (AfA) in der SPD nieder. ZukĂŒnftig wird die Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische … Weiter

Bundeskanzler Scholz zu den Verbrechen in Butscha

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“ Furchtbare und grauen-erregende Aufnahmen haben uns an diesem Wochenende aus der Ukraine erreicht. Dutzende erschossene Zivilisten sind in Butscha entdeckt worden, einem Gebiet nördlich von Kiew, das bis vor wenigen Tagen vom russischen MilitĂ€r kontrolliert worden ist. Straßen ĂŒbersĂ€t … Weiter

Erben (SPD): Dramatisch verÀnderte Sicherheitslage erfordert entschlossene Investitionen in die zivile Verteidigung und den Bevölkerungsschutz

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Am Sonnabendnachmittag wurde in Merseburg (Saalekreis) nach ĂŒber zehn Jahren der Wechsel in der FĂŒhrung des dortigen Ortsverbandes des Technischen Hilfswerkes (THW) vollzogen. Der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, RĂŒdiger Erben (Foto) nutzte seine Rede auf dem Festakt, um seine Forderung … Weiter

Abgeordnete in Sorge um Rundfunk-Angebot / mdr-Standort in Halle in Gefahr

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Magdeburg. Nach mdr-Aktuell im letzten Jahr wandert mit mdr-Klassik ein zweiter Radio-Sender von Halle in Richtung Leipzig ab. Vor 30 Jahren wurde noch beschlossen, dass Halle an der Saale der Hörfunk-Standort der mitteldeutschen Drei-LĂ€nder-Anstalt ist. Die wichtigen Radio-Angebote sollten aus … Weiter

Haushaltsberatungen im Bildungsausschuss: PĂ€hle (SPD) begrĂŒĂŸt „deutliche Bewegung“ bei der Schulsozialarbeit

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Magdeburg. Nach der heutigen Beratung des Landeshaushalts 2022 im Bildungsausschuss des Landtages sieht Katja PĂ€hle (Foto), Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, „deutliche Bewegung bei den Koalitionspartnern“ in Sachen Schulsozialarbeit. „Wir sind heute einen wichtigen Schritt in Sachen Ausfinanzierung der … Weiter

Bundeskanzler Scholz telefoniert mit dem russischen PrÀsidenten Putin

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Der russische PrĂ€sident Wladimir Putin hat heute Nachmittag in einem Telefonat, das auf seinen Wunsch zu Stande gekommen ist, dargelegt, dass er ein Gesetz erlassen werde, wonach Gaslieferung ab dem 1. April in Rubel zu begleichen seien. Zugleich betonte er … Weiter

PĂ€hle (SPD): „Kommunen, Schulen, Eltern und Betroffene brauchen Klarheit bei der Schulsozialarbeit“

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Magdeburg. FĂŒr die morgige Beratung des Haushaltsentwurfs 2022 im Bildungsausschuss desLandtages zeichnet sich zur Ausfinanzierung der Schulsozialarbeit noch keine Lösung ab.Die Koalitionsfraktionen von CDU, SPD und FDP konnten sich zu diesem Zeitpunkt derHaushaltsberatungen noch nicht auf einen entsprechenden Änderungsantrag verstĂ€ndigen.Katja … Weiter