KĂŒhnert wirft Wirtschaftsministerium TĂ€uschung bei Gasumlage vor

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SPD-GeneralsekretĂ€r: „Eindruck, das Ministerium dehne die Wahrheit“ – Neuer Ruf nach Korrekturen OsnabrĂŒck (ots). SPD-GeneralsekretĂ€r Kevin KĂŒhnert (Foto) hat dem Wirtschaftsministerium bei der Gasumlage TĂ€uschung vorgeworfen und seinen Ruf nach Korrekturen bekrĂ€ftigt: In der öffentlichen Kommunikation sei vor dem Kabinettsbeschluss … Weiter

KĂŒhnert: Neues Entlastungspaket „in wenigen Tagen auf dem Tisch“

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SPD-GeneralsekretĂ€r kĂŒndigt „umfassende UnterstĂŒtzung“ fĂŒr Pendler an – SPD kĂ€mpft fĂŒr „gerechte Beteiligung von zufĂ€lligen Krisenprofiteuren“ OsnabrĂŒck (ots). SPD-GeneralsekretĂ€r Kevin KĂŒhnert (Foto) geht von einer sehr zeitnahen Einigung der Ampel-Regierung auf neue Entlastungen aus: Die Ungeduld in der Bevölkerung sei … Weiter

„Die Umlage wird in der jetzigen Form keine Akzeptanz finden“ / Katja PĂ€hle fordert: „Gasumlage vom Kopf auf die FĂŒĂŸe stellen“

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Die SPD-Fraktionsvorsitzende im Landtag von Sachsen-Anhalt, Katja PĂ€hle (Foto), hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (BĂŒndnis 90/ Die GrĂŒnen) aufgefordert, „die Gasumlage vom Kopf auf die FĂŒĂŸe zu stellen.“ PĂ€hle erklĂ€rte heute in Magdeburg: „GrundsĂ€tzlich ist fĂŒr eine Krisensituation bei der Gasversorgung … Weiter

Forsa Aktuell: Union (26%) weiter knapp vor den GrĂŒnen (25%) / 74 Prozent rechnen mit Verschlechterung der wirtschaftlichen Lage

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Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer liegt die Union (26%) weiterhin knapp vor den GrĂŒnen (25%). Der Wert fĂŒr die FDP steigt um einen Prozentpunkt auf 7 Prozent, wĂ€hrend sich fĂŒr die kleineren sonstigen Parteien mit 9 Prozent weniger entscheiden wĂŒrden als … Weiter

Kanzler kompakt: WofĂŒr kĂ€mpft Alexej Nawalny?

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Alexej Nawalny hat fĂŒr die Demokratie in Russland gekĂ€mpft, er wurde vergiftet, ĂŒberlebte – und kĂ€mpft weiter. Warum es gerade jetzt wichtig ist, wie Nawalny fĂŒr die Freiheit und den Rechtsstaat in Russland einzustehen, erklĂ€rt Bundeskanzler Scholz in der neuen … Weiter

Forsa Aktuell: Union (26%) nur noch knapp vor den GrĂŒnen (25%) – Linke rutscht unter 5-Prozent-Marke

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Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer steigern sich die GrĂŒnen auf 25 Prozent (+ 1 Prozentpunkt) und liegen damit aktuell knapp hinter der Union, die wie in der Vorwoche auf 26 Prozent kommt. FDP (6%) und Linke (4%) verlieren jeweils einen Prozentpunkt, … Weiter

Kanzler kompakt: Die Lage im Herbst und Winter wird schwierig – wie haben wir uns darauf vorbereitet?

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Wir stehen durch Putins Krieg vor großen Herausforderungen. Die Energiepreise steigen, viele Menschen mĂŒssen rechnen, wie sie ihre Familie gut durch den Herbst und Winter bringen können. Doch wir sind vorbereitet. Wie, das erklĂ€rt Bundeskanzler Olaf Scholz in der neuen … Weiter

Forsa Aktuell: Union (26%) verliert einen Prozentpunkt, liegt aber weiter vor GrĂŒnen (24%) und SPD (18%)

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Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer verliert die Union gegenĂŒber der Vorwoche einen Prozentpunkt und fĂ€llt auf 26 Prozent. Die SPD bleibt mit unverĂ€ndert 18 Prozent weiter unter der 20-Prozent-Marke, die GrĂŒnen liegen wie in der Vorwoche bei 24 Prozent. Auch die … Weiter

Ausbildung von FĂŒhrungskrĂ€ften der Freiwilligen Feuerwehren / Erben: Die Schlagzahl bei der Ausbildung muss deutlich erhöht werden

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Magdeburg. Was viele FunktionstrĂ€ger in den Feuerwehren Sachsen-Anhalts bislang nur vermuteten, ist jetzt erwiesen: Der Stau bei der Ausbildung von FĂŒhrungskrĂ€ften der Freiwilligen Feuerwehren in Sachsen-Anhalt ist dramatisch. Aktuell verfĂŒgen mindestens 232 Wehrleiterinnen und Wehrleiter von Feuerwehren in Sachsen-Anhalt nicht ĂŒber … Weiter

Gerhard Schröder darf SPD-Mitglied bleiben

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Der frĂŒhere Bundeskanzler Gerhard Schröder hat mit seinem Engagement fĂŒr russische Staatskonzerne nicht gegen die Parteiordnung der SPD verstoßen. Die zustĂ€ndige Kommission der Partei sieht keine Grundlage fĂŒr eine RĂŒge oder gar einen Ausschluss Schröders. Gegen die Entscheidung kann binnen … Weiter