Keine konkreten PlĂ€ne fĂŒr Umgestaltung des Friedensplatzes / OberbĂŒrgermeisterin reagiert auf BefĂŒrchtungen der Nachbarschaft in der Altstadt

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Magdeburg. Die von der SPD beantragten Überlegungen zur Neugestaltung des Friedensplatzes sorgen fĂŒr Diskussionen auch außerhalb des Stadtrates. Etliche Schreiben von Anwohner*innen des Gebietes in der sĂŒdlichen Altstadt haben die Verwaltung erreicht. OberbĂŒrgermeisterin Simone Borris (Foto) stellt klar, dass es … Weiter

PĂ€hle: „Einsatz fĂŒr die Demokratie und fĂŒr die Mitmenschen verdient WertschĂ€tzung und Anerkennung“

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Magdeburg. Die Landesregierung von Sachsen-Anhalt hat heute die Strategie zur StĂ€rkung des bĂŒrgerschaftlichen Engagements vorgestellt, die gemeinsam mit Stiftungen, Kommunen, WohlfahrtsverbĂ€nden und anderen Vertreter:innen der Zivilgesellschaft erarbeitet wurde. Bereits vor einer Woche hatte die Landesregierung das fortgeschriebene Landesprogramm fĂŒr Demokratie, … Weiter

Forsa Aktuell: SPD sinkt auf 18% und liegt 10 Prozentpunkte hinter der Union / Politiker-Ranking: Habeck erlebt mit minus 11 Prozentpunkten beispiellosen Absturz

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Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer gewinnen die GrĂŒnen im Vergleich zur Vorwoche einen Prozentpunkt, wĂ€hrend die SPD einen Prozentpunkt verliert und mit 18 Prozent wieder hinter den GrĂŒnen mit 20 Prozent liegt. Die Werte fĂŒr die Unionsparteien (28%), die FDP (7%), … Weiter

KĂŒhnert: Menschen mĂŒssen ihre Betriebskosten nicht in voller Höhe bezahlen

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Berlin (ots) – Der SPD-GeneralsekretĂ€r, Kevin KĂŒhnert (Foto), hat sich zuversichtlich gezeigt, dass die Gaspreise bald gedeckelt werden. Ziel der Ampel-Koalition sei es, dass die Menschen ihre deutlich gestiegenen Betriebskosten nicht in voller Höhe zahlen mĂŒssten, sagte KĂŒhnert am Dienstag … Weiter

ThĂŒringens Innenminister warnt vor wachsenden Protesten im Osten

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Georg Maier: Ich mache mir Sorgen um die Demokratie OsnabrĂŒck (ots). Angesichts steigender Teilnehmerzahlen bei Protesten gegen die Energiepolitik der Bundesregierung warnt ThĂŒringens Innenminister Georg Maier (SPD) davor, dass Rechtsextremisten diese unterwandern könnten. „Ich gehöre nicht zu denen, die den … Weiter

Kanzler kompakt: Putin macht weiter – mit welchen Folgen fĂŒr uns und die Welt?

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Russland wird diesen Krieg nicht gewinnen. Und doch macht Putin weiter. Welche Folgen sein Handeln fĂŒr uns und die Welt hat und wie wir dagegen vorgehen, das erklĂ€rt Kanzler Scholz in der neuen Folge von „Kanzler kompakt“.

SPD-Politiker Schulz warnt vor Blockbildung Italiens mit Ungarn und Polen in der EU

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Ehemaliger EU-ParlamentsprĂ€sident: „Regierungsbildung unter FĂŒhrung von Giorgia Meloni Ă€nderte Rolle Italiens innerhalb der EU“ – Kritik an Kommissionschefin von der Leyen OsnabrĂŒck (ots). FĂŒr den Fall eines Rechtsrucks in Italien nach der Wahl am Sonntag sieht der ehemalige EU-ParlamentsprĂ€sident Martin … Weiter

SPD-Fraktion fordert eigenes Entlastungspaket fĂŒr Sachsen-Anhalt / PĂ€hle: „Die Menschen machen sich zu Recht große Sorgen“

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Salzwedel. Die SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt hat sich heute bei einer Fraktionssitzung in der Hansestadt Salzwedel intensiv mit Energiepreisen und Versorgungssicherheit auseinandergesetzt. „Die Bundesregierung hat in den letzten Monaten dafĂŒr gesorgt, dass die Gasversorgung auch ohne Lieferungen aus Russland abgesichert ist – … Weiter

Forsa Aktuell: GrĂŒne rutschen unter 20 Prozent / Kanzlerfrage: Habeck fĂ€llt hinter Scholz und Merz zurĂŒck

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Die GrĂŒnen verlieren im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer nochmals einen Prozentpunkt und sinken damit zum ersten Mal seit April wieder unter die 20-Prozent-Marke. Die FDP verbessert sich um einen Prozentpunkt und liegt aktuell bei 7 Prozent. Die Werte fĂŒr SPD (19%), … Weiter

Gemeinsam fĂŒr Kinderrechte – Kinderkommission zum Weltkindertag

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Heute am 20. September wird in Deutschland der Weltkindertag gefeiert. Jedes Jahr wird an diesem Tag dazu aufgerufen, die Rechte und Interessen aller Kinder ins Zentrum von Politik und Gesellschaft zu stellen. In diesem Jahr steht der Tag unter dem … Weiter