Das „Tagebuch der Gefühle“ aus Halle (Saale) wird am heutigen Donnerstag mit dem Reinhard-Höppner-Engagementpreis der SPD-Landtagsfraktion und des SPD-Landesverbands Sachsen-Anhalt ausgezeichnet. Die Fraktionsvorsitzende Dr. Katja Pähle und die Landesvorsitzenden Juliane Kleemann und Dr. Andreas Schmidt gratulieren den Engagierten des Vereins … Weiter
Dr. Reinhard Höppner (1948 – 2014), stand in besonderer Weise für den Zusammenhalt der Gesellschaft. Er war ein leidenschaftlicher Vorkämpfer für die Interessen Ostdeutschlands und hat sehr viel für die Herstellung der inneren Einheit Deutschlands erreicht. Reinhard Höppner war von … Weiter
Rüdiger Erben (Foto): „Weitgehend friedlich“ zu sein und „bürgerlich“ gekleidet zu sein, das ist noch keine Rechtfertigung für Rechtsbruch.“ Die SPD-Fraktion dankt der Fraktion von B90/ Die Grünen ausdrücklich – an der Aktualität besteht wohl nicht der geringste Zweifel. Und … Weiter
Es geht nicht nur um gute Bezahlung, sondern auch um die Gestaltung der Arbeitsbedingungen und die Weiterentwicklung des Berufes. Applaus und warme Worte reichen nicht! Daher ist der vereinbarte Corona-Bonus der „Ampel“-Koalition für Pflegekräfte in Höhe von bis zu 3.000 … Weiter
Ein gutes Zeichen für alle Eltern im Land – die Koalition steht für Verlässlichkeit. Heute wurde im Landtag die Änderung des Kinderförderungsgesetzes beschlossen. Im Koalitionsvertrag von CDU, SPD und FDP haben sich die Beteiligten auf Bestreben der SPD dahingehend verständigt, … Weiter
Der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Hebestreit, teilt mit: Bundeskanzler Olaf Scholz hat heute die Mitglieder des Expertengremiums zur wissenschaftlichen Begleitung der Covid-19-Pandemie zu einer konstituierenden Sitzung begrüßt. Bund und Länder hatten am 2. Dezember 2021 vereinbart, dass ein wissenschaftliches Expertengremium … Weiter
Sondervermögen zur Bekämpfung der Auswirkungen der Corona-Pandemie Mit dem heute beschlossenen Nachtragshaushalt einschließlich Sondervermögen wird die volle Handlungsfähigkeit und Kraft dieser Koalition und ihrer drei Partner abgebildet. Mit dem Nachtrag von rund 2,6 Mrd. Euro, die wir nur über neue … Weiter
Kevin Kühnert wurde heute auf dem Ordentlichen SPD-Bundesparteitag in Berlin zum Generalsekretär der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands gewählt. Wahlergebnis Kevin Kühnert: Abgegebene Stimmen 585davon gültige Stimmen 585Ja-Stimmen 455 (77,78%)Nein-Stimmen 104Enthaltungen 26 Das Ergebnis der Wahl wird im Wege der Briefwahl im … Weiter
Saskia Esken und Lars Klingbeil wurden heute auf dem Ordentlichen SPD-Bundesparteitag in Berlin zu den Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands gewählt. Wahlergebnis Saskia Esken: Abgegebene Stimmen 606 davon gültige Stimmen 606 Ja-Stimmen 465 (76,7%) Nein-Stimmen 104 Enthaltungen 37 Wahlergebnis Lars … Weiter
„Mit Engagement und Zivilcourage können wir uns alle für die Stärkung der Menschenrechte einsetzen!“ Die Generalversammlung der Vereinten Nationen hat den Internationalen Tag der Menschenrechte, auch bekannt als Human Rights Day, für den 10. Dezember 2021 ausgerufen. Seit 1948 wird … Weiter