Im Anschluss: „ZDF spezial: Ampel einig“ Auf einer Pressekonferenz stellen SPD, GrĂŒne und FDP heute ihren Koalitionsvertrag vor. Nach knapp fĂŒnfwöchigen Verhandlungen kommen die Ampel-Parteien damit ihrer AnkĂŒndigung nach, noch im November einen Vertrag fixiert zu haben. Wer sich wo … Weiter
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach geht davon aus, dass Deutschland bei der BekĂ€mpfung der Corona-Pandemie an der EinfĂŒhrung einer allgemeinen Impfpflicht nicht vorbeikommt. „Ohne Impfpflicht erreichen wir offensichtlich die Impfquote nicht, die wir benötigen, um bei der … Weiter
Schwerin (dts Nachrichtenagentur) – Mecklenburg-Vorpommerns MinisterprĂ€sidentin Manuela Schwesig (SPD) hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) fĂŒr die geplante Begrenzung von Biontech-Impfdosen scharf kritisiert. Das Gesundheitsministerium werfe „Brocken in das Impfgetriebe“, sagte Schwesig der „Bild am Sonntag“. Sie habe kein VerstĂ€ndnis mehr … Weiter
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach hat die Ănderung des Infektionsschutzgesetzes durch die „Ampel“-Parteien verteidigt. Auf die Frage, ob man damit Lockdowns wie in Bayern und Sachsen verhindere, sagte er am Samstag dem Deutschlandfunk, ein Lockdown in „besonders gefĂ€hrdeten … Weiter
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach der AnkĂŒndigung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht in Ăsterreich schlieĂen Politiker der möglichen kĂŒnftigen „Ampel“-Koalition eine solche Regelung fĂŒr Deutschland aus. „Die wird`s nicht geben“, sagte der geschĂ€ftsfĂŒhrende BundesauĂenminister Heiko Maas der „Bild“ (Samstagausgabe). Und weiter: „Weil … Weiter
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der geschĂ€ftsfĂŒhrende Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) warnt Ungeimpfte eindringlich vor Lohnausfall. Mit Inkrafttreten von 3G am Arbeitsplatz drohten fĂŒr Ungeimpfte ohne tagesaktuellen Test eben auch finanzielle Folgen, sagte er der „Bild“. Menschen mĂŒssten sich impfen lassen. … Weiter
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat die geplante EinfĂŒhrung einer generellen 3G-Regel am Arbeitsplatz verteidigt. „Ich kann verstehen, dass das Aufwand ist fĂŒr BeschĂ€ftigte und Arbeitgeber, aber die Frage ist, was ist die Alternative“, sagte er am … Weiter
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach hat die Stiko aufgefordert, ihre Empfehlung zur Auffrischungsimpfung ab 18 Jahren mit einer Priorisierung zu koppeln. „Die Stiko sollte klar festlegen, welche Gruppe als NĂ€chstes dran ist“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. … Weiter